Dorsten und der Kreis Recklinghausen wollen investieren
Dorsten hat ein schönes Rathaus, das sogar unter Denkmalschutz steht. Nach über 60 Jahren und sparsamer Instandhaltung, muss nun in die Tasche gegriffen werden, um aufgetretene Mängel zu beseitigen. Während hier die Stadtspitze den Rat in nichtöffentlichen Gesprächsrunden überzeugen konnte, um eine Sanierung und Erweiterung für 40 Millionen Euro anzustoßen, hat der Kreis RE ein Problem. Hier soll das Gebäude, das nicht einmal 40 Jahre auf dem Buckel hat, abgerissen werden. Ein Neubau, der mindestens 130 Millionen Euro kosten soll, erhitzt den Kreistag und die Bürger. Von 10 kreisangehörigen Städten haben sich mindestens 6 Bürgermeister gegen diese Variante ausgesprochen und eine Sanierung in Teilabschnitten gefordert. Das scheint auch die Öffentlichkeit zu favorisieren. Nicht aber den Kreistag, der mit Mehrheit dem Landrat folgt. Ein Bürgerbegehren soll jetzt Klarheit bringen. Auch wenn die Kreisverwaltung mit formalen Hinweisen, Störfeuer legt, wird es zu einer Abstimmung kommen. Und nicht wenige Kenner erwarten dann einen „Schiffbruch des Landrats“. Noch einmal ein Blick in die Lippestadt: Ob der Ausschluss der Öffentlichkeit sowie der Zeitpunkt und der Umfang der beschlossenen Millioneninvestition richtig gewählt wurden, darf laut hinterfragt werden. Es gibt nämlich andere städtische Gebäude (Schulen), die seit Jahren (!) auf der Sanierungsliste stehen. Kurz: Die Gemengelage in Recklinghausen und Dorsten ist nicht vergleichbar. Dass aber trotz der seit Jahren andauernden Finanzmisere im gesamten Kreis RE am Zeitpunkt X öffentliche Gelder für Großinvestitionen der Rathäuser „locker“ gemacht werden können, erstaunt schon ein wenig.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 17.07.2018
Eine Internetseite der anderen Art
Seit vielen Jahren kann auf dieser Seite gelesen werden, was die SPD-Basis denkt. Unabhängig von den Parteiführungen auf allen Ebenen. Der Rhader SPD-Ortsverein versucht so, das Interesse an Politik hoch zu halten und an unsere gesellschaftspolitische Verantwortung, der Allgemeinheit gegenüber, zu erinnern. Wir werden auch in der Ferien- und Urlaubszeit versuchen, mit unterschiedlichen Beiträgen zu informieren oder zum Nachdenken anzuregen und auch um zu unterhalten. In diesem Sinne: Eine gute Erholung und ein täglicher Blick/Klick auf www.spd-rhade.de. Empfehlen Sie uns bitte weiter!
Veröffentlicht am 16.07.2018
WWF rüttelt auf - Teil 2
Kathrin Schmidt hat das unten stehende Gedicht geschrieben, das eindringlich die andauernde Klimakrise veranschaulicht. Sie hat u. a. 2009 den Deutschen Buchpreis erhalten. Der WWF bietet Künstlern die Möglichkeit Position zu beziehen, um auf das weltweite Klimaproblem aufmerksam zu machen. Die Serie trägt den Titel „Stimmen zur Klimakrise“ und ist auf der unten stehenden Internetseite nachzulesen.
I’absence d’eau (Wassermangel)
der garten jammert, fleht um nasse gnade.
man springt. man sprengt. das wechselwarme reh,
das scheu den kopf schob durch das trockne weh,
zeigt sich im sonnenuntergang malade.
aus tau wird mau. maufrisch steht notgereiftes
Getreide auf den feldern, und die kirschen
einst rotgroß rund, vergehn mit einem knirschen
im mund. Im mai. In leibes kessel pfeift es
und will die kolik aus der skepsis reißen,
dass sie zur sepsis wird. globalentzündung
führt stirn auf stern zu letzter kirchengründung:
die wohlstandsfolie und ihr stummes gleißen
sind anzubeten, während blasse maden
die lebenden zum danse macabre laden.
Kathrin Schmidt
Nachsatz:
Veröffentlicht am 15.07.2018
NRW-SPD blickt nach vorn – Es muss sozial gerecht zugehen
Gemeinsame Erklärung von Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In der NRWSPD gilt weiter das Prinzip ‚Bund und Land – Hand in Hand‘. Wir haben uns daher heute mit den Vorständen der Landesgruppe und der Landtagsfraktion in Berlin getroffen. Wir sind über das Verhalten der sogenannten Schwesterparteien CDU und CSU in den letzten Tagen und Wochen entsetzt. Diese Vorgänge sind einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Ergebnis ist nun ein dünnes Papier mit drei Punkten, dessen Inhalt nicht durch den Koalitionsvertrag gedeckt ist. Klar ist: Mit der SPD gibt es keine geschlossenen Lager. Neben der CSU-Scheindebatte gibt es genug zu tun. Wir kümmern uns um die wichtigen Themen, die die Menschen bewegen. Für das nächste Halbjahr haben wir folgende gemeinsame Schwerpunkte festgelegt:
Veröffentlicht am 14.07.2018
Mitgliederzahlen der Parteien werden sich halbieren
Nach einer Studie von Benjamin Höhne, Institut für Parlamentarismusforschung in Halle/Saale, werden die Parteien im Jahr 2030 nur noch halb so viele Mitglieder haben wie heute. Ernüchternd zwar, aber eine „Hausnummer“, die aufräumt mit dem Selbstbetrug, dem nicht nur regelmäßig auch die SPD verfällt. In einer sogenannten Zeitreihenanalyse werden Zyklen sichtbar. Ein erster Höhepunkt wurde Mitte der 70er Jahre erreicht, danach noch einmal kurz nach der Wiederbereinigung. Ein Blick zurück: Ab Ende der 60er Jahre traten 800.000 Neumitglieder in die Parteien CDU, SPD und FDP ein. Ab 1980, die Grünen gehörten nun dazu, wurden so 1.94 Millionen Parteimitglieder in Deutschland gezählt. Von da ab ging’s bergab. Die Anzahl der Abgänge übersteigt deutlich die Zahl der Neueintritte. Anfang 2018 meldeten die inzwischen 6 Bundestagsparteien nur noch 1,23 Millionen Mitglieder. Im kommenden Jahrzehnt weist die Prognose auf ein weiteres Abschmelzen der Mitgliederzahlen deutlich hin. 2030:
- Die CDU hat 150.000 Mitglieder verloren und zählt gesamt nur noch 277.000.
- Die SPD verliert drastischer und wird geschätzt nur noch 205.000 Mitglieder haben.
- Der Studie zufolge, wird aber nach 2030 Normalität eintreten. Das heißt, dass dann die Überalterung der Mitglieder „abgebaut“ sein wird. Im Klartext – gestorben.
Die Studie kommt weiter zu dem Ergebnis, dass die Parteien auf diese negative Entwicklung so gut wie keinen Einfluss haben. Eine Erkenntnis, die nicht länger in den Gliederungen einer Partei ausgeblendet werden darf. Ernüchternd zwar, aber hilfreich, um über die bestehende Organisationsstruktur realistisch nachzudenken.
Eigener Bericht auf Grundlage einer Information in der Süddeutschen Zeitung am 9. Juli 2018, „Mut zum Experiment“.
Veröffentlicht am 13.07.2018