Superwahljahr 2017 – die SPD weiß jetzt, woran sie ist
Erstaunt reiben sich viele aus der oberen Führungsetage der SPD die Augen. Neumitglied Susanne Neumann, Gewerkschafterin und Reinigungskraft, sagt einfach und unverstellt, warum es der SPD so schlecht geht. „Dem Volk aufs Maul schauen“, ein früheres Erfolgrezept der Sozialdemokraten, ist anscheinend verloren gegangen. Bei Anne Will hat sie Hannelore Kraft kennen- und schätzen gelernt, ist in die SPD eingetreten, trifft Sigmar Gabriel in Berlin und bringt ihn mit ihrer Klarheit und Deutlichkeit aus der Fassung. „Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die SPD in der Großen Koalition verliert“. Aber, sie ist überzeugt, dass es wieder aufwärts gehen kann.“ Dazu ist sie eingetreten und will künftig aktiv mithelfen, die soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft deutlich zu verbessern, immerhin die Kernkompetenz der Sozialdemokratie, mit der früher Wahlen überzeugend gewonnen wurden. Von Susanne Neumann lernen, heißt, siegen lernen.
Trotz des jüngsten Berichts, der eine Krebsgefahr durch das weltweit meistgenutzte, umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat verneint, bleibt die SPD bei ihrer ablehnenden Haltung. Denn die Risikobewertungen sind widersprüchlich.
Immer mehr Menschen sorgen sich um die gesundheitliche Unbedenklichkeit unserer Lebensmittel. Die Debatte über Glyphosat verunsichert viele Menschen. Die eingesetzte Menge des Herbizids ist in der Landwirtschaft in den letzten Jahren immer weiter angestiegen – trotz Bedenken aus Wissenschaft und Bevölkerung. Die SPD nimmt diese Sorgen ernst.
SPD-Ministerien bleiben beim Nein zu Glyphosat
Die Ministerien unter SPD-Leitung würden weiterhin die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in der Europäischen Union (EU) ablehnen, sagte ein Sprecher von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) am Dienstag.
Im Entwurf eines Glyphosat-Berichts zweier UN-Organisationen heißt es,
"Ihr müsst mal Tacheles reden!" - Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt:
Liebe Rhaderin, lieber Rhader,
bei einer SPD-Konferenz am Montag im Berliner Willy-Brandt-Haus hat Neumitglied Susanne Neumann durch ein erfrischend ehrliches Zwiegespräch mit Parteichef Gabriel auf sich aufmerksam gemacht. Befragt zum sinkenden Vertrauen in die SPD kommentierte Neumann: „Ihr müsst einfach mal Tacheles reden.“ Und mit Blick auf die teils harten Auseinandersetzungen in der Großen Koalition: „Warum bleibt Ihr dann bei den Schwatten?“. Tatsächlich müssen wir als SPD deutlicher werden, besser erklären, warum wir wie handeln. Und es ist wichtig, dass wir uns auf unseren Kern besinnen - die soziale Gerechtigkeit. Den Ruf „Raus aus der GroKo“ finde ich jedoch falsch. Die Koalition ist nicht optimal, aber sie ist besser als ihr Ruf. Ohne die SPD in der aktuellen Regierung gäbe es keinen Mindestlohn, keine Rente mit 63, keine Reform bei Leiharbeit und Werkverträgen. Das sind gute sozialdemokratische Projekte. Und weiter:
Die Gemeinsamkeiten scheinen aufgebraucht. Die nächste Bundestagswahl (2017) rückt näher. Die Parteien suchen nach unverwechselbarem Profil. Die SPD macht da keine Ausnahme. Obwohl auf vielen Feldern in der Regierung erfolgreich, bleiben die Umfragewerte niedrig. Jetzt wollen die Sozialdemokraten "klarere Kante" zeigen, um sich von der Union abzusetzen. Ausgerechnet ein Unkrautmittel, dessen Zulassungsverlängerung in dieser Woche auf der Tagesordnung der EU steht, birgt gewaltigen Sprengstoff in sich. Bleibt die SPD nämlich bei ihrem NEIN, wird die Union heftig düpiert, die dafür ist. Die Folge wäre ein Koalitionskrach und eine deutsche Enthaltung in Brüssel. Nun aber zum Glyphosat, so der Name des weltweit am meisten eingesetzten Spritzmittels gegen Unkraut. "Krebserregend" sagen die einen, "unbedenklich" die anderen. Seit Jahren tobt darüber ein Gutachterstreit. Boshaft darf man sagen: "Wess' Brot ich ess', dess' Lied ich sing'". Ein Milliardengeschäft steht auf der Kippe. Und nun schlägt sich die SPD auf die Seite der Umweltschützer. Gut so. Leider sehr spät. Aber besser als nie. Die SPD zeigt Profil.
- Pfingsten: Ein christliches Hochfest. 50 Tage nach Ostern empfangen wir den Heiligen Geist, so die christliche Lehre. Wahrgenommen wird überwiegend, dass es ein langes Wochenende ist.
- Die Eisheiligen haben übrigens nichts mit dem christlichen Pfingstfest zu tun. Sie kommen fast pünktlich in jedem Jahr um die gleiche Zeit und "ärgern uns mit tiefen Temperaturen".
- Frösteln überkommt den aufmerksamen Zeitgenossen auch, wenn er die weitere NATO-Aufrüstung entlang der russischen Grenze wahrnimmt. Ist der Kalte Krieg wieder zurück?
- Europa wird von den rechten Parteien aufgemischt. Jetzt auch Österreich. Die Sorge, dass Frankreich und England, immerhin Schwergewichte der EU, ebenfalls "kippen", ist nicht unbegründet.
- Die SPD sucht weiter nach Antworten auf die schlechten Wahl- und Umfragewerte. Die Meldung, dass der Vorsitzende "hinschmeißen" wollte, entpuppte sich als "Ente", hat aber zur weiteren Verunsicherung beigetragen.
- Die Dorstener SPD steht vor einem gewaltigen Umbruch. Einige "alte Hasen" werden sich nicht zur Wiederwahl stellen. Noch ist nicht klar erkennbar, "wohin, bzw. mit wem, die künftige Reise gehen wird".
- Zu guter Letzt: Politik und Sport. Die Parallelen sind unübersehbar. Blicken wir heute auf die Absteiger. Es sind nie die letzten verlorenen Spiele, die entscheidend waren, sondern Aufstellung, Taktik, Auftreten und Teamwork über die gesamte Saison/Wahlperiode bilden die Abschlusstabelle.
Bundespolitik 