Wir berichteten am 14.9. darüber, dass der Landtagswahlbezirk 72 neu zugeschnitten werden soll. Die formulierte Vermutung, dass der gewählte CDU-Landtagsabgeordnete hinter der Idee steckt, ist nicht korrekt. Tatsächlich hat das Innenministerium vorgeschlagen, in 13 NRW-Landtagswahlbezirken neue „Grenzen“ zu ziehen, damit alle Wahlbezirke annähernd über die gleiche Anzahl von Wahlberechtigten verfügen. Was aus unserer Sicht gar nicht geht ist, dass der Dorstener Norden als „Verfügungsmasse“ kreis- und bezirksübergreifend vom Innenministerium behandelt wird. Und genau das sieht auch der gewählte CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 72, anders als von uns beschrieben, ebenso. Unser Bericht vom 14.9. wird hiermit also entsprechend korrigiert. Richtig ist aber, dass das parteipolitisch motivierte Fummeln an Wahlkreiszuschnitten grundsätzlich undemokratisch ist. Das Innenministerium ist gut beraten, den vorliegenden Vorschlag für den Wahlkreis 72 zurückzuziehen. Die Anregung der Rhader SPD, Dorsten als eine Einheit zu betrachten und dem Wahlkreis 71 (Michael Hübner) zuzuschlagen, sollte nicht aus den Augen verloren werden.
Dirk Hartwich, SPD-Rhade
Veröffentlicht am 18.09.2019
Die Kandidatenvorstellung in Oldenburg beeindruckt über 1000 Besucher
Der große Saal der Weser-Ems-Halle in Oldenburg war überfüllt. Die Erwartung riesig. Wer wird es am ehesten schaffen, die „alte Tante SPD“ wieder aus dem „Tal der Tränen“ zu führen? Überdeutlich wurde auch, dass die Partei da unten lebt. Wenn die da oben das endlich verstehen, dann wird es auch wieder bergauf gehen. So der mit den Händen zu greifende Wunsch der Basis, der SPD wieder zur Führung, Stabilität und Orientierung zu verhelfen. Und die Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Podium enttäuschten nicht. Ihre Ideen, so unterschiedlich sie waren, erhielten verdienten Applaus, weil sie die gesamte programmatische Vielfalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands abdeckten. Es gibt aber noch einen weiteren Faktor, der bei der Wahl der Mitglieder eine wichtige Rolle spielen wird. Neben der Frage, wer der Partei die beste zeitgemäße Orientierung geben kann, wird auch entscheidend sein, wer am besten die Öffentlichkeit, sprich die Wählerinnen und Wähler für sich und die SPD gewinnen kann. Wird es die Generation Scholz und Pistorius sein, oder Schwan mit Stegner oder vielleicht doch eine erfrischend junge Doppelspitze mit Kampmann/Roth? Die Mitglieder werden bei der Auswahl nicht nur beteiligt, sie tragen eine große Mitverantwortung. Das letzte Wort haben im Dezember die Delegierten des Bundesparteitags. In Oldenburg fand die 10. Regionalkonferenz der SPD statt. Weitere 13, darunter am 6. Oktober in Duisburg folgen. Nie war es spannender, die SPD im Aufbruch persönlich zu erleben.
Dirk Hartwich, Foto Beate Stammwitz, SPD-Heisfelde
Veröffentlicht am 17.09.2019
Vorbereitungen laufen auf vollen Touren
Im September 2020 sind die Dorstener Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, einen neuen Stadtrat und einen neuen Bürgermeister zu wählen. Um erfolgreich abzuschneiden, laufen die Vorbereitungen für eine kreative Wahlkampagne auf vollen Touren. Natürlich sind Mitglieder der Rhader SPD im Dorstener Team, um Ideen zu liefern und Aktionen zu planen. Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten berichtete im Rahmen der Mitgliederversammlung, mit Unterstützung von Britta Faust, über die bisherigen Treffen und Beschlüsse. „Wir sind sehr optimistisch, auch in Rhade mit sozialdemokratischer Kommunalpolitik erfolgreich zu werben“, so ein Zwischenfazit 12 Monate vor der Wahl.
Dieter Neumann hat in beeindruckender Weise die durch Kriege ausgelösten weltweiten Flüchtlingskrisen zum Anlass genommen, sehr persönlich über sein eigenes Schicksal zu referieren. „Opfer der unsinnigen militärischen Auseinandersetzungen ist immer im besonderen Maße die Zivilbevölkerung“, so eine kurze Zusammenfassung. „Und“, so weiter, „wir dürfen nie vergessen, wir müssen täglich für Frieden, Freiheit und Solidarität untereinander eintreten“. Die Mitglieder dankten Dieter Neumann für diese einfühlsame Bewertung.
5o Jahre SPD-Rhade. 50 Jahre aktives Bürgerengagement. Eine Zusammenfassung wird in einer Jubiläumszeitung gebündelt, die im Oktober an alle Haushalte verteilt werden wird. So der einstimmige Beschluss.
„Tour de Buur“, ein Angebot, die heimische Landwirtschaft einmal ganz anders zu erleben, wird die Rhader SPD in Kürze annehmen. Anschließend soll der Abend im Gasthaus Pierick mit einem Abendessen ausklingen. Ein Dank auch an die vielen Mitglieder, die der Rhader SPD seit 50 Jahren die Treue halten und gehalten haben.
Christoph Kopp konnte eine besondere Rhader SPD-Versammlung zufrieden schließen.
Veröffentlicht am 16.09.2019
Was wäre wenn …?
Die SPD hat es nicht leicht. Sie hat nie Zeit sich zu sortieren. Immer gibt es überraschende Entwicklungen, die sie zu unerwarteten Entscheidungen zwingt. Eine dieser Überraschungen war, dass nach der letzten Bundestagswahl die FDP, sprich Lindner, vor der Regierungsverantwortung weggelaufen ist. Der Rest ist schnell erzählt. Statt Jamaika wieder die GroKo. Statt Dankbarkeit weiterer Absturz. Statt kontinuierlicher Führung, Verlust zweier Vorsitzender. Die Frage drängt sich auf, was wäre, wenn Lindner nicht gekniffen hätte? Dann wäre die SPD stärkste Oppositionspartei. Sie hätte zwar immer schwarz – grün – gelb den Spiegel vorgehalten, sie hätte Recht, aber keine Mehrheit. Was wäre, wenn sie am Ende des Jahres, also zur Mitte der laufenden Legislaturperiode, die GroKo verlassen würde? Eine Zwischenbilanz, die dazu die Argumente der bisherigen schwarz-roten Zusammenarbeit liefern soll, ist angekündigt. Das ist übrigens zufällig auch der Zeitpunkt, an dem auf einem Parteitag das Vorsitzenden – Casting abgeschlossen wird. Was wäre, wenn dann die GroKo aufgekündigt würde? Neuwahlen? Oder doch noch Jamaika? Die SPD kann zurzeit machen was sie will. Sie befindet sich in einer äußerst schwierigen Lage, aus der es keinen einfachen Ausweg gibt. Was wäre, wenn sie diesen nicht ganz schnell findet? Der Appell der SPD-Basis lautet: Keine Schnellschüsse. Keine personelle Selbstzerfleischung. Mehr inhaltliche Orientierung.
Veröffentlicht am 15.09.2019
SPD-Initiative findet Unterstützung im Stadtrat
Dorsten ist zweigeteilt. Hiermit ist aber nicht die Lippegrenze gemeint, sondern der seltsame Zuschnitt der Landtagswahlkreise. Dorsten verfügt nämlich über 2. Das, was eigentlich auf den ersten Blick vorteilhaft aussieht, ist nicht gut für die Lippestadt. Hier bildet Gladbeck mit Dorsten, ohne die nördlichen Stadtteile, den einen Wahlbezirk (71), den übrigens Michael Hübner (SPD) direkt gewonnen hat, während Dorsten Nord, Haltern, Oer-Erkenschwick und Teile von Datteln und Marl den Wahlkreis 72 bilden. Die Rhader SPD hat wiederholt gefordert, diesen unsinnigen Zuschnitt zugunsten eines Dorstener Wahlkreises abzuschaffen. Interessant ist, dass die Partei-Mehrheit in diesem Wahlkreis mehrfach gewechselt hat. Der jetzige CDU-Abgeordnete hat nun einen neuen Zuschnitt vorgeschlagen. Statt Marl und Oer-Erkenschwick sollen nun Olfen und Lüdinghausen dazukommen. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Während nämlich in Marl und Oer-Erkenschwick mehr SPD-Sympathisanten vermutet werden, verhält es sich mit den Münsterlandkommunen eher umgekehrt. Kurz: Der Wahlkreis 72 wäre dann, so die Annahme, sicherer für die CDU. Die Dorstener SPD hat nun im Stadtrat dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt und die einstimmige Unterstützung aller Parteien dazu gewonnen, den Innenminister aufzufordern, bei der Neueinteilung von Landtagswahlkreisen, Dorsten als eine Einheit zu betrachten. Eine Lösung wäre, den Wahlkreis 71 (Michael Hübner) um den Dorstener Norden zu erweitern. Die Wahlgesetz-Vorgabe, „annähernd gleich große Wahlbezirke“ zu bilden, würde damit nicht kollidieren. „Die jetzt von der SPD eröffnete Diskussion, ist richtig, wichtig und überfällig“, so eine Stellungnahme eines Rhader Sozialdemokraten.
Veröffentlicht am 14.09.2019
