„Europäische Flüchtlingspolitik: Jusos Dorsten machen Druck auf SPD-Abgeordnete und Minister“
in unserer letzten Sitzung haben wir Jusos unter anderem über die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union, insbesondere an ihren Außengrenzen und im Mittelmeer diskutiert. Wir finden es unerträglich, dass die Friedens- und Wertegemeinschaft Europa tatenlos zusieht, wie abertausende von Menschen qualvoll im Mittelmeer verrecken.
Wir sind uns einig, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten handeln müssen. Deshalb haben wir die Ergebnisse unserer Diskussion in einem Brief festgehalten und um Forderungen nach einer Verbesserung der Flüchtlingshilfe und u. a. nach einer sofortigen Reaktivierung des Seenotrettungsprogramms „Mare Nostrum“ durch die EU ergänzt. Diesen Brief haben wir heute an folgende unserer zuständigen Volksvertreter sowie Minister in Land, Bund und Europa gesandt:
Michael Gerdes, MdB (SPD-Bundestagsabgeordneter für Bottrop, Gladbeck und Dorsten),
Frank Schwabe, MdB (SPD-Kreisverbandsvorsitzender, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion),
Gabriele Preuß, MdEP (SPD-Europaabgeordnete, u. a. für den Kreis Recklinghausen),
Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD), Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen,
Sigmar Gabriel, Stellvertreter der Bundeskanzlerin (SPD-Vorsitzender).
Der Brief im Wortlaut: Arbeitsgemeinschaft der JungsozialistInnen im SPD-Stadtverband Dorsten
Veröffentlicht am 11.05.2015
Erinnerungen an 40 Jahre Kommunale Neuordnung
Am 4. Mai 1975, also genau vor 40 Jahren wurde in Dorsten ein neuer Stadtrat gewählt, um die Kommunale Neuordnung, die am 1. Januar bereits in Kraft getreten war, auch formal zu besiegeln. Erstmals dabei: Die bislang selbständigen Gemeinden Rhade, Lembeck, Wulfen mit Barkenberg und Altendorf-Ulfkotte. Mit dabei auch Dirk Hartwich, der für Rhade in den neuen Stadtrat einzog. Seine Erinnerungen sind in einem Aufsatz zusammengefasst, der für den neuen Heimatkalender vorgesehen ist. Die Rhader SPD veröffentlicht ab heute den Text vorab in 4 Teilen.
Teil 4 und Schluss - Personen, die in Erinnerung bleiben sollten, weil sie Stadtgeschichte mitgeschrieben haben:
Veröffentlicht am 10.05.2015
Manchmal darf man sich wundern… Surfen im Internet bspw. in Deuten oder in Wulfen? Ein Geduldsspiel. Schnelle Leitungen? Fehlanzeige. Erst zeigten die Anbieter kein Interesse am Ausbau des Netzes, dann verhinderte die klamme Dorstener Kassenlage die Teilnahme an Förderprogrammen. Und jetzt geht alles ganz schnell: Die Telekom baut „eigenmotiviert“ – so Frank Neiling von der Telekom – das Breitbandnetz in Dorsten aus. Woher der (plötzliche) Sinneswandel kommt, konnte der Umwelt- und Planungsausschuss vom Telekom-Vertreter nicht in Erfahrung bringen. Die Bauarbeiten sollen schon in den nächsten 4 Wochen beginnen und im ersten Quartal 2016 abgeschlossen sein. Dann verspricht die Telekom bis zu 100 Mbit/s – mit drei Einschränkungen: nicht in Rhade, nicht in Altendorf (hier wird aber ein Mitbewerber das Netz ausbauen) und nicht in Randlagen – hier werden beim Endkunden nicht 100 Mbit/s ankommen; aber auch diese Haushalte werden vom Ausbau profitieren und ein deutlich schnelleres Internet als heute angeboten bekommen. Für das schnelle Internet wird die Telekom Glasfaserkabel verlegen und neue Schaltschränke errichten. Von dort geht es dann über die herkömmlichen Kupferkabel zum Endkunden. Der muss baulich nichts weiter ändern. „Je nach seiner vorhandenen Anlage ist höchstens ein neuer Router nötig“ – so Frank Neiling.
Übernommen von: www.spd-dorsten.de
Veröffentlicht am 09.05.2015
Erinnerungen an 40 Jahre Kommunale Neuordnung
Am 4. Mai 1975, also genau vor 40 Jahren wurde in Dorsten ein neuer Stadtrat gewählt, um die Kommunale Neuordnung, die am 1. Januar bereits in Kraft getreten war, auch formal zu besiegeln. Erstmals dabei: Die bislang selbständigen Gemeinden Rhade, Lembeck, Wulfen mit Barkenberg und Altendorf-Ulfkotte. Mit dabei auch Dirk Hartwich, der für Rhade in den neuen Stadtrat einzog. Seine Erinnerungen sind in einem Aufsatz zusammengefasst, der für den neuen Heimatkalender vorgesehen ist. Die Rhader SPD veröffentlicht ab heute den Text vorab in 4 Teilen.
Teil 3 - Was hat im „Berichtszeitraum“ Menschen, Politik und Verwaltung bewegt? :
Veröffentlicht am 08.05.2015
Chance oder Risiko? – Freihandelsabkommen in der Diskussion
Damit hatte keiner der Verhandlungspartner gerechnet. Die anfänglichen Geheimverhandlungen zwischen der EU und USA, um den globalen Handel auszuweiten, führten nämlich zu Riesenprotesten in der Bevölkerung. Aber auch die SPD blieb davon nicht verschont. In einer beispielhaften Offensive wurde dann die öffentliche Diskussion geführt und Mindeststandards für einen Vertrag formuliert. Ein deutlicher Fortschritt, um den europäischen Verbraucher- und Arbeitsschutz sowie unsere demokratische Gerichtsbarkeit im Vertrag (TTIP) verbindlich zu verankern. Deutschland, das seit Jahren mehr produziert als selbst verbraucht, ist auf den Export angewiesen. Eine Binsenweisheit. Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister, aber auch SPD-Vorsitzender, wird von der überregionalen Presse hoch gelobt, weil er mit dem Vorschlag, z. B. einen Handelsgerichtshof einzurichten, den dubiosen Schiedsgerichten eindeutig die Rote Karte gezeigt hat. Die Dorstener SPD hat mit ihrer Offensive, TTIP kritisch zu hinterfragen, sicherlich ein Stück zur politischen Meinungsbildung beigetragen. Ein erster Erfolg.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 07.05.2015
Jusos Dorstener Jusos fordern Hilfe für Flüchtlinge - Eindruckvolle Stellungnahme 
Kommunalpolitik 
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