Innehalten JA – aufgeben NEIN
Über 70.000 Frauen erhalten im Jahr die Mitteilung, an Brustkrebs erkrankt zu sein. Über 70.000 Mal ein Schock, der momentan das Gleichgewicht verlieren lässt. Manuela Schwesig geht es da nicht anders als allen anderen erkrankten Frauen. Wenn sie jetzt von ihrer Familie, ihren Freunden und einer guten medizinischen Betreuung begleitet wird, dann sind die Chancen wieder ganz gesund zu werden, sehr groß. Wir Rhader Sozialdemokraten, und sicherlich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt, wünschen Manuela Schwesig und allen Frauen, die sich in gleicher momentan verzweifelter Situation befinden, viel Kraft und Geduld, wieder gesund zu werden.
Veröffentlicht am 13.09.2019
Gasthaus Pierick, 18.30 Uhr
Mitglieder und Freunde der SPD willkommen
Veröffentlicht am 12.09.2019
Wunsch und Wirklichkeit müssen in Übereinstimmung gebracht werden
Damit gar nicht erst Zweifel aufkommen: Aktive Bürgerbeteiligung ist alternativlos wichtig und richtig. Eine Verwaltung, die das nicht nutzt, „bestraft das Leben“. In Dorsten steht Bürgerbeteiligung ganz oben auf der Agenda der Verwaltungsspitze. Das ist gut und ein später Erfolg auch für die Sozialdemokraten in der Lippestadt. Sie waren es, die nicht nur gefordert haben, sondern in Teilbereichen beispielhaft vorangegangen sind. Heute blicken wir auf 11 Stadtteilkonferenzen, die von einem Beauftragten im Rathaus begleitet werden, es gibt finanzielle Unterstützung für Bürgerprojekte und vieles mehr. Und es gibt Bürgerinnen und Bürger, die plötzlich Ideen entwickeln, um ihren Lebensmittelpunkt zu verbessern und zukunftsfähig zu gestalten. Zur Umsetzung werden aber Mitarbeiter in der Verwaltung benötigt, die dazu Zeit haben und Begeisterung mitbringen. Und da gibt es noch den Stadtrat, der nach wie vor das wichtigste Gestaltungs- und Kontrollgremium für die Verwaltung ist. Was tun, wenn die anfängliche Begeisterung des Mitmachens in die enttäuschende Erkenntnis umschlägt, das zwischen Wunsch und Wirklichkeit eine kaum zu schließende Lücke erkennbar wird? Was tun, wenn gute Vorschläge nicht umgesetzt werden, weil weder das Personal im Rathaus, noch die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen? Nichts ist kontraproduktiver als Versprechungen, die nicht erfüllt werden (können).
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 12.09.2019
SPD-Fraktion will die Wahrheit wissen
„Die gesammelten Irrtümer des Herbert R.“ haben ein neues Kapitel. Zwei Gutachten, die in der vergangenen Woche öffentlich geworden sind, erwecken den Eindruck, dass Innenminister Reul, aber auch Bauministerin Scharrenbach, das Parlament und die Menschen in unserem Land nicht wahrheitsgemäß über die Hintergründe und Motive der damaligen Räumung des Hambacher Forstes informiert haben könnten. Offiziell hatte die Landesregierung den größten Polizeieinsatz in der Geschichte unseres Landes stets mit mangelndem Brandschutz begründet und jeden Zusammenhang mit der bevorstehenden Rodung des Forstes von sich gewiesen. Schaut man sich aber die Gutachten an, wird sehr schnell deutlich, dass die Begründung der Landesregierung fadenscheinig war und der Polizeieinsatz wohl nur dazu diente, die von RWE beantragte Räumung durchzusetzen. Pikanterweise hatte der Innenminister dann auch noch behauptet, in dieser Zeit keine Gespräche mit RWE geführt zu haben, was – sagen wir es so – leider nicht ganz den Tatsachen entsprach. Das musste Herr Reul in dieser Woche dann auch kleinlaut einräumen. Und schrieb damit ein weiteres Kapitel seiner gesammelten Irrtümer. Wir wollen jedenfalls jetzt vollständige Einsicht in die Akten, um offenzulegen, wie es tatsächlich zu der Räumung im vergangenen Jahr gekommen ist.
Kleinlaut ist die Landesregierung ...
Veröffentlicht am 11.09.2019
Es geht nicht um Peanuts, es geht um Milliarden!
Ein ganz besonderer Prozess findet zurzeit in Bonn statt. Auf der Anklagebank sitzen 2 Finanzjongleure, die den Staat um mehrere 100 Millionen Euro erleichtert haben. Sie gehören zu einer Berufsgruppe, die, bestens ausgebildet, überwiegend von Banken und Finanzfonds beschäftigt wird. Ihre Aufgabe: Suchen nach legalen und illegalen Steuerschlupflöchern. Dabei erfinden sie „Finanzprodukte“, lassen sie in Lichtgeschwindigkeit grenzüberschreitend kursieren, legen den staatlichen Finanzämtern Steuererklärungen vor, die, weil nicht richtig verstanden und nachvollziehbar, gebilligt werden. Die 2, die in Bonn angeklagt sind, haben viele Arbeitskollegen in aller Welt (und in unseren Banken). Daher beläuft sich die Schadenssumme, nur in Deutschland, auf ca. 30 Milliarden (!) Euro. Der Prozess wird zeigen, ob die Experten tatsächlich nur die Lücken des Gesetzgebers gefunden haben, oder mit krimineller Energie den Staat regelrecht ausgetrickst haben. Begriffe wie Cum-Cum, Cum-Ex oder neuerdings Cum-Fake, sind nicht nur für den aufmerksamen Beobachter von außen „böhmische Dörfer“, auch Politiker aller Parteien, sowie hochrangige Finanzexperten in den deutschen Behörden, blicken nicht oder nur teilweise noch durch. Und genau das ist die Strategie der „Täter“. Um unseren Staat zu schützen, müssen Politiker und Beamte ebenfalls Experten werden. Nur so kann mit entsprechenden Gesetzen der kriminelle Sumpf trocken gelegt werden. Im Prozess geht es um Milliarden, nicht um Peanuts. Wir sollten hingucken.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 10.09.2019
