Europa Frieden in Europa verteidigen

Sozialdemokraten haben aus der Geschichte gelernt

Der russische Angriff auf die Ukraine hat Krieg zurück auf den europäischen Kontinent gebracht. Aus der Entspannungspolitik unter Willy Brandt wissen wir, dass militärische Stärke wichtig ist, um das Friedensprojekt Europa zu schützen. Deshalb wollen wir den europäischen Pfeiler in der NATO stärken und mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen. Durch die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen sowie die von Olaf Scholz angekündigte Investition in die gemeinsame Luftverteidigung (European Sky Shield Initiative, ESSI) erhöhen wir unseren Beitrag zur NATO bereits qualitativ und konzeptionell – dieses Engagement wollen wir weiter ausbauen. Gleichzeitig setzen wir als die Friedenspartei in Deutschland auch weiterhin auf Diplomatie und Dialog, auf zivile Krisenprävention und Friedensförderung sowie auf Abrüstung und Rüstungskontrolle. Sicherheit und Frieden gehören untrennbar zusammen, aber Frieden ist mehr als Sicherheit. Der Dreiklang von Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungspolitik bleibt deshalb der Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik.

www.spd.de

Veröffentlicht am 08.05.2024

 

Kommunalpolitik Rhade: Gute Seiten - schlechte Seiten

Heute - DER BANKPLATZ

Rhade darf als Oase mitten im Grünen bezeichnet werden. Von Wiesen, Feldern und kleinen Waldstücken umgeben, von vielen Bächen durchzogen. Kurz, eine Idylle, die besonders von Radlern, Wanderern und Walkern geschätzt wird. Zum vorhandenen Wegenetz gehören auch Ruheplätze mit Ausruhbänken, um durchzuatmen und das Erlebte auf sich wirken zu lassen. Tatsächlich sind es gar nicht so wenige, die in und um Rhade aufgestellt sind. Manche erfüllen leider nicht die Mindestanforderungen, die an einen Ausruhplatz im Ort gestellt werden sollten. Das im Foto gezeigte Negativbeispiel gehört in unserer Rhader Fortsetzungsgeschichte „Gute Seiten - schlechte Seiten“ zum zweiten Teil des Titels.

Veröffentlicht am 07.05.2024

 

Kommunalpolitik Dorsten: Was tun, wenn (wieder) zu wenig Geld im Stadtsäckel ist?

Kultur und Stadtmarketing sind wichtige Standortfaktoren

Die Lippestadt, eine Flächenstadt mit ca. 75.000 Einwohnern, versucht seit Jahrzehnten das Etikett „MITTELLOS“ durch vielfältige Sparaktionen abzulegen. Tatsächlich geling es hin und wieder, etwas Licht über den Horizont scheinen zum lassen. Leider nie so nachhaltig, dass eine kreative Zukunftsplanung auf gesicherten finanziellen Füßen steht. Jetzt wird über den nächsten Haushalt diskutiert. Während dem Kämmerer, also dem städtischen Finanzminister die Sorgenfalten auf der Stirn stehen, setzen die Kommunalpolitiker eigene Zeichen. Die Bereiche Kultur und Stadtmarketing gehören zu den wichtigen Standortfaktoren einer Stadt, die letztlich mitentscheiden, ob mehr Menschen nach Dorsten ziehen als abwandern. Und genau hier soll nicht gespart werden, so das unüberhörbare Zeichen der Kulturpolitiker. Nach der Analyse des Presseberichts sind die Summen um die es geht so überschaubar, dass große Sprünge sowieso nicht möglich sind. Und das der Kultur-Schwerpunkt wieder nur inmitten der Stadt liegt und die Stadtteile vernachlässigt werden, gehört zu den immer wiederkehrenden Feststellungen. So wie die, die über die miese Haushaltslage „alle Jahre wieder“ Zeugnis ablegt.     

Ein Rhader Blick in die Tageszeitung - DZ am 4.5.2024: „Droht Kultur, Stadtmarketing und Veranstaltungen der Rotstift?“

Veröffentlicht am 06.05.2024

 

Europa Großbritannien leidet unter dem Brexit

Europawahlen am 9. Juni müssen ernster als bisher genommen werden

Die Wahrheit ist, dass auf dieser Internetseite in der Vergangenheit mehrfach sehr kritisch über die EU kommentiert wurde. Zu schnell gewachsen, alte Probleme noch nicht abgearbeitet, Ärger mit Mitgliedsländern, die die finanziellen Strukturhilfen gerne genommen, aber die gemeinsamen Werte mit Füßen getreten haben. Alles Gründe, die die Engländer bewogen haben, die Europäische Union zu verlassen. Alles sollte besser werden. Mit bilateralen Wirtschaftsabkommen sollte der Wohlstand der Insulaner deutlich steigen. Heute ist der Katzenjammer dort nicht zu überhören. Die Versprechungen von Boris Johnson und Co. sind wie Seifenblasen zerplatzt. In Umfragen würden aktuell 60% wieder für eine EU-Mitgliedschaft votieren. Wir blicken auf den 9. Juni. Europawahl. Ohne GB aber mit Deutschland und 26 weiteren Staaten. Von England lernen, heißt, die EU ernster als bisher mit dem Wahlzettel zu unterstützen. Ohne sie wären wir alle deutlich ärmer. Trotz der angesprochenen Defizite. Der Begriff ALTERNATIVLOS ist ziemlich abgegriffen. Hier passt er aber, um Deutschland klar und unmissverständlich in Europa, in der EU, zu positionieren. Die Anregung lautet: Am 9. Juni wählen gehen! Am 9. Juni nur demokratische Parteien wählen! Am besten, am 9. Juni SPD wählen!

Rhader Wahlempfehlung am Wochenende      

Veröffentlicht am 04.05.2024

 

Wahlen Bildbeschreibung

Das in schwarz-rot gehaltene Großplakat zeigt zwei Spitzenpolitiker der deutschen Sozialdemokraten. Sie suchen den direkten Augenkontakt mit dem Betrachter. Ihre Mimik ist nachdenklich, ohne resignativ zu wirken. „Ihr könnt uns vertrauen“, so die mögliche Interpretation. Es handelt sich nämlich um ein Wahlplakat zur Europawahl am 9. Juni, ohne dass das Datum und der Anlass genannt werden. Die beiden Personen, links der Bundeskanzler Olaf Scholz, neben ihm Katarina Barley, werben als prominente Personen dafür, den Frieden zu sichern. So, wie sie es bisher getan haben. Anders erschließt sich die kurze Botschaft nicht. Wer den aktuellen politischen Hintergrund nicht aus den Augen verliert, weiß, dass Olaf Scholz und Katarina Barley höchst verantwortlich alles daran setzen, Deutschland nicht in kriegerische Auseinandersetzungen hineinziehen zu lassen. Zurück zum Bild. Unübersehbar springt der mittig gesetzte Schriftzug SPD WÄHLEN ins Auge. Hier ist deutlich sichtbar, dass der Betrachter, sollte er im wahlberechtigten Alter ab 16 sein, die Partei wählen sollte, die in ihrer 160-jährigen Geschichte bewiesen hat, dass sie Frieden kann. Der rote Hintergrund sorgt für den gewünschten Kontrast und lässt die beiden „Hauptdarsteller“ der plakativen Wahlaussage quasi hervortreten. Sie werben so sehr eindringlich um Unterstützung ihrer Politik. Das Bild, professionell gestaltet, im Rhader Kreuzungsbereich Erler- und Debbingstraße unübersehbar platziert, wird in Erinnerung bleiben.       

Rhader Bildbeschreibung

Veröffentlicht am 03.05.2024

 

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Jeden 2. Donnerstag im Monat im Gasthaus Finke, Zur Alten Mühle, Lembecker Straße 118 um 18:30 Uhr.

 

Dirk Groß
Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de


Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de