Allgemein Aktuell: TV-Duell KUTSCHATY (SPD) : WÜST (CDU). Beide souverän. Kutschaty aber besser. Guter Hinweis für den 15. Mai.
Veröffentlicht am 12.05.2022
Ortsverein SPD-Rhade trifft sich heute. Im Gasthaus Pierick um 18.30 Uhr.
Veröffentlicht am 12.05.2022
Landespolitik Thomas Kutschaty will und kann am 15. Mai zum neuen NRW-Ministerpräsidenten gewählt werden
Machen wir das Bessere möglich.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
gute Politik ist nicht lautlos, sondern ergreift Partei für die Menschen in ganz NRW. Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen. Legen wir gemeinsam los. Denn es ist Zeit, Antworten auf die wichtigen Fragen innerhalb der Kommunen und in ganz NRW zu geben.
Mit einer starken Wirtschaft und steigendem Wohlstand, der Vielen zugutekommt. Nicht nur Wenigen. Mit Fortschritt, von dem alle etwas haben.
Ob Arbeit, Klima, Gesundheit, chancengleiche Bildung oder bezahlbares Wohnen: Ich trete für eine neue Politik ein, die die Menschen in Nordrhein-Westfalen mit den Veränderungen nicht alleinlässt und einen neuen Zusammenhalt schafft.
Ich will aus Hoffnungen Wirklichkeit machen. Lassen Sie uns die Veränderungen für eine gute Zukunft jetzt gemeinsam angehen.
Dafür bitte ich Sie um Ihre Stimme für die SPD und für mich als Ihren zukünftigen Ministerpräsidenten.
Thomas Kutschaty
Veröffentlicht am 12.05.2022
Kommunalpolitik Dorsten: Verwaltungs-Workshops sind gelebte Bürgerbeteiligung - Was aber, wenn die Übersicht verloren geht?
Gemeinsam erarbeite Zukunftspläne müssen auch umgesetzt werden
Dorsten lebt. Hier ein Bürgerforum, dort eine Stadtteilkonferenz, morgen mehrere Workshops zur Mobilität, übermorgen der Aufruf, sich an der Neufassung des Seniorenbegleitplans zu beteiligen. Nie war die Bürgermeinung wertvoller als heute. Die Forderung, besonders der Rhader SPD, Bürgerbeteiligung als Mehrwert für unsere Stadt zu erkennen, wurde im Rathaus und Stadtrat erhört und nach und nach umgesetzt. Gut so. Aber … Das folgende Aber soll das Dilemma beschreiben, wenn durch diverse Workshops Erwartungen der Bürger geweckt, aber nicht erfüllt werden. Am Beispiel des Dorstener Klimaschutzplans, des Rhader Rahmenplans und des städtischen Demographiekonzepts, jeweils 2013/2014 mit Bürgern, externen Fachleuten und der Verwaltung erarbeitet, soll aufgezeigt werden, dass es eine entscheidende Lücke im Handeln der Verwaltung gibt. Nämlich, dass die sehr guten Dokumente nicht, oder nur unwesentlich umgesetzt werden. Und das abgegebene Versprechen gegenüber den engagierten Bürger-Mitarbeitern, sie auch nach der formellen Verabschiedung der Pläne weiter im Boot zu behalten, nie eingelöst wurde. Enttäuschung auf der ganzen Linie. Um zu kaschieren, an dieser Stelle versagt zu haben, so der Eindruck von außen, werden immer wieder neue Workshops angeboten, anstatt den vorhandenen Dokumenten eine Auffrischungskur zu verordnen. Das wäre kostengünstiger und ehrlicher. Manchmal scheint es so, als ob die Verwaltungsspitze dabei ist, die Übersicht über alle angestoßenen Bürgerbeteiligungsaktionen zu verlieren, bzw. schon verloren hat.
Ein kritischer Einwurf eines Rhader Bürgers, der an diversen Verwaltungsplänen ehrenamtlich mitgewirkt hat
Veröffentlicht am 11.05.2022
Arbeit und Wirtschaft Preisexplosion: Ist das noch Marktwirtschaft oder schon Abzocke?
Unverständnis und Wut der Geschröpften gegenüber Multis und Politik
Gestern kam mit der Post die Nachricht, dass sich der Gaspreis für die Heizung von rund 6 Cent/kWh auf ca. 16 Cent erhöht, also fast verdreifacht hat. Täglich ist an der Tankstelle abzulesen, dass der Verbraucher doppelt so tief in die Tasche greifen muss wie vor Jahresfrist. Die Faustformel der Marktwirtschaft lautet: Knappe Ware und hohe Nachfrage lassen den Preis steigen. Verwundert reibt sich der Verbraucher die Augen. Weder sind momentan Öl und Gas knapp, noch kann von einer unerwartet hohen Nachfrage gesprochen werden. Für die Börsianer reicht aber bereits das leichte Husten, um eine schwere Krankheit zu konstatieren - und Kasse mit teils undurchsichtigen Spekulationsgeschäften und Wetten auf steigende Preise zu machen. Der Verbraucher muss das nicht verstehen, er ist der bedauerliche passive und zahlende Mitspieler in dieser Gemengelage. Werfen wir noch einen Blick auf unsere 40 Aktiengesellschaften, die im Dax notiert sind. Sie haben ihre Gewinne 2021 mit 170 Milliarden (!) Euro verdoppelt. Darunter waren nicht wenige, die wegen der Corona-Pandemie mit staatlichem Kurzarbeitergeld gestützt wurden. Also mit Steuermitteln, die wir alle aufbringen. Eigentlich, so die naive Annahme, müsste ein Teil der genannten Gewinne zurück an den Staat und den Steuerzahler fließen. Weder machen die Krisengewinnler entgegenkommende Anstalten, noch schafft es die Politik, steuernd in den undurchsichtigen Zockermarkt einzugreifen. Gäbe es einen börsennotierten Index für Unverständnis und Wut der Verbraucher, er würde auch täglich neue Rekorde melden.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 10.05.2022
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