Eine landespolitische Gebrauchsanweisung für die NRW-SPD
Politischen Erfolg hat eine Partei immer dann, wenn sie glaubwürdig die Interessen der Menschen vertritt. Dennoch schaffen es von Fall zu Fall auch Parteien, mit leeren Versprechungen zu punkten. Wählerinnen und Wähler erkennen relativ schnell, dass sie aufs falsche Pferd gesetzt haben. Der Frust sollte aber nicht dazu führen, zum Nichtwähler zu werden. Darunter leidet unsere demokratische Ordnung. Wer jetzt vermutet, dass das ein Werbetext für die SPD ist, liegt richtig. Sie, die SPD hat in vielen Jahren bewiesen, an der Seite der Menschen in NRW zu stehen. Quasi eine Einheit zwischen Land und Bürgern organisieren zu können. Jetzt will sie am 15. Mai beweisen, diese Erfolgsgeschichte, die auch Brüche aufweist, fortzuschreiben. Wir sollten Thomas Kutschaty dabei unterstützen. Mit beiden Stimmen die SPD zu wählen, ist die Voraussetzung fürs Gelingen. Glück auf NRW, Glück auf SPD, Glück auf Thomas Kutschaty.
Ein Rhader Werbetext für die bevorstehende Landtagswahl
Veröffentlicht am 09.05.2022
Veröffentlicht am 08.05.2022
Warum lernen wir einfach nicht aus menschengemachten Katastrophen?
Am 8. Mai 1945 war Deutschland am Ende. Ein schrecklicher, verbrecherischer Krieg, als 2. Weltkrieg in den Geschichtsbüchern stehend, endete durch die bedingungslose Kapitulation. Einer, der sich Führer nannte, und wahnhaft glaubte, die Welt nach seiner Ideologie „tanzen“ zu lassen, hat Millionen Menschenleben auf dem Gewissen. Deutschland wurde als Land der Dichter und Denker angesehen, ließ sich dennoch verführen und mitschuldig werden. Im allgemeinen Sprachgebrauch wurden nach 1945 dennoch überwiegend Wertungen wie Niederlage und Zusammenbruch in Publikationen und Diskussionen genutzt. So setzte sich bei nicht wenigen Bürgern der Eindruck fest, es habe sich „nur“ um einen Unfall oder eine falsche politische Strategie gehandelt. Erst 40 Jahre später, am 8. Mai 1985, räumte der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker mit unserer verkorksten Erinnerungskultur auf. In seiner historischen Rede wendete er den Begriff Niederlage in „Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“. Endlich strömte Frischluft durch unsere Gesellschaft. Endlich wurde mit dem Selbstbetrug, selbst nicht verantwortlich gewesen zu sein, aufgeräumt. NIE WIEDER KRIEG! Die Künstlerin Käthe Kollwitz drückte das mit ihrem Bild und der gehobenen Schwurhand eindrucksvoll aus. Heute, nur 77 Jahre nach Kriegsende, versucht wieder ein Führer, diesmal in Russland, mit Gewalt Geschichte schreiben zu wollen. Wieder folgt ihm „blind“ eine ganze Nation. Wieder sterben sinnlos Menschen. Wieder ist die Gefahr nicht ausgeräumt, dass sich aus dem Krieg vor unserer Haustür ein Flächenbrand entwickelt. Wieder stellen wir fassungslos fest, dass wir aus den menschengemachten Katastrophen einfach nichts lernen. Ein 10jähriger Junge, Pascal Kravetz, stellt 1981 in einem gemeinsamen Lied (Auszug) mit dem Rockmusiker Udo Lindenberg die richtige Frage:
Keiner will sterben
Das ist doch klar
Wozu sind denn dann Kriege da?
Herr Präsident
Du bist doch einer von diesen Herren
Du mußt das doch wissen
Kannst du mir das 'mal erklären?
Keine Mutter will ihre Kinder verlieren
Und keine Frau ihren Mann
Also
Warum müssen Soldaten losmarschieren?
Um Menschen zu ermorden mach mir das mal klar
Wozu sind Kriege da?
Herr Präsident
Veröffentlicht am 07.05.2022
Die Dorfentwicklungsplanung biegt auf die Zielgerade ein
In den letzten zwei Jahren hat sich die Rhader SPD kritisch aber konstruktiv an der neuerlichen Dorfentwicklungsplanung beteiligt. Nun ist alles gesagt und dokumentiert. Nun hat der Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) der Stadt Dorsten die Aufgabe, eine eigene Bewertung vorzunehmen und den Startschuss für die Umsetzung zu geben. Das soll am Dienstag, 10. Mai um 17 Uhr im Rathaus der Lippestadt in öffentlicher Sitzung geschehen. Der Beschlussvorschlag lautet sehr gestelzt so:
Der Rat der Stadt Dorsten beschließt das bürgerschaftliche Konzept „Dorfentwicklung Rhade“ als Handlungsrahmen des Dorfentwicklungsprozesses. Die Verwaltung wird beauftragt, in Anlehnung an die Prioritäten der Bürgerinnen und Bürger, die Maßnahmenvorschläge unter fortlaufender Beteiligung weiter zu qualifizieren, geeignete Fördermittel zu beantragen und in die Umsetzung zu bringen. Der Rat und seine Ausschüsse sind hierbei regelmäßig zu informieren und ggf. erforderliche Beschlüsse sind einzuholen.
Nochmals wird an das Versprechen der Verwaltung erinnert, alle Anregungen der Bürger aufzugreifen und in das Verfahren einzubringen. Nochmals wird aber daran erinnert, dass folgende ergänzende Vorschläge der Rhader SPD sich nicht im genannten Konzept wiederfinden. Die Mitglieder des UPA werden aufgefordert, sie am 10. Mai in das Verfahren einzubringen:
- Radwegenetzplan Schlehenweg - Pättken - Mainstraße mit neuer Brücke als erste Maßnahme umsetzen
- Abschaffung der Straßenbaubeiträge, um sicheren Verkehrsraum für alle zu gestalten. (Seit Jahren wird der sichere Um- und Ausbau der Debbingstraße so blockiert).
- Gründung einer Bürgergesellschaft zur Förderung klimaneutraler Energieformen vor Ort
- Neue Bebauungspläne nur noch mit Photovoltaikdächern ausweisen.
- Baumalleen-Lücken durch Nachpflanzungen schließen.
- Neue Wohngebiete immer mit sozial-geförderten Wohnungen planen.
- Neue Wohnkooperationen mit umliegenden Universitäten prüfen, um hier jungen Menschen Wohnraum zu bieten, die parallel ältere Menschen in zu großen Häusern mit Rat und Tat unterstützen.
- Verbindliche städtische Kultur- und Weiterbildungsangebote vorsehen.
- Waldkindergartengruppen einrichten.
- Einen verantwortlichen Ansprechpartner im Rathaus für alle Rhader Belange benennen.
- Einen verantwortlichen Ansprechpartner bei WINDOR für alle Rhader Unternehmerbelange benennen.
- Halbjährliche Rathaus-Bürgerinformationen durch Hauswurfsendung über Rhades (Weiter)Entwicklung festschreiben.
Veröffentlicht am 06.05.2022
Nordrhein-Westfalen wählt - SPD ist zuversichtlich
Gestern waren es Ministerpräsidenten wie Heinz Kühn, Johannes Rau und Hannelore Kraft, die NRW bestens repräsentiert und regiert haben. Alle kamen aus der Familie der Sozialdemokraten. Sie haben es verstanden, den Menschen an Rhein und Ruhr zu vermitteln, stolz und selbstbewusst auf ihr Bundesland zu sein, und auf das, was sie mit ihrer Hände Arbeit geschafft haben. Heute beherrscht der Zweifel unser Denken. Der Zweifel, ob die jetzige schwarz-gelbe Landesregierung NRW richtig führt, um die gewaltigen Zukunftsaufgaben zu bewältigen. Stagnation ist Rückschritt. Morgen könnte es einen Aufbruch nach vorn geben. Das neue Morgen könnte am 15. Mai, also in wenigen Tagen beginnen. Dann nämlich, wenn die SPD bei der Landtagswahl erfolgreich abschneidet. Die SPD ist zwar optimistisch, kann sich aber noch lange nicht sicher sein. 13 Millionen Wahlberechtigte, darunter fast 800.000 Erstwähler entscheiden.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 05.05.2022