Angestoßene Zukunftsdebatte soll der Parteibasis Orientierung geben
ROT PUR – die SPD erinnert sich an ihre Wurzeln. Nicht anders ist die momentane Aufbruchstimmung zu deuten, die sich besonders bei den sogenannten Regionalkonferenzen zeigt, um ein neues Vorsitzenden-Tandem auf Bundesebene zu finden. ROT PUR lautet auch die Überschrift des Leitantrags der NRW-SPD, die morgen in Bochum tagt. ROT PUR beinhaltet die Bereiche Kommunales, Rente, Steuern, Bildung und Wohnen. Anstatt an dieser Stelle das umfangreiche Antragspapier zu veröffentlichen, beschränken wir uns auf das unten stehende Fazit. Allen Interessenten an dem neuen Weg der SPD und natürlich allen Dorstener SPD-Mitgliedern wird empfohlen, morgen in Bochum dabei zu sein. RuhrCongress, Stadionring 20, 44791 BO. Anmeldung über www.nrwspd.de.
Das Fazit des Leitantrages ROT PUR:
Veröffentlicht am 20.09.2019
Alle SPD-Kandidaten versprechen Entschuldung der Kommunen
Noch 7 Tandems werben zurzeit bei der SPD-Basis um Zustimmung, die Partei künftig zu führen. Eine Doppelspitze, männlich und weiblich, soll demnächst an der Spitze der Partei stehen. Noch ist nicht erkennbar, wer die meiste Sympathie der Basis erhalten wird. Eines aber eint alle Konkurrenten. Nämlich die Wiederentdeckung der kommunalen Selbstverwaltung. „Wenn wir wieder in die Erfolgsspur kommen wollen, müssen wir unsere Kommunen stärken“, so unisono der Tenor aller Kandidatinnen und Kandidaten. Und was noch wichtiger ist, besonders für Dorsten, alle unterstützen die These, die Städte und Gemeinden endlich zu entschulden, damit sie wieder „atmen“ können. Das heißt, wenn die SPD sich neu aufgestellt hat, wird sie unter anderem offensiv damit werben, Dorsten und Co. wieder eine Perspektive der positiven Entwicklung zu verschaffen. Weg vom Spardiktat, hin zu einer selbständigen kreativen Stadtentwicklung. Die Vorstellungsrunde der 14 Kandidatinnen und Kandidaten zeigt überzeugend, dass die SPD da oben verstanden hat, warum sie da unten unter anderem so dramatisch verloren hat. Nun gilt, nur noch die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass die SPD doch eine Partei der Zukunft ist. Der Anfang ist gemacht.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 19.09.2019
Wir berichteten am 14.9. darüber, dass der Landtagswahlbezirk 72 neu zugeschnitten werden soll. Die formulierte Vermutung, dass der gewählte CDU-Landtagsabgeordnete hinter der Idee steckt, ist nicht korrekt. Tatsächlich hat das Innenministerium vorgeschlagen, in 13 NRW-Landtagswahlbezirken neue „Grenzen“ zu ziehen, damit alle Wahlbezirke annähernd über die gleiche Anzahl von Wahlberechtigten verfügen. Was aus unserer Sicht gar nicht geht ist, dass der Dorstener Norden als „Verfügungsmasse“ kreis- und bezirksübergreifend vom Innenministerium behandelt wird. Und genau das sieht auch der gewählte CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 72, anders als von uns beschrieben, ebenso. Unser Bericht vom 14.9. wird hiermit also entsprechend korrigiert. Richtig ist aber, dass das parteipolitisch motivierte Fummeln an Wahlkreiszuschnitten grundsätzlich undemokratisch ist. Das Innenministerium ist gut beraten, den vorliegenden Vorschlag für den Wahlkreis 72 zurückzuziehen. Die Anregung der Rhader SPD, Dorsten als eine Einheit zu betrachten und dem Wahlkreis 71 (Michael Hübner) zuzuschlagen, sollte nicht aus den Augen verloren werden.
Dirk Hartwich, SPD-Rhade
Veröffentlicht am 18.09.2019
Die Kandidatenvorstellung in Oldenburg beeindruckt über 1000 Besucher
Der große Saal der Weser-Ems-Halle in Oldenburg war überfüllt. Die Erwartung riesig. Wer wird es am ehesten schaffen, die „alte Tante SPD“ wieder aus dem „Tal der Tränen“ zu führen? Überdeutlich wurde auch, dass die Partei da unten lebt. Wenn die da oben das endlich verstehen, dann wird es auch wieder bergauf gehen. So der mit den Händen zu greifende Wunsch der Basis, der SPD wieder zur Führung, Stabilität und Orientierung zu verhelfen. Und die Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Podium enttäuschten nicht. Ihre Ideen, so unterschiedlich sie waren, erhielten verdienten Applaus, weil sie die gesamte programmatische Vielfalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands abdeckten. Es gibt aber noch einen weiteren Faktor, der bei der Wahl der Mitglieder eine wichtige Rolle spielen wird. Neben der Frage, wer der Partei die beste zeitgemäße Orientierung geben kann, wird auch entscheidend sein, wer am besten die Öffentlichkeit, sprich die Wählerinnen und Wähler für sich und die SPD gewinnen kann. Wird es die Generation Scholz und Pistorius sein, oder Schwan mit Stegner oder vielleicht doch eine erfrischend junge Doppelspitze mit Kampmann/Roth? Die Mitglieder werden bei der Auswahl nicht nur beteiligt, sie tragen eine große Mitverantwortung. Das letzte Wort haben im Dezember die Delegierten des Bundesparteitags. In Oldenburg fand die 10. Regionalkonferenz der SPD statt. Weitere 13, darunter am 6. Oktober in Duisburg folgen. Nie war es spannender, die SPD im Aufbruch persönlich zu erleben.
Dirk Hartwich, Foto Beate Stammwitz, SPD-Heisfelde
Veröffentlicht am 17.09.2019
Vorbereitungen laufen auf vollen Touren
Im September 2020 sind die Dorstener Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, einen neuen Stadtrat und einen neuen Bürgermeister zu wählen. Um erfolgreich abzuschneiden, laufen die Vorbereitungen für eine kreative Wahlkampagne auf vollen Touren. Natürlich sind Mitglieder der Rhader SPD im Dorstener Team, um Ideen zu liefern und Aktionen zu planen. Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten berichtete im Rahmen der Mitgliederversammlung, mit Unterstützung von Britta Faust, über die bisherigen Treffen und Beschlüsse. „Wir sind sehr optimistisch, auch in Rhade mit sozialdemokratischer Kommunalpolitik erfolgreich zu werben“, so ein Zwischenfazit 12 Monate vor der Wahl.
Dieter Neumann hat in beeindruckender Weise die durch Kriege ausgelösten weltweiten Flüchtlingskrisen zum Anlass genommen, sehr persönlich über sein eigenes Schicksal zu referieren. „Opfer der unsinnigen militärischen Auseinandersetzungen ist immer im besonderen Maße die Zivilbevölkerung“, so eine kurze Zusammenfassung. „Und“, so weiter, „wir dürfen nie vergessen, wir müssen täglich für Frieden, Freiheit und Solidarität untereinander eintreten“. Die Mitglieder dankten Dieter Neumann für diese einfühlsame Bewertung.
5o Jahre SPD-Rhade. 50 Jahre aktives Bürgerengagement. Eine Zusammenfassung wird in einer Jubiläumszeitung gebündelt, die im Oktober an alle Haushalte verteilt werden wird. So der einstimmige Beschluss.
„Tour de Buur“, ein Angebot, die heimische Landwirtschaft einmal ganz anders zu erleben, wird die Rhader SPD in Kürze annehmen. Anschließend soll der Abend im Gasthaus Pierick mit einem Abendessen ausklingen. Ein Dank auch an die vielen Mitglieder, die der Rhader SPD seit 50 Jahren die Treue halten und gehalten haben.
Christoph Kopp konnte eine besondere Rhader SPD-Versammlung zufrieden schließen.
Veröffentlicht am 16.09.2019
Landespolitik „ROT PUR“ – Morgen Parteitag der NRW-SPD in Bochum 