Ortsverein SPD-Rhade setzt auf Kontinuität

Vorstandswahlen ohne Überraschungen

 

Christoph Kopp heißt der alte und neue Vorsitzende der Rhader Sozialdemokraten. Sein Rechenschaftsbericht und der des Kassierers Dieter Neumann über die vielfältigen Aktivitäten der letzten 12 Monate wurden mit Beifall zur Kenntnis genommen. Seine Wahl und die seiner Mitstreiter im neuen Vorstand war dann schon fast Formsache und geriet zur Demonstration der Geschlossenheit.

Das Ergebnis:

  • 1. Vorsitzender: Christoph Kopp
  • Stellvertreter: Hans-Willi Niemeyer und Achim Schrecklein
  • Kassierer und Stellvertreter: Dieter Neumann und Marlis Kopp
  • Schriftführer und Stellvertreter: Berthold John und Eva-Maria Rybarzcyk
  • Bildungsobmann und Stellvertreter: Dirk Hartwich und Britta Faust
  • Beisitzer: Gaby Wassong, Michael Jäger, Benedikt Rybarczyk, Johann Brzoza
  • Revisoren: Rita und Franz Zumbrink

Anschließend wurde die GroKo bewertet und da besonders die Rolle der SPD. Dass die Sozialdemokraten beginnen, sich aus der Umklammerung der Union zu lösen, war unausgesprochen mit den Händen der Anwesenden zu greifen. „Der Markenkern der SPD wird wieder erkennbar“, so aufatmend ein langjähriges Rhader SPD-Mitglied.

Zum Abschluss hat ein Referat über die in der Diskussion befindlichen Straßenbaubeiträge nochmals zu einer engagierten Diskussion, an der sich fast alle beteiligten, geführt. Als Fazit konnte festgehalten werden:

  • Straßenbaubeiträge sind für Anlieger ungerecht und müssen abgeschafft werden
  • Straßen werden von allen benutzt, dann dürfen nicht nur die Anlieger „bluten“
  • NRW soll, so wie Bayern, BadenWürttemberg, Hamburg, Thüringen, Berlin, die bisher von den Kommunen erhobenen Beiträge übernehmen
  • Die Unterschriftenaktion vom Bund für Steuerzahler, mehr als 300.000 Unterzeichner, sowie der SPD-Gesetzentwurf im NRW-Landtag müssen die CDU/FDP-Regierung zum Umdenken bewegen
  • „Werden auch Anliegerbeiträge für die Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzonen erhoben?“, lautete eine Frage, die nachdenklich machte. Wenn die Antwort lauten würde, dass die Verbesserung der Infrastruktur in der Mitte allen zugute kommt, und daher von allen getragen werden muss, dann sollte diese Argumentation auch für alle andern Straßen in Dorsten und den Stadtteilen gelten, lautete der Versuch einer Antwort. Die SPD-Fraktion wird, so die Zusage, nachhaken.

Die nächste Rhader SPD-Versammlung wurde auf den 7. März 2019 terminiert.    

Veröffentlicht am 16.02.2019

 

Bundespolitik Ein Blick über den Tellerrand - Heute zu Christian Lindner

Die F.D.P. lässt sich wieder (alte) Zöpfe wachsen

 

Es war eine grandiose Aufbruchstimmung spürbar. Willy Brandt begeisterte und motivierte viele, den „Marsch durch die Institutionen“ anzutreten. Die F.D.P. löste sich aus der Umklammerung der Union, schnitt „alte Zöpfe ab“ und löschte die Punkte hinter ihren Parteibuchstaben. Die sozial-liberale Koalition war geboren. Ein erster Rückfall in alte Zeiten war der Sturz Helmut Schmidts als Kanzler. Strippenzieher war die FDP. Seit der smarte Herr Lindner die Verantwortung trägt, rückt die ehemals liberale Partei weiter nach rechts. Er, der nicht aus taktischen Erwägungen regieren wollte, vor der Verantwortung flüchtete, versucht sich seitdem an Erklärungsversuchen, die aber keinen überzeugen. Dass er jetzt der Union und der SPD vorwirft, die Flucht aus der Koalition vorzubereiten, ist an Plumpheit nicht zu überbieten. Und wer genau hinsieht, erkennt, dass Christian Lindner sich die Haare wachsen lässt. In Kürze werden wieder die alten Zöpfe erkennbar sein.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 15.02.2019

 

Ortsverein Heute: Jahreshauptversammlung der Rhader SPD

„Das Private ist politisch“

Es ist das wichtigste Treffen der Rhader Sozialdemokraten im Jahr. Heute wird Bilanz über die ehrenamtliche politische Arbeit der letzten 12 Monate gezogen. Um 18.30 Uhr wird dazu Christoph Kopp, Vorsitzender, die Versammlung im Gasthaus Pierick eröffnen. Nach den Berichten wird es eine Aussprache geben, dann neu gewählt. Und natürlich wird auch in die Zukunft geblickt. „Das Private ist politisch“, lautet das Motto der zur Zeit laufenden Berlinale. Ein Motto, das der Gesellschaft den Spiegel vor die Augen hält. Nämlich, dass es keinen Bereich des Lebens gibt, der nicht von Politik betroffen wäre. Und genau hier setzt die Rhader SPD seit 50 Jahren dazu passend, an, um zu werben, zu motivieren, zu gestalten. Damit unsere Gesellschaft Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit nicht aus den Augen verliert. Und ALLE mitnimmt!

Veröffentlicht am 14.02.2019

 

Rückenwind? Bundespolitik SPD: Der Befreiungsschlag mit einer neuen Sozialpolitik

Gegenwind von der Parteikonkurrenz ist kein Widerspruch – im Gegenteil

Nun liegt also das erste handfeste Ergebnis der inhaltlichen Erneuerung vor. Die SPD grenzt sich mit dem vorgelegten Sozialkonzept von der Union ab und zeigt Selbstbewusstsein. Die Kritik der Parteikonkurrenz und die der Wirtschaftsverbände gehört zum normalen Säbelrasseln der Tagespolitik. Aus der Partei dagegen kommt hörbares Aufatmen. Jetzt bitte auch auf den anderen Politikfeldern klare Zeichen setzen. Inhaltlich und personell:

  • Friedenspolitik - keine Aufblähung des Wehretats
  • Klimapolitik - vereinbarte Grenzwerte einhalten
  • Landwirtschaftspolitik - mehr Tierwohl, kein Glyphosat
  • Finanzpolitik - Ernsthafte Verfolgung der Finanz- und Steuerbetrüger
  • Europapolitik - Wertegemeinschaft stärken
  • Energiepolitik - konsequent in „Erneuerbare“ investieren

"Das alles und noch viel mehr würd' ich machen wenn ich König von Deutschland wär", sang Rio Reiser. Und für die SPD gilt: Das, und noch viel mehr ist möglich, wenn der Markenkern klar erkennbar ist und das Personal dazu passt. Die Rhader SPD verfolgt aktiv und optimistisch das Geschehen in Berlin.

Veröffentlicht am 13.02.2019

 

Bundespolitik SPD lässt Hartz IV hinter sich

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Auf seiner Jahresauftaktklausur berät der SPD-Parteivorstand grundlegende Ergebnisse des Erneuerungsprozesses. „Wir sind jetzt bereit, aus den gewonnen Erkenntnissen eine neue sozialdemokratische Politik zu formen“, kündigte Nahles an. Zuvor hatte die Partei in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert – unter anderem auch mit sozialen Initiativen, mit NGOs, ökologischen Bewegungen und unabhängigen Interessensverbänden. 
Mit Erfolg: In einem ersten Schritt legt die Parteichefin jetzt das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ist das 15-seitige Papier überschrieben. Das hat der Parteivorstand am Sonntag einstimmig beschlossen. Bereits im Dezember hatte Nahles angekündigt: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“. Jetzt hat sie geliefert. Anhand von fünf Grundsätzen skizzierte die Vorsitzende die wichtigsten Eckpunkte: 

Veröffentlicht am 12.02.2019

 

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Christoph Kopp
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Termine

Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

Jennifer Schug Stadtverbandsvorsitzende
fraktion@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de