Welche Auswirkungen sind in Rhade zu befürchten?
Mindestens einmal im Jahr hat der Finanzminister der Stadt Dorsten, hier Kämmerer genannt, die Aufgabe dem Stadtrat die Finanzlage zu erläutern. Dann, wenn der neue Haushaltsplan beschlossen werden muss oder gravierende Änderungen zu erwarten sind. Seit 1975, als die kommunale Neuordnung Gesetz wurde und Rhade ein Teil der Lippestadt, sind die Lippestadt-Finanzen in Schieflage. Ein Einsparkonzept löst das andere ab. Über die Ursachen ist an dieser Stelle mehrfach geschrieben worden. Neben strukturellen Problemen sind es immer auch neue Leistungen, die der Bund und das Land den Kommunen „aufhalsen“, ohne für die entsprechende Deckung zu sorgen. Nun also noch Coranakosten, aktuell mehr als 6 Millionen Euro. Während die Aufgaben wachsen, soll der Personalstand schrumpfen. Die Folge wird (wieder) sein, dass bereits beschlossene Rhader Projekte in der Warteschleife „verhungern“ werden. Gestern war es das fehlende Geld, heute das nicht vorhandene Personal, morgen neue Aufgaben, die vorgezogen werden müssen. Keine guten Aussichten. Wie gesagt, eine Endlosgeschichte.
Ein aktueller Rhader Zwischenruf
Veröffentlicht am 20.06.2020
Olaf Scholz (SPD) stellt nicht nur Weichen für Konjunkturaufschwung
Ein Minister der GroKo ist kaum wiederzuerkennen. Olaf Scholz, sozialdemokratischer Finanzminister, stellt ein Finanzierungsprogramm nach dem anderen der Öffentlichkeit vor, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Kredite in einer Größenordnung von über 200 Milliarden sollen den Unternehmern und ihren Arbeitnehmern helfen, zu überleben. Olaf Scholz überrascht nicht nur mit mutigem Investieren sondern auch mit markigen und passenden Sprüchen. Ob mit WUMMS oder der in der Überschrift zitierten Liedzeile, Olaf Scholz ist präsent und fachlich unumstritten. Er ist wohl auch bereit, als Kanzlerkandidat der SPD zu kandidieren. Wenn Informationen aus dem Umfeld der SPD-Spitze zutreffen, unterstützt das neue Vorsitzendenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz ebenso, wie inzwischen auch Kevin Kühnert, einflussreicher Juso-Chef und stellvertretender Vorsitzender der SPD.
Eigener Beitrag
Die offizielle SPD-Stellungnahme auf www.spd.de lautet:
Veröffentlicht am 19.06.2020
Rücktritt zwingt zur Neupositionierung
Kopflos präsentierte sich die Dorstener SPD am letzten Wochenende. Der Rücktritt der Stadtverbandsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidatin stürzte die Dorstener Sozialdemokraten in eine gewaltige Krise. Kurz vor der Kommunalwahl musste plötzlich ein Plan B her, den es so anscheinend nicht gab. Telefonate jagten zwischen den Ortsvereinen hin und her, um eine Lösung zu finden. Der Stadtverbandsvorstand traf sich danach kurzfristig mit der Fraktionsspitze und präsentierte Friedhelm Fragemann, den bisherigen Fraktionsvorsitzenden, als neuen Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl. Er tritt aber nicht als Bürgermeisterkandidat an. Das heißt in der Schlussfolgerung, dass die SPD diesmal das Feld dem bisherigen CDU-Amtsinhaber wohl „kampflos“ überlässt. Der Plan B ist aus der Not geboren. Er hilft kurzfristig aus einer Krise. Er macht aber einen Neuanfang, inhaltlich und personell, nicht überflüssig. Dorsten braucht eine starke SPD. Nicht nur als Opposition im Stadtrat. Auch ein Wechsel an der Verwaltungsspitze muss das Ziel sein. Argumente dafür gibt’s genug.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Die Mitteilung der SPD im Wortlaut:
Veröffentlicht am 18.06.2020
Liedtexte können (vielleicht) helfen, zu verstehen
- Ich zähle täglich meine Sorgen
- Wir lieben die Stürme
- Wenn wir stehen Seit an Seit
- Auf, auf, zum fröhlichen Jagen
- Über 7 Brücken musst du gehen
- Wunder gibt es immer wieder
- Wahnsinn – Hölle, Hölle, Hölle
- Ein bisschen Frieden
- Wir wollen niemals auseinander gehen
Ein kleiner Rhader Beitrag zum Verständnis von politischen Abläufen (darf gerne erweitert werden)
Veröffentlicht am 17.06.2020
Fort- oder Rückschritt?
Es waren SPD und Gewerkschaften, die 1906 mit einer großen Ausstellung in Berlin die Ausbeutung und das Elend der weit verbreiteten Heimarbeit anprangerten. Um etwas dazuzuverdienen oder überhaupt den Lebensunterhalt bestreiten zu können, verwandelten viele Familien ihre in der Regel kleine Wohnung in eine Art „Produktionsstätte“. Damit sich das Arbeiten überhaupt einigermaßen auszahlt, mussten Kinder und Senioren mit anpacken. Dazu kam die komplette Abhängigkeit gegenüber den Auftraggebern. „Zu wenig zum Leben, zu viel zum Sterben“, so lässt sich die Situation vor 100 Jahren gut beschreiben. Die SPD darf sich auf ihre Fahnen schreiben, das Unrecht erfolgreich bekämpft zu haben. Die Heimarbeit ist, bis auf wenige Ausnahmen, Geschichte. Wenn jetzt aber die Heimarbeit wieder durch die Hintertür mit neuen Begriffen wie Digitalisierung nicht nur übergangsweise eingeführt wird oder werden soll, müssen klare Regeln des Arbeits- und Tarifsrechts dafür sorgen, dass sich nicht eine neue Ausbeutungswelle für abhängig Beschäftigte bildet. Ein Computer in der Küche ersetzt kein funktionsgerechtes Arbeitszimmer und keine lebensnotwendigen Sozialkontakte außerhalb der eigenen vier Wände. Hubertus Heil ist ein sehr guter sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialminister. Home-Office klingt modern, zeitgemäß und fortschrittlich, kann aber auch zum Rückschritt mutieren.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 16.06.2020
