Liegt es an den handelnden Personen?
Europa ist mehr als ein Traum. Europa ist Wirklichkeit geworden. Seit 70 Jahren leben wir friedlich nebeneinander. Wir treiben erfolgreich Handel und haben fast alle eine einheitliche Währung. Möglich war das, weil politische Persönlichkeiten der EU, früher EWG, miteinander konnten. Heute regieren fast ausnahmslos Personen die EU. Am Anfang waren es 6 Länder, heute sind es 28. Und es könnten noch mehr werden. Die EU ist als Wirtschafts- und Wertegemeinschaft angelegt. Davon sind wir weiter als je entfernt.
- Rosinenpickerei (England)
- Demokratiedefizite (Ungarn)
- Steuertrickserei (Luxemburg)
- Besserwisser (Deutschland)
- Haushaltsprobleme (Frankreich und Italien)
- insolvent (Griechenland) und, und …
Dahinter stehen Regierungschefs wie
Veröffentlicht am 15.03.2015
Wer verhandelt eigentlich mit wem? Veranstaltung in Rhade mit offenen Fragen
Die Diskussion um das geplante Freihandelsabkommen TTIP ist endgültig in Dorsten angekommen. Derzeit handeln die EU und die USA ein umfassendes Paket aus, um Handelshemmnisse abzubauen und so das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Wachstum um jeden Preis? Nein sagt dazu der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und stellt klare Anforderungen an das Handelsabkommen. Die DGB-Position stellte Volker Nicolai, Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Recklinghausen, auf einer Diskussionsveranstaltung heute in der Rhader Gaststätte "Pierick" vor. Die SPD Rhade hatte zusammen mit dem SPD Stadtverband Dorsten eingeladen.
Die zentralen Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes:
Veröffentlicht am 14.03.2015
Bei der gestrigen Veranstaltung zum Thema TTIP konnten wir eine rege Teilnahme und starkes Interesse verzeichnen.
Unsere Gäste waren unter anderem
- Volker Nikolai, ehrenamtlicher DGB Versitzender, Kreis Recklinghausen
- Michael Baune, Stadtverbandsvorsitzender, Stadt Dorsten
- Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender
Schnell konnten wir feststellen, dass dieses Thema sehr komplex ist und es mehr Fragen als Antworten gibt. Die Transparenz ist nicht wirklich gegeben.
Informationen zum Verhandlungsstand sind kaum oder nur sehr allgemeingehalten vorhanden.
Unsere Forderung: Mehr Demokratie, mehr Transparenz!!
Wichtig ist, dass wir frühzeitig aufzeigen „wir interessieren uns“ um Änderungen auf den Weg zu bringen und den verhandelnden den Rücken zu stärken.
Denn eine stumme Partei ist eine dumme Partei!
(Zitat: Sigmar Gabriel, Mitgliederbrief zu TTIP vom 24.02.15)
Am 26.06.2015 veranstaltet die Bundes-SPD ein Konvent zu TTIP. Erst danach soll eine Abstimmung im Bundestag erfolgen. Wir bleiben dran!
Veröffentlicht am 13.03.2015
Familienpolitik: Schäuble übergeht Alleinerziehende
Die SPD pocht darauf, das Kindergeld spürbar zu erhöhen und Alleinerziehende zu entlasten. Am Mittwoch lehnten alle sechs SPD-geführten Ministerien das Finanzpaket von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Entlastung von Familien als unzureichend ab. Hauptkritikpunkte sind Schäubles Mini-Kindergelderhöhungen und seine Nullnummer für Alleinerziehende. Bereits in der vergangenen Woche hatten führende SPD-Politikerinnen und -Politiker die von Schäuble in Aussicht gestellte Mini-Kindergelderhöhung als unzureichend kritisiert. Während die Union im Bundestagswahlkampf noch eine Kindergelderhöhung von 30 Euro und mehr versprochen hatte, will der Finanzminister das Kindergeld nun lediglich um sechs Euro erhöhen.
Koalitionsvertrag umsetzen:
Veröffentlicht am 13.03.2015
Rhader SPD bietet Infoveranstaltung zu TTIP und CETA an
„Der freie, weltweite Handel hat uns Wohlstand und den Titel Exportweltmeister gebracht“, so die >Wirtschaftsweisen< landauf, landab. Jetzt sollen 2 weitere Abkommen den amerikanischen und kanadischen Markt einerseits, umgekehrt aber auch den europäischen Markt liberalisieren und öffnen. Befürworter sehen in erster Linie die Chancen, Kritiker die Risiken. Die Rhader Sozialdemokraten laden gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband und Michael Baune zu einer öffentlichen Veranstaltung am heutigen Donnerstag, 12. März um 19.30 Uhr in das Gasthaus Pierick, Lembecker Str. nach Rhade ein. Als Referent wird Volker Nicolai vom DGB-Kreisverband Recklinghausen erwartet.
Veröffentlicht am 12.03.2015
Europa 