Am 3.8.2018 hat Rhader SPD mit folgendem Bericht Gefahren aufgezeigt: Die Rechte organisiert sich – Gefahr nicht unterschätzen – Gesicht zeigen - Stephen Bannon jetzt in Europa unterwegs
Er war der Chefstratege von Donald Trump. Erst im Hintergrund, dann sogar Sicherheitsberater. Stephen Bannon ist der Rechtsaußen der USA mit riesigem Einfluss. Unterstützer und Geldgeber sind milliardenschwere US-Familien. Nun, den Chefposten im Weißen Haus hat er verloren, ist er auf Europatournee, um den nationalistischen, rechten Parteien zu vermitteln, wie sogar ein Donald Trump Präsident werden konnte. Sein Ziel: Das europäische Establishment zu destabilisieren, liberale Parteien zu schwächen, politische Konkurrenten zu Feinden zu erklären. Seine Strategie: Unterstützende Medien berichten nur noch in Form einer Hofberichterstattung, andere Meldungen werden unterdrückt oder als Fake-News (Lügenpresse) mit großem Aufwand verbreitet. Rechte, nationalistische Parteien und ihr Personal werden ideell und finanziell unterstützt. Das anvisierte Ergebnis: Machtübernahme! Wer glaubt, dass Europa mit seinen demokratischen Strukturen gegen die plumpe Rhetorik von rechts immun ist, muss nur einen Blick auf die Reiseroute und die Gesprächspartner von Stephen Bannon richten.
- Deutschland: AfD Alice Weidel
- Frankreich: Marine Le Pen
- Ungarn: Victor Orban
- Polen: PiS-Partei
- Österreich: FPÖ – Heinz Christian Strache
- Schweiz: Christoph Blocher und Roger Köppel
Quelle: Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Kitsch und Kampf“ vom 26. Juli 2018
Veröffentlicht am 17.11.2018
Wir Dorstener stehen für:
- Menschenwürde
- Toleranz
- Engagement
- Demokratie
- Respekt
- Freiheit
- Ehrenamt
Und wir Rhader Sozialdemokraten fügen hinzu:
- Solidarität
- Gerechtigkeit
Veröffentlicht am 16.11.2018
Die Lage der SPD und was jetzt getan werden muss
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter nutzte sein Grußwort, um den 43 Delegierteen aus den 8 Ortsvereinen zu verdeutlichen, dass trotz guter inhaltlicher Arbeit der GroKo, die Wahrnehmung „draußen“ ganz anders ist. Die Streitigkeiten in der Union überlagern alle Erfolge, insbesondere die der SPD. Gerdes, der ernst und hoch konzentriert auftrat, forderte die SPD auf, künftig mit mehr Optimismus und positiver Ausstrahlung in der Öffentlichkeit aufzutreten. Michael Hübner, Landtagsabgeordneter in Düsseldorf, griff den Faden auf und informierte über eine aktive und konstruktive Oppositionspolitik. Als Beispiel stellte er den SPD-Gesetzentwurf für ein zeitgemäßes Kommunalabgabegesetz vor, das besonders die Streichung der Straßenanliegerbeiträge bei Erneuerung und Umbaumaßnahmen vorsieht. „Gut so und lange überfällig“, so ein Kommentar aus den Zuhörerreihen. Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender der Dorstener SPD-Ratsfraktion, der das 3. Grußwort sprach, hob einerseits die unübersehbaren Erfolge der SPD im Bund und Land hervor, „… haben eine Menge richtig gemacht“, kritisierte andererseits, dass „... aber Probleme auch liegen gelassen wurden“. So eingestimmt, konnten sich die Vertreter der Dorstener SPD auf die inhaltlichen Positionen der Stadtverbandsvorsitzenden Jennifer Schug konzentrieren, die in einem genauen Fahrplan „Dorsten 2020“ aufzeigte, wo, was, wie, mit wem künftig besser gemacht werden soll. Ihre Zusammenfassung trägt die Überschrift „Die richtigen Menschen – zur richtigen Zeit – am richtigen Ort“. Einer, der die Lippestadt-SPD in den letzten Jahrzehnten besonders geprägt hat, Friedhelm Fragemann, wird dann nach eigener Information in der Fraktion, nicht mehr für den Stadtrat kandidieren.
Wird in Kürze mit Teil 3 fortgesetzt
Veröffentlicht am 15.11.2018
SPD-Fraktion im Landtag scheint Unterstützung von der Landesregierung (CDU/FDP) zu bekommen
Das wäre wirklich eine gute Nachricht. Wenn sie denn bestätigt und umgesetzt würde. Seit vielen Jahren werden nämlich beste Ideen zur Verkehrssicherheit, auch in Rhade, durch eine finanzielle Beteiligung der Anlieger blockiert. Zur Erinnerung: Obwohl die Erkenntnis vorhanden ist, dass die Rhader Verkehrsachse Lembecker- und Erler Straße dringend so gestaltet werden muss, dass alle Rhader Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt behandelt werden, haben die gesetzlichen Anliegerbeiträge eine Verbesserung stets verhindert. Das Gleiche gilt auch für die Debbingstraße. Unsere Forderung ist klar und unmissverständlich: Fußgänger, Kinder, Radfahrer, Senioren, … haben gleiche Rechte wie Autofahrer. SICHERHEIT muss für alle groß geschrieben werden.
Eigener Beitrag
Die Stellungnahme der NRW-SPD-Landtagsfraktion lautet:
Veröffentlicht am 14.11.2018
Neuer Vorstand hat 2020 fest im Visier
Jennifer Schug, seit gut 2 Jahren Vorsitzende der Dorstener SPD, legte eine eindrucksvolle Bilanz ihrer Vorstandsarbeit vor. Ihr 4-Phasen-Modell überzeugte die vollzählig erschienenen 43 Delegierten aus 8 Ortsvereinen, so dass sie mit 35 Ja-Stimmen deutlich wiedergewählt wurde. Fest im Blick war dabei das Jahr 2020. Dann wird in Dorsten ein neues Kommunalparlament gewählt. Das Ziel ist, mit überzeugendem Programm und neuem Führungspersonal die Wählerinnen und Wähler zu erreichen. Dass das nur in Teamarbeit und freundschaftlicher Atmosphäre möglich ist, leuchtete den Vertretern der Ortsvereine ein. Sie wählten 3 Stellvertreter, die alle eine überzeugende persönliche und inhaltliche Vorstellung boten und künftig das Führungsquartett der Dorstener Sozialdemokraten bilden werden. Marina Talaga, Stephan Erbe und Daniel Hoffmann senken nicht nur den Altersdurchschnitt im Vorstand erheblich, sondern punkteten mit klarer Positionierung. Inge Zobec als Geschäftsführerin und Uli Guthoff als Kassierer runden die Führungsspitze ab. Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD gehört als einer von 8 Beisitzern ebenfalls dazu. 3 Grußworte von Michael Gerdes, MdB, Michael Hübner, MdL und Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender im Dorstener Stadtrat stimmten die Anwesenden auf den Parteitag ein, der einen intensiven Verlauf nahm. Dazu später im Teil 2 mehr.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 13.11.2018
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