SPD Sozial

Bundespolitik Der Doppel-Wumms

Olaf Scholz schmeißt Christian Lindner raus und stellt Weichen auf Neuwahl

Nicht wenige Sozialdemokraten haben lange darauf gewartet (gehofft), dass der SPD-Kanzler Olaf Scholz endlich durchgreift und den Provokateur, Prinzipienreiter und Besserwisser in allen „Lebenslagen“, Christian Lindner (FDP), vor die Tür setzt. Nun ist es passiert. Und zwar in einer an Deutlichkeit nicht zu überbietenden Art. Olaf Scholz hat in seinem Statement ein vernichtendes Urteil über den FDP-Chef gezeichnet. Er, Scholz, habe über drei Jahre versucht, die Regierung aus SPD, Grüne und FDP im Interesse des Landes zusammenzuhalten. Lindner habe sein Vertrauen mehrfach gebrochen, indem Absprachen und Vertraulichkeit nicht eingehalten sowie Kompromissbereitschaft abgelehnt wurden. Während Olaf Scholz seine Erklärung an die Bürgerinnen und Bürger beeindruckend engagiert, klar, ruhig und nachvollziehbar vortrug, vermittelte Christian Lindner etwas später ein ganz anders Bild. Seine Körpersprache verriet Unsicherheit, seine Stimmlage eher brüchig, sein versuchter Gegenangriff vom Zettel abgelesen, zeigte, dass Olaf Scholz seine geplante Abgangsinszenierung durchschaut und durchkreuzt hat. Nun wird es vorgezogene Neuwahlen geben. Wenn Olaf Scholz so entschieden und so entschlossen weiter auftritt wie am Tag des Doppel-Wumms, dann muss die SPD den bevorstehenden Wahlausgang nicht fürchten. Im Gegenteil.

Eine Rhader Einschätzung am Tag danach

Veröffentlicht am 08.11.2024

Bundespolitik Eilmeldung: Verkehrsminister Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt Minister im Scholz-Kabinett

Nächster Paukenschlag in Berlin

Veröffentlicht am 07.11.2024

Gesellschaft Der Tag danach

Was einem so durch den Kopf geht

Ein ungehobelter Mensch, der mit Bankenkrediten und mit Tricksereien ein Immobilienimperium sein eigen nennt, der sexistisch auftritt, gegenüber Andersdenkenden diskriminierend laut und ordinär urteilt, der ständig der Lüge überführt wird und wegen mehrerer Straftaten verurteilt wurde, hat es mit Hilfe der Mehrheit amerikanischer Wähler wieder geschafft, Präsident der mächtigsten Volkswirtschaft der Welt zu werden. Zur Seite stehen ihm oberste Verfassungsrichter, eine Armee, die zu Lande, in der Luft und auf See, dominant ist, sowie Millionäre und Milliardäre, die sich versprechen, keinen Cent zu verlieren, aber überzeugt sind, nun weiter richtig Kasse zu machen. Kein böser Traum sondern Realität am Ende des Jahres 2024. Wir diskutieren unter Freunden nicht nur das bittere Ergebnis, sondern fragen, ob auch unsere Demokratie gefährdet ist, bzw. wie wir sie schützen können. Was tun, wenn in einer Demokratie wie der unseren die Wähler plötzlich Lust haben, Autokraten zu wählen, die offen damit werben, viele unserer erarbeiteten und erstrittenen Freiheitsrechte abschaffen zu wollen? So, wie es im Land der unbegrenzten Möglichkeiten vorgemacht wurde. So, wie es beispielsweise im EU-Partnerland Ungarn gerade kopiert wird. So, wie es in den ersten ostdeutschen Bundesländern praktiziert wurde. Um ehrlich zu sein, der Freundeskreis sucht händeringend nach Antworten, ist aber ratlos. So, wie ein übergroßer Teil unserer Gesellschaft. Ja, unsere Demokratie ist gefährdet, lautet unser bitteres vorläufige Fazit.

Rhader Ratlosigkeit in Worten

Veröffentlicht am 07.11.2024