Eine kleine TV-Kritik aus Rhade
Das war spannend, informativ und – beeindruckend. Wladimir Putin beantwortet klar, schnörkellos und detailliert alle Fragen eines deutschen Journalisten vor der Kamera. Seine Sicht der Weltlage ist eine Anklage über gebrochene Versprechen nach der deutschen Wiedervereinigung. Und – man kann seine Argumentation nachvollziehen. Die anschließende Diskussion mit G. Jauch, einer Ministerin, 2 Journalisten und einem Historiker, ergänzte das zuvor Gesehene und Gehörte optimal. Fazit: Da ist von den westlichen „Siegermächten“ Porzellan zerschlagen und Vertrauen verspielt worden. Das zu kitten braucht Zeit. Russland erwartet Respekt, zu Recht. Sonia Mikich, die kritische Journalistin und Russlandexpertin brachte es auf den Punkt: Russland will mit SIE angesprochen werden. Dass daraus keine Rechtfertigung für den Bruch des Völkerrechts gegenüber der Ukraine abzuleiten ist, versteht sich von selbst.
Veröffentlicht am 17.11.2014
Frank Schwabe, SPD-MdB klagt über fehlendes Engagement der CDU-Kollegen
Es war eine spontane, ehrliche kleine Facebook-Nachricht aus Berlin, die das ganze Dilemma vieler engagierter sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter beschreibt. Frank Schwabe, SPD-MdB und Kreisvorsitzender der SPD ärgert sich über die mit Händen greifende Teilnahmslosigkeit der CDU-Kollegen aus unserer Region. Es geht dabei um den Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Und damit um die Finanzierung, bzw. finanzielle Entlastung der Kommunen, die aus strukturellen Gründen ins Trudeln geraten sind. Dorsten ist das beste Beispiel. Die Forderungen aus unserer Stadt an die Adressaten Berlin und Düsseldorf sind seit Jahren unüberhörbar. Die Kritik auch. „Damit kann und muss ich leben“, so Frank Schwabe, der sich unermüdlich mit Michael Gerdes, unserem MdB, dafür einsetzt, dass unser Problem in der Bundeshauptstadt gehört wird. „Die Debatte führt die SPD mit aller Leidenschaft. Aber der Kern des Problems ist die CDU“, so der enttäuschte und verärgerte Abgeordnete. Den Schuh muss sich der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete, der mal gerade so über die Liste in den Bundestag gerutscht ist, und vom dem nichts zu hören und zu sehen ist, sicherlich anziehen. Auch darüber muss mal öffentlich diskutiert werden. Das haben die wirklich guten, fleißigen, bürgernahen und engagierten Abgeordneten auf allen Ebenen verdient. Interessant und delikat an der Wut des Frank Schwabe ist, dass es sich bei den kritisierten Kollegen aus der CDU um die des eigenen Koalitionspartners handelt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 16.11.2014
Profil schärfen – auch in Dorsten
Es ist bittere Realität. Die SPD hat in den letzten Jahren viele Mitglieder und Wähler verloren. Die Konsequenz: Sie regiert in Berlin mit – aber nur als Juniorpartner. Dort sorgen, wieder einmal, die SPD-Ministerinnen und Minister für beste Politik und größtes Engagement. Die Union bleibt ruhig, fast teilnahmslos im Hintergrund. In Umfragen rangiert sie aber immer deutlich vor der SPD. „So geht das nicht weiter“, so ein unüberhörbarer Ruf aus der Partei. Die Gründung einer neuen Diskussionsplattform gibt sich den Namen „Neue Linke“ und sorgt damit für bundesweites Aufsehen. Tatsächlich gibt es beispielhaft in der Wirtschafts- (TTIP) und Umweltpolitik (Energiewende) große Fragezeichen über den aktuellen Kurs der SPD. Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender und neben Andrea Nahles das prominente Gesicht des neuen Diskussionsforums lässt Kritik an Sigmar Gabriel nicht zu. „Er setzt den Koalitionsvertrag vereinbarungsgemäß um. Dass es sich dabei um einen Kompromiss handelt, war jedem in der Partei klar. Und die Partei hat mit überwältigender Mehrheit die SPD in der Regierung sehen wollen“. Jetzt will man aber die innerparteiliche Diskussion führen, um frühzeitig vor den nächsten Bundestagswahlen programmatisch gut aufgestellt zu sein. „Rot-Grün ist im Bund unser Ziel“, so Ralf Stegner heute morgen im Deutschlandfunk. Das was sich in Berlin tut, ist auch in Dorsten zu beobachten. Michael Baune, Dorstener SPD-Vorsitzender hat klare Vorstellungen, was in der Partei sehr gut und was verbesserungswürdig ist. In Arbeitskreisen will er, so wie in Berlin, die offene und klare Diskussion fördern und somit das Profil der Dorstener SPD schärfen. Es tut sich was in der SPD. Und das ist gut so.
Eigener Bericht
Morgen: SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis üben Kritik an ihren Unionskollegen
Veröffentlicht am 15.11.2014
"Das kann ich auch"
Alle Jahre wieder. Einige Professoren sind im Auftrag der Bundesregierung in sich gegangen, haben alle relevanten Wirtschaftsdaten der letzten Monate gelesen und analysiert, einen Bericht verfasst und zur Übergabe des Dokuments die Presse eingeladen. Das Aufgebot ist riesig. Immerhin kommen die Bundeskanzlerin und mehrere Minister. Ein Ergebnis: Die letzte Vorhersage, Stichwort Wirtschaftswachstum, wird, wie alle vorherigen, korrigiert. Damit nicht genug. Eine neue Zahl wird geboren – und beim nächsten Auftritt wahrscheinlich auch kassiert, bzw. angepasst. Wenn man boshaft oder arrogant wäre, würde man behaupten: „Das kann ich auch“. Dass darüber hinaus auch wieder der Mindestlohn kritisiert wird, gehört in die Abteilung „Wir wollen das nicht“. Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin, hat in einem Interview die Gutachten der so genannten Wirtschaftsweisen konsequenter Weise in Frage gestellt. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Eigener Bericht
Wikipedia: - Lesen im Kaffeesatz:
Veröffentlicht am 14.11.2014
Anfang der 70er Jahre schaffte es eine Initiative engagierter Eltern im Bereich Stuvenberg/Hünengrab, mit Hilfe der Stadt Dorsten, eine Spielstube zu betreiben. Kindergartenplätze waren Mangelware. Das hervorragend funktionierende „Provisorium“ wurde nach einigen Jahren durch einen Kindergarten-Neubau abgelöst. Das so genannte Fertiggebäude erfüllte damals sicherlich alle Kriterien, die an einen Kindergarten gestellt wurden. Jetzt sind ca. 40 Jahre ins Land gegangen. Obwohl die engagierten Mitarbeiterinnen und Eltern alles tun und getan haben, um die seit Jahren bekannten Baumängel mit liebevollen Verschönerungsmaßnahmen außen und innen zu kaschieren, vermittelt das Gebäude eher den Charme einer Containeransammlung. Seit einigen Wochen wird mit riesigem Aufwand saniert, um- und angebaut. Lisa Bauckhorn die Pressesprecherin der Stadt Dorsten teilte auf Anfrage mit, dass die Kosten mit 455.000 Euro angesetzt sind. Für 8 U3-Krabbelkinder muss ein Anbau errichtet werden. Parallel sollen einige „kleinere Sanierungsarbeiten am Hauptgebäude“ erfolgen. Dazu kommt, dass damals Baustoffe verwendet wurden, die heute als Schadstoffe gelten und gesondert entsorgt werden müssen.
Die Frage muss erlaubt sein,
Veröffentlicht am 13.11.2014
Kommunalpolitik 