Der Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) ist die Kreativabteilung des Rates
Wie soll sich Dorsten mit seinen 11 Stadtteilen entwickeln? Wo soll gebaut werden? Welche Straßen und Radwege sind zu planen? Fragen, die für die zukünftige Entwicklung der Lippestadt lebenswichtig sind. Fachlich werden die genannten Themen, die natürlich nur einen ganz kleinen Ausschnitt aus dem gesamten Aufgabengebiet darstellen, vom Planungsamt der Stadt Dorsten gesteuert. Die praktische Umsetzung erfolgt dann, wenn der UPA zustimmt. Ein ganz wichtiger Ausschuss des Stadtrates, der der Verwaltung kritisch aber überwiegend kooperativ zur Seite steht. Am Dienstag, 18. Dezember um 17 Uhr im Rathaus, werden die Mitglieder, die die im Rat vertretenen Parteien benannt haben, über 15 Tagesordnungspunkte beraten. Besonders interessant für Rhade ist der TOP 10. Da geht es um die Erweiterung des regionalen Radwegenetzes. Ein Schwerpunktthema des Rhader Bürgerforums und der Rhader SPD. Wer die umfangreiche Vorlage liest, stellt fest, dass sich die Anregungen und Forderungen der Rhader Arbeitskreismitglieder des Bürgerforums, die sich ehrenamtlich u. a. mit dem Schwerpunktthema Verkehr beschäftigen, im wichtigen Beratungspapier wiederfinden. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, so der Kurzkommentar der Rhader SPD, die die Arbeit der Verwaltung, des Umwelt- und Planungsamtes mit dem Fachausschuss UPA, sowie die des Arbeitskreises Bürgerforum aktiv unterstützt.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 17.12.2018
Sonntagsgedanken aus Rhade – Ich hab da mal nen Traum
Nur die Älteren, und das sollen bei der SPD und den anderen Parteien nicht wenige Zeitgenossen sein, kennen noch Klimbim. Nein, es handelt sich nicht um ein Parteiprogramm, sondern um eine Fernsehsendung in den 70er Jahren. (Kinder wie die Zeit vergeht …) Das Lied zur Sendung wurde für diese Sonntagsgedanken von „dann mach’ ich mir nen Schlitz ins Kleid …“ in, „dann zieh ich mir ne gelbe Weste an …“, geändert. Nun aber zur Sache. In der nächsten Zeit muss die Grundsteuer reformiert werden, sagt das Bundesverfassungsgericht. Das wird wahrscheinlich richtig teuer. Wenn dann auch noch die Energiepreise und weitere Steuern und Abgaben erhöht werden, dann, ja dann zieh ich mir ne gelbe Weste an und mach Randale. Ich bin sicher, dass dann unsere Regierung sofort erkennt, etwas falsch gemacht zu haben. Sie wird sich bei uns entschuldigen. Sie wird die Steuererhöhungen zurücknehmen und uns eine Bonuszahlung als Wiedergutmachung zahlen. Ich bin sicher, Du machst mit. Dann ziehn wir uns ne gelbe Weste an, sperren die A31 und die Kreuzung am Rathaus, drohen die Papiercontainer anzuzünden und alle Repräsentanten unseres Staates abzuwählen. Und plötzlich werde ich wach. Ein Traum. Nur ein Traum, der in Deutschland nie wahr werden wird.
Veröffentlicht am 16.12.2018
Mit engagierte Diskussionen einmischen
Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten, konnte auch zur letzten Versammlung im Jahr viele Mitglieder begrüßen. Der SPD-Ortsverein, der mindestens einmal monatlich tagt, um zu informieren, zu diskutieren und um zu entscheiden, hat diesmal bereits intensiv ins neue Jahr 2019 geblickt. Dann nämlich wird der Ortsverein 50. „Ein Grund zu feiern“, so der Tenor der Anwesenden, die den Termin (10. November) festlegten und sich bereits über den möglichen Ablauf verständigten. „Wichtig ist uns, dass wir das Jubiläum in Rhade mit allen Rhadern feiern“, lautete die zentrale Botschaft. Oder anders ausgedrückt: „Ein attraktives Programm, wenig Reden“.
Engagiert wurde dann über das Dauerthema Verkehr in Rhade diskutiert. Die Hauptverkehrsachse Lembecker- und Erler Straße verläuft auf 3 Kilometer Länge mitten durch Rhade. Der zunehmende und deutlich zugenommene Verkehr erhitzt weiter die Gemüter. „Sicher ist das hier nicht“, klagt ein Teilnehmer der Veranstaltung, der als Radfahrer und Fußgänger zu den sogenannten schwächeren Verkehrsteilnehmern zählt. Da die bisherigen Rhader Planungen mit Umbaumaßnahmen im Straßenquerschnitt, um „den Verkehr zu entschleunigen“, wie es im Rhader Rahmenplan heißt, wegen der Straßenbaubeiträge, gescheitert sind, setzt die Rhader SPD nun auf die Gesetzesinitiative der Landtagsfraktion, die vom Bund der Steuerzahler mit einer Unterschriftenaktion* flankiert wird. „Wir empfehlen die in Rhade kursierenden Listen zu unterstützen“, so die politische Aussage der örtlichen Sozialdemokraten. Christoph Kopp zeigte sich abschließend sichtlich zufrieden über die nach wie vor vorhandene Bereitschaft der Mitglieder, sich klar, selbstkritisch und hochpolitisch in alle gesellschaftspolitischen Diskussionen einzumischen.
Veröffentlicht am 15.12.2018
Weder zeitgemäß, noch gerecht
Rhade leidet seit Jahrzehnten an dem zunehmenden Durchfahrtsverkehr. Alle Versuche, die 3 Kilometer lange Achse Lembecker- und Erler Straße für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten, sind an den Straßenbaubeiträgen, die das Kommunalabgabengesetz (noch) vorsieht, gescheitert. Vergleiche dazu den Aufsatz „Langsam und sicher“ im neuen Heimatkalender. Nun hat die SPD-Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, diese nicht mehr zeitgemäßen und völlig ungerechten Beiträge abzuschaffen. Dafür, so der Antrag, soll das Land NRW finanziell einspringen.
- Wir fragen heute nicht, warum die SPD, als sie noch die Regierung stellte, kein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht hat.
- Wir fragen heute nicht, warum die CDU/FDPRegierung sofort reflexartig die Gesetzesinitiative der SPD ablehnt.
- Wir unterstützen heute jede Initiative die dazu führt, endlich die einseitige Belastung von Anliegern abzuschaffen, wenn z. B. eine Straße deswegen umgestaltet werden muss, um die Sicherheit zu erhöhen.
Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e. V. hat nun eine Unterschriftenaktion gestartet, um den Landtag zu zwingen, das wichtige Thema nicht länger auszusitzen. Dazu sind 66.000 Unterschriften erforderlich. Dann muss sich der Landtag innerhalb von 3 Monaten mit dem Antrag beschäftigen. Und der lautet unmissverständlich: Straßenbaubeitrag abschaffen! Die Rhader Bürgerinnen und Bürger können der gestarteten Unterschriftenaktion ganz schnell zum Erfolg verhelfen.
Weitere Informationen erteilen Siedlergemeinschaften und auch die Rhader SPD.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 14.12.2018
Ein Blick zurück – zwei nach vorn
Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten hat für den heutigen Donnerstag zum politischen Meinungsaustausch eingeladen. Es ist das letzte Mal in diesem Jahr, dass miteinander diskutiert wird, um auch die Weichen für 2019 zu stellen. „Ein Treffen unter Freunden“, so der Tenor eines langjährigen Mitglieds, das kaum ein Treffen versäumt hat. Immerhin tauschen sich die Rhader Sozis mindestens einmal im Monat aus. Wer dabei sein will, ist herzlich eingeladen. Heute 18.30 Uhr Gasthaus Pierick
Veröffentlicht am 13.12.2018
Kommunalpolitik Wichtige Weichenstellungen für Dorsten 