SPD Sozial

Umwelt UN: Wir alle sind Entwicklungsland

Veröffentlicht am 19.07.2015

Bundespolitik Michael Gerdes, SPD-MdB: Informationen aus Berlin/ Sonderausgabe Griechenlandhilfen

Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,

an diesem Freitag hat der Bundestag der Bundesregierung ein Verhandlungsmandat für ein drittes Hilfspaket für Griechenland erteilt und zudem einer Brückenfinanzierung zugestimmt. Nun kann Deutschland offiziell über die konkreten Bedingungen des neuen Hilfsprogramms verhandeln. Das Verhandlungsergebnis muss dann erneut vom Bundestag gebilligt werden. Auch ich habe dem Mandat zugestimmt. Warum? Mir ist klar, dass die aktuelle griechische Regierung ein Glaubwürdigkeitsproblem hat und nun endlich mit Reformen beweisen muss, dass sie Besserungen erreichen will. Mir persönlich geht es vor allem darum, den Griechen

Veröffentlicht am 18.07.2015

Umwelt Meckerscheck weist zum 3. Mal auf Missstände hin

„Ein Problemhaus in Rhade?“

Bereits mehrfach haben Nachbarn die Verwaltung gebeten, die Bewohner des Hauses in direkter Nachbarschaft zum Kommunalen Kindergarten und öffentlichen Spielplatz aufzufordern, die Regeln des Miteinanders besser zu beachten. Die Rhader SPD hat dazu vorgeschlagen, eine „amtliche Beratung“ anzubieten, um unter anderem die ordnungsgemäße Müllentsorgung einzuhalten. Bereits 2 Mal wurde nach unseren Hinweisen der aus dem Fenster geworfene Müll entsorgt. Jetzt liegen wieder angefressene Müllbeutel und diverser Sperrmüll im offen zugänglichen „Hinterhof“. „Die öffentliche Ordnung und Hygiene ist nicht gewährleistet“, heißt es im „Hilferuf“ an die SPD. Ein entsprechendes Schreiben mit Fotos zum Rathaus unterwegs.

Wir berichten weiter. 

Veröffentlicht am 17.07.2015

Gesellschaft Wieder Gewalt gegen Flüchtlinge in Sachsen

Ein empörter Zwischenruf

Ein Flüchtlingsheim in Sachsen wurde am vergangenen Wochenende 2 Mal von außen beschossen. Im Haus: 150 Hilfesuchende. Gut, dass es keine Verletzten oder Tote gab. Ein glücklicher Umstand. Staatsanwalt und Polizei ermitteln – so die Nachricht in Tagesschau und Tagesthemen – wegen Sachbeschädigung! Nicht wegen Mordversuch, sondern wirklich wegen Sachbeschädigung. Eine erstaunliche und unverständliche Verharmlosung. Die Täter werden es mit Interesse und klammheimlicher Freude zur Kenntnis nehmen. Und vielleicht weiter schießen. Sachsen ist überall, so die dortigen Landespolitiker immer dann, wenn mal wieder in Sachsen gegen Flüchtlinge und Asylbewerber mit rechten Parolen demonstriert wird. Pegida hat nicht zufällig hier ihre Hochburg. Es wird Zeit, aufzustehen. Wieder mal, um die Rechten nachdrücklich daran zu erinnern, dass sie nicht die Mehrheit haben und niemals wieder bekommen dürfen. Deshalb ist politisches Engagement von uns Demokraten so wichtig.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 16.07.2015

Umwelt Fracking: Holland will nicht mehr

NRW-SPD ist mit Moratorium Vorbild

Hannelore Kraft, SPD-Ministerpräsidentin in NRW hat vor Jahren erkannt, dass Fracking in unserem dicht besiedelten Land eine Unmöglichkeit ist und nicht verantwortbare Risiken beinhaltet. Ein Verbot wurde beschlossen. Und: „Solange ich Ministerpräsidentin in NRW bin wird es hier kein Fracking geben“. Diese klaren politischen Aussagen, auf die die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bei uns setzen, haben jetzt auch in unserem Nachbarland die Wirkung nicht verfehlt. Ein vorläufiges 5-jähriges Verbot (Moratorium) schließt aus, dass es Fracking in den Niederlanden gibt, die langfristigen Auswirkungen aber in NRW „ausgebadet“ werden müssen. „Gut so“, kommentiert die Rhader SPD, die sich frühzeitig gegen diese fatale Technologie ausgesprochen hat. 

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 15.07.2015

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