Das glaubt doch kein Mensch mehr….
Panik bei der CDU/FDP-Koalition in NRW
Herr Rüttgers, der immer so tut als sei er der legitime Nachfolger im Geiste des unvergessenen Johannes Rau, will uns Wähler veräppeln.
In Berlin gehört er zu den Autoren des Koalitionsvertrages der CDU/CSU/FDP und ist für Steuersenkungen. Auch das MWSt-Geschenk an die Hotelbranche wurde mit seiner Unterschrift beglaubigt.
In Düsseldorf angekommen, stellt er fest, dass der Wind von vorne weht.
Jetzt ist er gegen alles, was er in Berlin befürwortet hat. Das ist nicht nur unglaubwürdig, das ist pure Heuchelei. Johannes Rau war da aber aus anderem Holz geschnitzt.
Veröffentlicht am 09.02.2010
Zu den umstrittenen Zahlungen des RAG-Konzerns an verschiedene Landespolitiker und zu deren Reaktionen bringt der Sozial- und Industriepfarrer Dr. Hans-Udo Schneider folgende Gedanken auf´s digitale Papier:
Veröffentlicht am 08.02.2010
Michael Gerdes vor Ort
Film
Sein Versprechen, seinen Wahlkreis auch nach der erfolgreichen Wahl zum SPD-Bundestagsabgeordneten „zu beackern“, löst Michael Gerdes konsequent ein.
Er wurde am 27. September des letzten Jahres direkt gewählt und vertritt die Wähler von Dorsten, Bottrop und Glagbeck.
Zusammen mit Hans-Willi Niemeyer, dem Vorsitzenden der Dorstener Sozialdemokraten und weiteren Vorstandsmitgliedern, besuchte er am Freitag (5.2.) u. a. die Haldenwangschule, um sich zu informieren und zuzuhören.
Veröffentlicht am 06.02.2010
Jetzt reicht’s!
Nur der Wähler kann die F.D.P. stoppen
Kommentar
Ein Vorsitzender, der mehr Kunstfigur als glaubwürdiger Politiker ist, ein Gesundheitsminister, der die Solidarität der Krankenversicherten in Frage stellt, ein Wirtschaftsminister, der „eine Fußnote der Geschichte“, so Helmut Schmidt, bleiben wird und über den alle die Augen verdrehen.
Eine Politik, die sich bereits nach 100 Tagen im Gestrüpp von anrüchigen Spenden verheddert. Eine Personalpolitik, die nur an eigenen Vorteilen ausgerichtet ist. So wurde der Spitzenbeamte aus der Bundestagsverwaltung jetzt versetzt, der die Spendenaffäre der FDP (Möllemann), aufbereitet hat. Festgelegtes Bußgeld für die „sauberen Liberalen“, 11 Mio. Euro! Einspruch der FDP, Versetzung des Beamten: Jetzt sind es nur noch 4 Mio. Euro!
Ach ja, da wurde noch der Leiter des Instituts gefeuert, der der Pharmaindustrie auf die Finger geschaut hat. Zum Vorteil der Krankenkassen und der Versicherten. Dass das u. a. auch der Verband der Apotheker gefordert hat, ist sicherlich auch nur ein Zufall.
Nein, der FDP gehört nicht die Republik. Und wenn man aus der Union verstärkt hört, O-Weh, wer stoppt denn nur die FDP?, dann lautet die Antwort: DER WÄHLER.
Am 9. Mai wird der NRW-Landtag neu gewählt. Wenn die CDU/FDP es schafft, wieder eine Mehrheit zu erzielen, dann ist der Bundesrat als Korrektiv lahm gelegt.Dann kommen alle Grausamkeiten ganz schnell nicht nur auf den Tisch, sondern ins Gesetzblatt.
Merke: Die FDP war immer eine Klientelpartei. Sie wird es auch bleiben. Dafür erhält sie auch die entsprechenden Großspenden.
Veröffentlicht am 02.02.2010
SPD-Rhade will Modell-Ortsverein sein
Klausurtagung erfolgreich
Selbstbewusst, gut gelaunt, voller Tatendrang. So treffen nach und nach
20 Mitglieder der Rhader SPD am Samstagvormittag in der Gaststätte Pierick ein, um über die Zukunft zu diskutieren.
Obwohl die dominierende Haarfarbe ins Farblose tendiert, sind die engagierten Wortbeiträge farbig und elanvoll.
Veröffentlicht am 31.01.2010
Landespolitik Das glaubt doch kein Mensch mehr…. 
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