Bundesministerin Bärbel Bas. Foto: photothek Bundespolitik „Sagen was man denkt, tun was man sagt!“

Bärbel Bas (SPD), Arbeits- und Sozialministerin agiert mit entwaffnender Offenheit

Sie wurde als Bundestagspräsidentin parteiübergreifend geachtet und für ihre unaufgeregte Art, fair mit allen Parlamentariern umzugehen, allseits gelobt. Nun ist sie als Bundesministerin in der Verantwortung, das riesige deutsche Sozialsystem zu stabilisieren und parallel zu reformieren. Das funktioniert nur, wenn man unbequeme Wahrheiten endlich ausspricht. Die Sozialdemokratin Bärbel Bas, aus Duisburg stammend, überrascht gleich zu Beginn ihrer Amtszeit mit kurzen und knappen Aussagen, was auf dem Gebiet der Sozialpolitik besser werden muss. „Gestern“ war es die Rentenpolitik, die dringend eine Gesundkur benötigt, „heute“ sagt sie, dass Mafia-Strukturen erkennbar sind, mit denen beim Beantragen und Auszahlen des Bürgergelds der Staat und die Ärmsten der Armen abgezockt, sprich, betrogen werden. „Gestern“ hat sie vorgeschlagen, künftig in einer Rentenkasse auch Selbständige und Beamte aufzunehmen, „heute“ will sie den offensichtlichen Missbrauch beim Erwerb von Sozialleistungen stoppen. Bärbel Bas hat gesagt, was sie denkt, nun muss sie auch tun, was sie sagt. Wer Bärbel Bas kennt, weiß, dass sie nicht nur eine verständliche Sprache spricht, sondern hartnäckig das umsetzt, was der Mehrheit der Bevölkerung schon länger ein Dorn im Auge ist.

Ein hoffnungsvoller Blick aus Rhade nach Berlin   

Veröffentlicht am 06.06.2025

 

Julian Fragemann kandidiert, um als Bürgermeister Erster unter Gleichen zu sein. Kommunalpolitik Kommunalwahl im September: Hinter den Kulissen

Dorstener SPD hat einen Plan

Dass in 100 Tagen ein neuer Bürgermeister und ein neues Stadtparlament gewählt werden, scheinen nur Insider zu wissen. Weder sind Plakate zu sehen, noch Einladungen zu Informationsveranstaltungen verteilt. Einzelne Informationsstände auf den Marktplätzen in Dorsten und Wulfen lassen aber erkennen, dass sich etwas tut. Hinter den Kulissen bereiten sich alle zur Wahl zugelassenen Parteien auf den 14. September vor. Die SPD ganz besonders, will sie doch ihr schlechtes Ergebnis bei der letzten Kommunalwahl mit neuem Elan, neuem Personal und kreativen Aktionen vergessen lassen. Bereits im Januar wurde mit Julian Fragemann ein erfahrener Kommunalpolitiker zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Die SPD-Ortsvereine Rhade, Lembeck, Wulfen und Deuten haben erkannt, mehr Stärke und Überzeugungskraft zu gewinnen, wenn alle Kräfte gebündelt werden. Der neue SPD-Ortsvereins Dorsten-Nord wurde gebildet und entwickelt kontinuierlich mehr Akzeptanz und Aktivitäten. Nach innen und außen. Auf mehreren Klausurtagungen und innerhalb einiger SPD-Online-Foren wurde in der Lippestadt um beste Ideen gerungen, wie Dorsten positiv so weiterentwickelt werden kann, dass eine sozialdemokratische Handschrift erkennbar ist. „Nah bei den Menschen“ ist sicherlich ein wesentliches Versprechen, das Julian Fragemann und alle Ratskandidaten nach dem 14. September einlösen wollen. Was sie inhaltlich beschlossen haben, werden wir in wenigen Tagen erfahren. Sicher ist, die Dorstener SPD hat einen Plan, um wieder „oben“ mitzuspielen.

Fortsetzung folgt           

Veröffentlicht am 05.06.2025

 

Gesellschaft Was tun? - Europa rückt weiter nach rechts

Um unsere liberalen, demokratischen Strukturen zu retten, ist neues Denken gefragt. Während die Rechten in der Lage sind, neue Bündnisse zu schmieden, um in (Stich)Wahlen den Rechtsstaat zu kapern, „sterben“ die demokratischen Parteien in Rechthaberei und der Unfähigkeit, zusammenzurücken. Wir blicken beispielsweise in 2 Länder, um diese These zu überprüfen.

  • USA: Trump hat auch deshalb die Wahl gewonnen, weil die konkurrierende Demokratische Partei sich in wesentlichen Fragen (und Personen) uneinig gezeigt hat. Die Rechten haben das erkannt, sich zusammengeschlossen und die Wahl gewonnen.
  • Polen: Der neugewählte rechte Präsident hat nur deshalb die Stichwahl gewonnen, weil er bereit war, den Forderungen der Ultrarechten entgegenzukommen und sie durchsetzen wird.

Wir stellen fest, dass momentan in allen (?) EU-Ländern Rechtsaußenparteien mit ihren markigen Sprüchen und ihrer Sehnsucht nach autoritären Staatsstrukturen bei demokratischen Wahlen zulegen (Niederlande) und dabei sind, so legitimiert, die Macht zu übernehmen. Was tun? Während in unserer Zivilgesellschaft Bündnisse, so wie in Dorsten, gegen rechts geschmiedet werden, beharren unser liberalen, demokratischen Parteien in der Mitte und auf der linken Seite lieber auf der wahren eigenen Lehre und ebnen so den Demokratieverächtern die Türen ins Kanzler- oder Präsidentenamt. Wer will, dass unsere freiheitliche Demokratie überlebt, muss ab sofort bereit sein, über den eigenen (Partei)Tellerrand zu blicken.

Nachdenkzeilen aus Rhade

Veröffentlicht am 04.06.2025

 

Kommunalpolitik Rhade ist lebens- und liebenswert, hat aber ein Problem

Ein Blick auf die Basisdaten hilft, zu verstehen

Rhade und Dorsten bilden seit 1975 eine Einheit. Das gegenseitige Versprechen lautete, sich gemeinsam weiterzuentwickeln. Wer will, findet immer ein Haar in der Suppe und stellt das Negative in den Vordergrund. Richtig ist aber, dass in den genannten 50 Jahren Bürger, Politiker und Verwaltung zusammengearbeitet haben, um den Begriff „Zukunftsfähigkeit“ hier und dort mit Leben zu füllen. Kritische Anmerkungen waren immer dann weiterführend, wenn sie mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen verbunden waren. Um Planungsfehler zu vermeiden, sind Datenkenntnisse über die Bevölkerung und ihre Entwicklung unverzichtbar. Mit dem 2. Sozialbericht hat die Stadt Dorsten genau diese Hilfestellung geliefert, die u. a. die Parteien benötigen, um haltbare programmatische Versprechen abzugeben. Und da spielt die Bevölkerungs- und Altersstruktur eine entscheidende Rolle. Wir beginnen heute, aus dem Bericht zu zitieren:

  • Einwohner in Dorsten: 77.294
  • Einwohner Rhade: 5451. Gleich 7,1% der Gesamtbevölkerung
  • Altersstruktur in Dorsten (Auszug): 10-14jährige = 3438; 65-79jährige = 13.444
  • Alterstruktur in Rhade (Auszug): 10-14jährige = 210; 65-79jährige = 984

Die Zahlen und ihre weitere Auswertung ergeben, dass sich das Verhältnis „jung“ zu „alt“, wenn nicht gegengesteuert wird, zunehmend als Problem entwickelt. Wie gegensteuern? Eine Frage, die nach den ersten genannten Daten förmlich nach einer Antwort schreit.

Eigener Bericht auf Grundlage des genannten Sozialberichtes. Zahlen: 31.12.2023

Veröffentlicht am 03.06.2025

 

Allgemein In eigener Sache

Um seriös mitreden zu können, ist Wissen unverzichtbar. Egal ob über Fußball gefachsimpelt wird, gesundes Leben, politische Zusammenhänge oder auch über das weite Feld des Klimaschutzes,  entscheidend ist, woher unsere Informationen stammen und ob sie einer Nachprüfung standhalten. Das, was so selbstverständlich klingt, scheint nur noch für eine Minderheit der Gesellschaft zu gelten. Das ist fatal, weil mit Halb- und Nichtwissen in kürzester Zeit ganze Bevölkerungsgruppen manipuliert werden können. Wer jetzt vermutet, dass bei dieser Bewertung auch der amerikanische Präsident eine Rolle spielen könnte, liegt nicht falsch. Diese Internetseite, die seit Jahren täglich aktualisiert wird, will alle Leser dabei unterstützen, sich gegen den Trend der Gleichgültigkeit zu positionieren. Manchmal helfen dabei kurze Zitate mehr, als ein inhaltsschwerer Text. Im letzten Monat begleitete uns das Franziskus-Papstwort: "Um wirklich zu leben, kann man nicht sitzen bleiben. Leben heißt immer: sich in Bewegung setzen, auf den Weg machen, träumen, planen, offen für die Zukunft sein." Im Juni, siehe rechte Spalte, soll uns Richard von Weizsäcker, ehemaliger Bundespräsident, motivieren, zu verstehen:
„Der Mensch braucht die Natur, die Natur den Menschen nicht. Der Mensch ist Teil der Natur, er ist ihr nicht übergeordnet. Erst wenn er das begreift, hat er eine Überlebenschance.“

Veröffentlicht am 02.06.2025

 

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SPD Sozial

„Der Mensch braucht die Natur, die Natur den Menschen nicht. Der Mensch ist Teil der Natur, er ist ihr nicht übergeordnet. Erst wenn er das begreift, hat er eine Überlebenschance.“

Richard von Weizsäcker, Bundespräsident von 1984 bis 1994

 

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