Michael Gerdes. Unser SPD-Mann im Deutschen Bundestag Bundespolitik Michael Gerdes, SPD-MdB berichtet aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,

für uns alle ist die Flüchtlingssituation sehr präsent. Mir ist klar, dass es viele Fragen sowie Sorgen gibt. Vor diesem Hintergrund wünsche ich mir, dass Deutschland ein offenes, gerechtes und lebenswertes Land bleibt. Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung sind die Basis für ein friedliches Zusammenleben, sie gelten uneingeschränkt für alle in unserem Land. Ob Neuankömmlinge oder Alteingesessene – beide Seiten sind gefordert. Entscheidend ist, dass Konflikte offen angesprochen und im konstruktiven Dialog gelöst werden. Es darf keine Verteilungskonflikte geben. Flüchtlinge und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb wird es mit der SPD auch keine Aufweichung des Mindestlohns geben. Und deshalb ist es so wichtig, dass wir mehr finanzielle Mittel für den Wohnungsbau und die Kinderbetreuung durchgesetzt haben. Hiervon profitieren alle. Integration gelingt durch Bildung. Das gilt für diejenigen, die schon immer in unserem Land gelebt haben, gleichermaßen wie für die Menschen, die jetzt hinzukommen.

Immer mehr hilfesuchende Menschen kommen nach Deutschland, um hier Schutz zu finden. Die Bundesregierung hat zur Entlastung 

Veröffentlicht am 19.10.2015

 

Allgemein Politiker: Ein „mörderischer“ Job

Dauerpräsenz kann nicht gut gehen

Die Bilder lügen nicht. Tiefe Ringe unter den Augen, müde und angespannt. So „begegnen“  uns Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und andere Spitzenpolitiker seit Wochen täglich im TV. Morgens Berlin – Bundestag, mittags Brüssel, Teheran oder Türkei – Meinungsaustausch, nachmittags – Pressekonferenzen, abends – Parteiveranstaltungen, danach noch Teilnahme an Talkshows. (Was machen die eigentlich nachts?) Wer kann das auf Dauer aus- und durchhalten? Was bleibt bei diesem Stress auf der Strecke? Neben der Familie sicherlich nicht selten auch die Qualität der Aussagen und Entscheidungen. Dazu kommt die permanente Beobachtung der Öffentlichkeit, die ständige Rechtfertigung, der Blick zur nächsten Wahl. Das ist auf Dauer weder gut für die Demokratie und sicherlich auch nicht für die handelnden Akteure. Selbst vom „gemeinen“, ehrenamtlichen Lokalpolitiker wird erwartet, dass er möglichst in allen Themenfeldern sachkundig ist, dass er an den Veranstaltungen seiner Stadt teilnimmt, dass er in seiner Partei Rechenschaft ablegt, dass er die Verwaltung kontrolliert und ständig eigene Akzente setzt. Nein – das ist eine Überforderung unserer Politiker – oben und unten. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum viele sich das nicht (mehr) antun wollen. Nicht gut für die Demokratie, aber irgendwie verständlich. Die Lösung? Gute Frage. Keine Ahnung.

Sonntagsgedanken aus Rhade

Veröffentlicht am 18.10.2015

 

Schule und Bildung Schulpolitik: Wird Dorsten von Nachbarkommunen überholt?

Borken/Raesfeld plant 2. Gesamtschule

Wer in Dorsten nur das Wort 2.Gesamtschule in den Mund nimmt, wird von der Mehrheitsfraktion CDU gnadenlos „abgestraft“. Obwohl die Wulfener Gesamtschule am laufenden Band Bestnoten erhält, obwohl die zurückgehende Schülerzahl zu pragmatischen Lösungen zwingt, obwohl die Anmeldungen für die Gesamtschule ständig über deren Kapazität liegt, obwohl die Abwanderung nach Schermbeck schmerzt, wird es eine 2. Gesamtschule in der Lippestadt nicht geben. Die neue geplante Sekundarschule (Zusammenlegung einer Haupt- und Realschule) mag ja ein Fortschritt sein, solange sie aber keine Oberstufe bis zum Abitur anbietet, ist sie ein weiterer Kompromiss in der bunten, unüberschaubaren Schullandschaft. Ganz anders verhält sich die Nachbarstadt Borken. Zusammen mit Raesfeld plant sie jetzt die zweite 6-zügige Gesamtschule (Sekundarstufe 2 inklusive – G9) an 2 Standorten. (Quelle: Dorstener Zeitung und Stadtverwaltung Borken)  Zur Information: Dorsten hat 76.000 Einwohner - CDU-Mehrheit; Borken hat 41.000 EW - CDU-Mehrheit; Raesfeld hat 11.000 Einwohner - CDU-Mehrheit. Wenn Dorsten keine weiteren Schüler an die Nachbarkommunen verlieren will, muss ein Umdenken, in erster Linie bei der CDU, stattfinden. Nicht morgen, sondern heute. Vergleiche dazu unsere Veröffentlichung am 1.10.2015: 3 Fragen an Dirk Groß, schulpolitischer Sprecher der  Dorstener SPD-Fraktion über die Dorstener Schulpolitik,

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 17.10.2015

 

Dorstener Parteien: Still ruht der See? Kommunalpolitik Was ist los in Dorsten?

Parteien sind anscheinend abgetaucht

Flüchtlingskrise, Finanzkrise, Sporthallenkrise, Jugendamtkrise … Die Dorstener Offene-Posten-Liste ließe sich fortschreiben. Gehört die Parteienkrise in der Lippestadt jetzt auch dazu? Man hört und sieht (fast) nichts von den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern. Was ist los? Kein Personal? Keine Themen? Keine Ideen? Oder wird im stillen Kämmerlein gearbeitet? Ein unvollständiger, sehr kurzer Überblick der Rathausparteien:

  • CDU: Seit der frühere Stadtverbandsvorsitzende Bürgermeister ist, blicken die Christdemokraten in ein tiefes Loch
  • SPD: Die letzte, als 2. Sieger beendete Kommunalwahl, hat die Dorstener Sozialdemokraten wohl tiefer als gedacht getroffen
  • Grüne: Auf Dauer reicht es anscheinend doch nicht, quasi als „Ein-Frau-Partei“ zu agieren und wahrgenommen zu werden
  • F.D.P.: Die frühere Pünktchenpartei ist seit dem Abgang des jahrelang dominierenden Spitzenmanns praktisch in der Versenkung verschwunden
  • Linke: In vorhersehbarer Regelmäßigkeit zerlegt sich diese örtliche Gruppierung selbst
  • WIR: War da mal was? Da war mal was.
  • Sonstige: Waren nie da, werden auch weiterhin keine Rolle in der politischen Lippestadt-Landschaft spielen.

Veröffentlicht am 16.10.2015

 

Jugend will sich politisch engagieren - aber (noch) nicht in Parteien. Hier gegen Atomkraft in Dorsten Jugend Null Bock auf Politik? - War gestern.

Shell-Jugendstudie 2015 macht Hoffnung

Seriös, angesehen und aussagekräftig. Shell-Studien sind wissenschaftlich unumstritten und äußerst hilfreich, Trends frühzeitig zu erkennen. Die 17., die neueste Shellstudie über die Befindlichkeit und das Denken junger Menschen zeigt Erfreuliches. Der Anteil derjenigen, die sich politisch interessieren und eventuell direkt einbringen wollen, ist seit der letzten Umfrage deutlich gestiegen. Politisch heißt aber noch nicht parteipolitisch. Wenn zum Beispiel die SPD von diesem Trend profitieren will, muss sie sich sehr intensiv mit dieser Studie beschäftigen und entsprechende Schlussfolgerungen daraus ziehen. Kurz: Eine Pflichtlektüre für die Parteizentrale, die Abgeordneten, die Landesverbände und natürlich die Ortsvereine.

http://www.shell.de/aboutshell/our-commitment/shell-youth-study-2015.html

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 15.10.2015

 

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