Stadtverband Hans-Willi Niemeyer kritisiert Stellungnahme des Bürgermeisters, die in der Dorstener Zeitung veröffentlicht wurde.

Leserbrief an Dorstener Zeitung/Ruhr Nachrichten

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Klein!

In Ihrer Berichterstattung vom 20.11. 2010 über den Fall der unrechtmäßigen Abschiebung haben Sie nach meinem Dafürhalten
zwei Dinge miteinander verquickt, die direkt nichts miteinander zu tun haben.
Hier die Entschuldigung der Stadtspitze. Dort die Angriffe des Bürgermeisters auf den Sozialpfarrer Hans-Udo Schneider.

Veröffentlicht am 22.11.2010

 

Eine Utopie? Energie aus eigenen Stadtwerken fließt durch die Leitungen? Kreistagsfraktion Eigene Stadtwerke? Es wird konkreter!

SPD verabschiedet Appell für Stadtwerke-Gründung ohne EVUs

Die zahlreichen Debatten in vielen Kreisstädten zur Zukunft der Energieversorgung hat der Vorstand des SPD-Kreisverbandes zum Anlass genommen in einem "Recklinghäuser Appell" die Gründung von Stadtwerken zu forcieren.

Veröffentlicht am 21.11.2010

 

Hans-Willi Niemeyer, alter und neuer Vorsitzender der Dorstener SPD Stadtverband Erste Sitzung nach der Neuwahl - Weichen für die Zukunft werden gestellt.

Illegale Abschiebung sorgt für Empörung
Dorstener SPD fordert lückenlose Aufklärung und Konsequenzen

Nur 6 Tage nach dem erfolgreichen SPD-Parteitag traf sich der Vorstand zu seiner 1. Sitzung.
Die geplante Tagesordnung wurde durch die „skandalöse, ungesetzliche Abschiebung“, so der Vorsitzende Hans-Willi Niemeyer, komplett „über den Haufen geworfen“.

Veröffentlicht am 20.11.2010

 

So geht das doch nicht, meint Dirk Hartwich aus Rhade Allgemein Ein Kommentar aus Rhade

Das ist ein Skandal!
Stadt Dorsten verstößt gegen Grundgesetz

Noch nie, so ein Prozessbeobachter beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen, wurde eine Stadt so vorgeführt wie Dorsten.
Um eine Angolanerin mit ihrem Kleinkind abzuschieben, verlor Dorsten nicht nur jedes Augenmaß, nein die Stadt ignorierte die höchste deutsche und europäische Gesetzgebung und Rechtssprechung.

Veröffentlicht am 18.11.2010

 

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