Erstes zartes Grün auf Büschen und Bäumen kündigt eindeutig den Frühling an. Wurde aber auch Zeit, nach den vielen Wochen ohne Sonne. Schon sind wir ganz anders drauf, beginnen mit Putzen und Aufräumen, fahren mit dem Rad, planen für den Urlaub. Kurz, eine unübersehbare Aufbruchstimmung allüberall. Es geht aufwärts. Da macht die Politik keine Ausnahme. Die Parallelen am Frühjahrsanfang sind frappierend. Bilanz ziehen, Irrtümer beerdigen, mit neuem Schwung den Herausforderungen trotzen. Die SPD macht da keine Ausnahme. In 150 Jahren*1) hat sie bewiesen, dass sie nie die Menschen aus den Augen verloren hat. Trotz auch stattgefundener Krisen und Irritationen. In Rhade stehen die Sozialdemokraten für Kontinuität, Seriosität, Kreativität. Sie buchstabieren Bürgerbeteiligung ganz anders als andere Parteien. Sie haben es als erste geschafft, nach Bürgerinformation, Bürgernähe zu demonstrieren. Heute leben sie vor, was direkte Bürgerbeteiligung heißt. Das hat übrigens dazu geführt, dass bei der letzten Landtagswahl vor einem Jahr, die Rhader SPD erstmals in der Geschichte aller Wahlen, mehr Stimmen als die örtliche CDU erhielt. Eine Sensation, die aber nicht „vom Himmel“ gefallen ist.
Auszug aus der Sonderausgabe SPD-Nachrichten für Rhade zu Ostern 2013
*1) Die SPD feiert in diesem Jahr ihren 161. Geburtstag. Sie musste nie ihren Namen ändern! Im Gegensatz zu allen anderen Parteien.
Veröffentlicht am 04.03.2024
Eine deutsche Professorin lehrt in Kalifornien amerikanischen Studenten, wie Ökonomie geht. Parallel sitzt sie als eine von fünf Experten im „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, der unsere Bundesregierung berät. Ulrike Malmendier (50) hält uns in einem Interview mit der ZEIT den Spiegel vor. Darin sehen wir als erstes, dass das Gute viel zu wenig herausgestellt wird. Sie nennt, neben dem stabilen Arbeitsmarkt, insbesondere die erfolgreiche Krisenbewältigung, die durch den Krieg in der Ukraine und Corona unsere Regierung auf allen Positionen extrem gefordert hat. Sie sieht aber auch, dass die niedrige Wachstumsrate ein Problem darstellt. Die Antwort lautet: Investieren! Investieren besonders in Bildung. Ulrike Malmendier schlägt u. a. vor, für alle neu geborenen Kinder ein Startkapital anzulegen und mit monatlich 10 Euro aufzustocken, das am 18. Geburtstag zum Investieren in die Zukunft genutzt werden kann. Utopie? Ein Blick nach Schweden, Israel, USA und in andere Länder zeigt, dass das funktioniert. Der Begriff zu langsamer BÜROKRATIEABBAU kommt mehrfach in dem Statement der Wirtschaftsexpertin vor. Mehr ausprobieren und riskieren, lautet ihr Vorschlag. Und die Schuldenbremse? Zitat der Professorin: „Als meine amerikanischen Kollegen gehört haben, dass die Deutschen die Schuldenbremse in die Verfassung schreiben und jetzt Verfassungsrichter über den Bundeshaushalt entscheiden - da haben sie sich schiefgelacht.“
Wochenendgedanken aus Rhade auf Grundlage des ZEIT-Interviews „Ich laufe gegen Mauern“ vom 22. 2.2024
Veröffentlicht am 02.03.2024
Was hat sich seit dem letzten Treffen Mitte November 2023 in unserem Ort bewegt?
Am kommenden Montag (4. März) werden die ehrenamtlichen Akteure des Rhader Bürgerforums darüber berichten, was aus den vielen Bürger-Anregungen zur Infrastrukturverbesserung der letzten Monate und Jahre geworden ist. Diesmal wird ins Feuerwehrgerätehaus eingeladen. Der Beginn ist wie immer auf 19 Uhr festgelegt. Ganz oben auf der Tagesordnung steht die Dorfkernentwicklung. Bekanntlich wurden dazu bereits zwei Vorbereitungstermine durchgeführt. Aber auch die noch offene Frage zur Verbesserung der Nahversorgung soll behandelt werden. Hier wird erwartet, dass die teilnehmenden Vertreter der Stadtverwaltung einen klärenden Sachstandsbericht über die mögliche Erweiterung des Einkaufszentrums an der Erler Straße geben werden. Drogeriemarkt JA oder NEIN? - lautet die Frage. Das Organisationsteam des Rhader Bürgerforums hofft, dass viele Interessenten am Montag den Weg in den Schulungsraum der örtlichen Feuerwehr finden werden.
Veröffentlicht am 01.03.2024
Wer genau hinhört, kommt u. a. an demokratischen Politikern nicht vorbei, die sich seit Jahren über Hass, Verleumdung, Falschmeldungen und Gewaltaufrufe auf X, Facebook, TikTok und Co. bitter beklagen. Alle Versuche unserer Ordnungsbehörden die Betreiber dieser Plattformen zu verpflichten, eine wirksame Selbstkontrolle einzurichten, dürfen als gescheitert bezeichnet werden. Eigentlich ein Grund, auf diese Form der Kommunikation zu verzichten. Warum muss z. B. eine Partei, ein Minister oder auch das Bundeskanzleramt wichtige Meldungen noch auf X, das einmal Twitter hieß, platzieren? X gehört einem Unternehmer, der zwar erfolgreich am Markt agiert, der aber auch nach dem Kauf der Plattform, Demokratiefeinden wie Donald Trump den gesperrten Zugang zu X wieder freigeschaltet hat. Spätestens jetzt müss(t)en alle Nutzer von X ein Fragezeichen setzen, und über einen Verzicht, hierüber zu kommunizieren, nachdenken. Dass das Rad der Kommunikationsentwicklung nicht zurückgedreht werden kann, bedeutet aber nicht, damit selbst unkritisch umzugehen.
Ein Rhader Zwischenruf
Veröffentlicht am 29.02.2024
Ein persönlicher Kommentar
Klar, darf man ihn auch kritisieren. Er kommuniziert zurückhaltend, manchmal zu spät und mit zu wenig Empathie. Die Rede ist von Olaf Scholz. Er ist ein verantwortungsvoller Bundeskanzler, der den geschworenen Amtseid täglich lebt. Dabei wird er von der deutlichen Mehrheit der Bundestagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP unterstützt. Dennoch finden sich auch Kritiker in den eigenen Reihen, die seine Arbeit und die der gesamten Ampelregierung, mit unüberhörbarer Unterstützung der Opposition und Teilen der Medien, genüsslich begleiten. Der schreckliche, andauernde russische Angriffskrieg auf die Ukraine verlangt von Deutschland und der Nato Antworten, die nur „mit ruhiger Hand“ getroffen werden können. Der oberste Grundsatz, nicht Kriegspartei werden zu dürfen, hat für Olaf Scholz höchste Priorität. Das schließt nicht aus, der Ukraine weiter mit Waffen, Ausbildung, humanitärer Unterstützung zu helfen, sich zu verteidigen. Dass Deutschland, im Gegensatz zu der Mehrzahl der europäischen Partner, seine Versprechungen vollständig erfüllt, soll an dieser Stelle nochmals in Erinnerung gerufen werden. Wenn aber jetzt der französische Präsident öffentlich darüber nachdenkt, auch Soldaten in das Kriegsgebiet schicken zu wollen, dann ist der Punkt erreicht, den Olaf Scholz unter allen Umständen vermeiden will. Nämlich, in den Krieg hineingezogen zu werden. Gut, dass er unser Bundeskanzler ist.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 28.02.2024
Ortsverein Vor 11 Jahren, im März 2013, stand das in unserer Stadtteilzeitung: 
Kommunalpolitik 