„Ich verbiege mich nicht“
Michael Baune bekam bei seiner Wahl zum SPD-Chef nur 70 %.
Im Interview nennt er das Ergebnis „ehrlich“. Und erläutert seine weiteren Pläne
Von Ludger Böhne, WAZ-Dorsten am 12. Juli 2012
Elf von 51 Delegierten stimmten gegen ihn, als Michael Baune in der vergangenen Woche zum neuen SPD-Chef gewählt wurde. Warum er mit dem Ergebnis trotzdem nicht unzufrieden ist und was er mit seinem neuen Amt vorhat, erklärt er im WAZ-Gespräch.
Veröffentlicht am 12.07.2012
Gespräch in Berlin mit Frank-Walter Steinmeier zum Thema Kommunalfinanzen
In einem Gespräch, das der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Frank Schwabe, MdB, in Berlin organisiert hatte, stand die dramatische Situation der kommunalen Finanzen im Fokus. Dabei hatten Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende und weitere Mandatsträger aus dem Kreis Recklinghausen Gelegenheit, die dramatische Situation vor Ort darzulegen. Frank-Walter Steinmeier, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, stellte klar, dass die kommunalen Finanzen neben Bildung und Fiskalpakt für die SPD das zentrale Thema auf Bundesebene seien.
Veröffentlicht am 12.07.2012
Spannende Sitzung mit viel Engagement
Eigentlich war geplant, nur über einen neuen Geschäftsverteilungsplan zu diskutieren. Herausgekommen ist eine umfassende Aussprache, über den eingesetzten Demografiewandel, fehlendes gesellschaftspolitisches Engagement auf allen Ebenen und Ideen, etwas zum Positiven zu verändern. „Beeindruckend, dass sich alle anwesenden Mitglieder engagiert daran beteiligten“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender.
Veröffentlicht am 11.07.2012
Kreative Sitzung in freundschaftlicher Runde
Das hätte über der Vorstandssitzung stehen können, zu der Hans-Willi Niemeyer geladen hatte.
- Wie können wir unsere Arbeit besser verteilen?
- Was müssen wir tun, um besser vernetzt zu sein?
- Welche Themen sprechen die Rhaderinnen und Rhader an?
- Wie können wir noch mehr Mitglieder zu gewinnen?
Veröffentlicht am 11.07.2012
Dorsten steigt in den Netzbetrieb ein - Ein Einstieg in eigene Stadtwerke?
Ein Versuch der öffentlichen Faktensammlung und Bewertung
Aus Presseberichten und vertraulichen Nachfragen ergibt sich folgendes Bild:
- Beratungsfirma Rödel und Partner hat die letzten 3 Angebote ausgewertet und nach den festgelegten Kriterien gewichtet
- RWE hat danach das beste Angebot abgegeben und eine Kooperation mit der Stadt Dorsten vorgeschlagen
- Das Dorstener Stromnetz geht in eine noch zu gründende „Firma?“ über. Die Stadt hält 51 % Anteile daran.
- Der Kaufpreis wird per Kredit finanziert. Die Rendite liegt höher als Zins und Tilgung. Kein finanzielles Risiko für die Stadt.
- Das Restrisiko soll bei der RWE-Kooperation am geringsten sein.
- Rödel und Partner wurden beauftragt, jetzt mit RWE unterschriftsreife Verträge auszuarbeiten.
- Danach könnte der Netzbetrieb ab dem 1.12.2013 auf die Kooperationsfirma Dorsten/RWE übertragen werden
- Dass die Konzessionsabgabe immer in die Stadtkasse fließt, egal wer der Netzbetreiber ist, wird hier noch einmal erwähnt, weil es in der Berichterstattung und in Gesprächen häufig immer noch falsch dargestellt wird.
- Der gesamte Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung Kommunalaufsicht Münster.
- Die Vertragslaufzeit soll 20 Jahre betragen.
- RWE bietet Perspektive an, den Netzbetrieb um weitere Aktivitäten zu erweitern. So soll die Unterstützung angeboten worden sein, ein so genanntes Mehrspartenstadtwerk aufzubauen.
- Innerhalb der Laufzeit soll es auch Möglichkeiten geben, auszusteigen.
Veröffentlicht am 09.07.2012
Stadtverband Das große Interview der WAZ-Dorsten mit Michael Baune 
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