SPD Sozial

Landespolitik Kommunalwahl in NRW wird nicht verschoben

CDU/FDP und SPD einigen sich auf Regeln – Fragezeichen bleiben

Es bleibt dabei. Am 13. September wählen wir in NRW neue Stadträte, neue Bürgermeister, neue Kreistage und neue Landräte. Trotz der Corona-Beschränkungen haben die Regierungsparteien CDU/FDP mit der Opposition SPD einen Weg gefunden, die Wahl sicher und regulär ablaufen zu lassen. Die dazu erarbeiteten Vorgaben, betreffen in erster Linie die Aufstellungsmodalitäten der Kandidaten, den Wahlablauf und die Hygienevorgaben. Mindestens genau so wichtig ist aber, dass sich die Parteien und Kandidaten den Bürgern direkt präsentieren, um mit ihnen ihre kommunalpolitischen Vorstellungen zu diskutieren. Und das geht, solange das Infektionsrisiko vorhanden ist, gar nicht. Was das letztlich bedeutet, kann nur erahnt werden. Es wird ein „Geisterwahlkampf“ sein, der auf Plakaten und im Netz ausgetragen wird. Da wird dann das Bauchgefühl entscheiden. Ob die getroffene Entscheidung richtig war, darf an der Parteibasis bezweifelt werden.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 23.05.2020

Bundespolitik Muss die Bundesregierung wegen ihrer Corona-Politik Schadenersatzprozesse fürchten?

Internationale Anwaltskanzleien bereiten inzwischen Klagen vor

Die Meldung irritiert gewaltig. Um die eigene Bevölkerung zu schützen, mussten Regierungen in aller Welt Maßnahmen anordnen, die das gewohnte Leben auf allen Ebenen erheblich einschränkten. Betroffen sind auch international agierende Konzerne, die zum Beispiel Kraft- und Wasserwerke oder Klinken betreiben. Blicken wir in unserem Beispiel nach Spanien, Italien und Irland. Um den durch Krankheit und Tod in wirtschaftliche Schwierigkeiten gekommenen Bürgerinnen und Bürger zu helfen, haben die Regierungen der Mittelmeeranrainer entschieden, dass die Bezahlung der Strom- und Wasserrechnungen aufgeschoben werden darf. Und in Irland sind alle Kliniken verpflichtet worden, ihre Bettenkapazität für Coronapatienten zu reservieren. „Der entstandene finanzielle Schaden muss ersetzt werden“, so die Grundargumentation der internationalen Anwaltsindustrie. Klagen, so übereinstimmende Meldungen in den Medien, werden inzwischen vorbereitet. Wer jetzt noch immer „Privat vor Staat“ ruft, hat nichts verstanden. Dieser Hinweis geht besonders in Richtung FDP und Union. Und in den internationalen Handelsverträgen muss endlich das ordentliche Gerichte ausschließende und nichtöffentliche Schiedsgerichtsverfahren gestoppt werden.

Eigener Bericht auf Grundlage des Artikels in der Süddeutschen Zeitung „Schadenersatz für Corona“ am 19. Mai 2020

Veröffentlicht am 22.05.2020

Bundespolitik Eine Regierung, zwei Minister, die unterschiedlicher nicht sein können

Pro und Contra Hubertus Heil / Julia Klöckner

Während der Eine ständig eine gute Figur im politischen Krisengeschehen macht, sieht die Andere nur gut aus. Die Rede ist von dem sozialdemokratischen Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil und seiner christdemokratischen Regierungskollegin im Landwirtschaftsministerium, Julia Klöckner, der früheren Weinkönigin. Heil packt zu, Klöckner schaut zu. Heil erkennt Missstände und handelt. Klöckner lässt sich Missstände schildern und setzt auf Freiwilligkeit, etwas zu ändern. Sie sitzen beide in der GroKo, können aber unterschiedlicher nicht sein. Es ist nicht das erste Mal, dass sozialdemokratische Ministerinnen und Minister in der Großen Koalition beweisen, am richtigen Platz zu sein. Hubertus Heil gehört ohne Abstriche dazu. Dass seine Partei, die SPD, nicht von seiner beeindruckende Arbeit und Bilanz profitiert, gehört zu den unerklärlichen Geheimnissen der Wählerinnen und Wähler. Heil oder Klöckner? Pro oder Contra? Klarer Punktsieg für Heil (SPD).

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 21.05.2020

Gesellschaft „Wir stehen zusammen“ – Ein Beispiel funktionierender Nachbarschaft

Tägliches Singen gegen die Einsamkeit und Sorge

11 Uhr. Täglich werden die Glocken geläutet. Ein Signal für die Nachbarschaft, auf die Straße zu treten, sich mit Abstand zu begrüßen, sich auszutauschen und gemeinsam zu singen. Und zwar nicht irgendein Lied, sondern das berühmte, von Dietrich Bonhoeffer vertonte,

„Von guten Mächten wunderbar geborgen,
erwarten wir getrost, was kommen mag.
Gott ist bei uns am Abend und am Morgen
und ganz gewiss an jedem neuen Tag.“

So innerlich gestärkt, freuen sich tagaus, tagein die 10 bis 20 Teilnehmer auf das nächste Treffen und Singen um 11 Uhr. Gesehen und zugehört in der Gemeinde Hohenkirchen /Wangerland in Friesland. Die Idee dazu wurde in der hiesigen evangelischen Kirchengemeinde geboren und begeistert angenommen. Eine Idee, die sicherlich auch in anderen Städten und Gemeinden, zum Beispiel in Dorsten, Nachahmer finden könnte.

Ein aufmerksamer Zuhörer

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