Bundespolitik TTIP – Was läuft da falsch?

Zehntausende protestieren auf den Straßen

Eine Exportnation ist darauf angewiesen, weltweit zu verkaufen und ständig neue Märkte zu erschließen. Das, was in den letzten Jahrzehnten (fast) problemlos funktioniert und zu unserem Wohlstand geführt hat, wackelt jetzt bedenklich. Neue Handelsabkommen mit Übersee (TTIP und CETA) sollen den größten Weltmarkt zwischen USA/Kanada einerseits, und der EU auf der anderen Seite erschließen. Der Protest dagegen, erst vereinzelt, jetzt nicht mehr zu überhören, richtet sich vor allem gegen die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen, gegen möglichen Sozialabbau, gegen den erwarteten Verlust von Verbraucherrechten, gegen Schiedsgerichte, die nichts mit einem demokratischen Justizwesen zu tun haben. Und, und, und. Die Rhader SPD hat zusammen mit dem Dorstener Stadtverband im letzten Monat darüber informiert und sich entsprechend positioniert. Gestern fand eine weitere wichtige Informationsveranstaltung zum Thema im Jahrhunderthaus Bochum statt. Thema: „Jenseits von Clorhühnchen und Arbeitsplatzwunder“.  Wir berichten in den nächsten Tagen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 21.04.2015

 

Gesellschaft Europa, warum lässt du Menschen ertrinken?

Ein Kommentar von Philip Grabowski und Tim Klose ,Jusos-Dorsten

Schon wieder sind 700 Menschen im Mittelmeer vermisst und wahrscheinlich tot. Wann hat diese fortwährende humanitäre Katastrophe ein Ende?

Getrieben von Krieg, Armut, Verfolgung oder Angst um das eigene Leben begeben sich hunderttausende Menschen auf eine ungewisse Reise über das Mittelmeer. In der Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa betreten sie - teilweise seeuntaugliche - überfüllte Boote und Schiffe. Skrupellose Schlepperbanden nutzen die letzte Hoffnung der Menschen aus und lassen sie in die Todesfalle „Offenes Meer“ fahren.

Die ewigen heuchlerischen erschütterten Beileidsbekundungen der Spitzen der europäischen Staaten und der EU helfen nicht weiter!

Es müssen dringend folgende Dinge passieren:

Veröffentlicht am 20.04.2015

 

Allgemein Die Woche ist (fast) um ...

  • Mittelmeer: Wieder ertrinken hunderte Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Reaktion der EU? Tiefe Ratlosigkeit!
  • Griechenland: Finanzprobleme schleppen sich von Woche zu Woche, von Monat zu Monat. Reaktion der globalen Finanzwirtschaft? Tiefe Ratlosigkeit!
  • Berlin: Die GroKo kommt beim Wähler gut an. Die SPD, als präsenter Partner, immer noch nicht. Reaktion der Parteibasis? Tiefe Ratlosigkeit!
  • Düsseldorf: Hannelore Kraft hat ihre Abneigung gegen Fracking bestätigt. „Mit mir nicht“! Reaktion der Öffentlichkeit? Zustimmung und Beifall!
  • Rhade: Bauschutthalde am Bahnhof wird per Meckerscheck beklagt. Reaktion der Verwaltung? Sofortige Rückantwort mit dem Hinweis, bereits tätig zu sein. Reaktion der Rhader SPD? Ein Lob in Richtung Rathaus.

Zu guter Letzt: 

  • Dortmund: Ein Trainer geht!
  • München: Ein Arzt geht!
  • Bundeswehr: Ein Gewehr geht nicht!

Veröffentlicht am 19.04.2015

 

Unterbezirk Solidarität mit Flüchtlingen im Kreis Recklinghausen

SPD Kreisverband spricht Klartext

Auch Deutschland und der Kreis Recklinghausen sind ein Ziel der weltweit größten Flüchtlingsbewegungen nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Menschen fliehen vor Krieg und Tod in Bürgerkriegsgebieten, vor politischer Verfolgung aber auch vor lebensbedrohender Armut.

Alle Menschen verdienen Anerkennung und einen menschenwürdigen und freundlichen Umgang. Zu einem solchen Umgang verpflichten wir uns selbstverständlich als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und rufen alle Menschen des Kreises Recklinghausen dazu auf.

Es kommt darauf an, dass 

Veröffentlicht am 18.04.2015

 

Landespolitik 450 Millionen Euro für Dorsten?

Das wär was. Es musste natürlich 450 Tsd: Euro im untenstehenden Artikel heißen. Der Fehler wurde inzwischen behoben. 

Veröffentlicht am 17.04.2015

 

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