Bundespolitik Koalition heißt immer auch, eigene Prinzipien aufzugeben

Kleinere Partner haben Vorteile

Wer sich besonders den letzten Koalitionsvertrag der GroKo noch einmal in Erinnerung ruft, wird bestätigen, dass die Handschrift der SPD erstaunlich dominant war. Grundlage für die sozialdemokratischen Minister, sich in der Regierung zu profilieren. Olaf Scholz ist das Paradebeispiel für diese These. Diese Zugeständnisse der Union waren nötig, um die SPD nochmals in die GroKo „zu zwingen“. Nun sitzt die SPD als Verhandlungsführer an einem runden Tisch. Es gilt die Grünen und die FDP zur Ampelkoalition zu überzeugen. Alles was an Unterschieden in den Wahlprogrammen der 3 Parteien steht, muss zu einem Programm, einem Regierungsvertrag umgeschrieben werden. Das wird, sollte es zu einem erfolgreichen Abschluss kommen, zu Enttäuschungen der jeweiligen Basis führen. Besonders bei denen, die nur mit der „reinen Lehre“ ihrer Partei leben wollen. Obwohl die SPD die Bundestagswahl gewonnen hat und genauso stark ist wie die Grünen und die FDP zusammen, ist der Eindruck entstanden, als ob nur Lindner und Habeck an den Stellschrauben drehen. Die heiße Phase der Sondierungen hat begonnen. Eine Ampelkoalition mit Olaf Scholz als Bundeskanzler wird es nur geben, wenn die „Kleinen“ zufriedengestellt werden. Zu Lasten der SPD. So wie (fast) immer, wenn eine Partei auf Partner angewiesen ist. 

Ein Rhader Zwischenruf zur vertieften Sondierungsrunde zwischen SPD, Grünen und FDP

Veröffentlicht am 14.10.2021

 

Kommunalpolitik Rhade aktuell: Entwurf Dorfentwicklungskonzept, 105 Seiten stark, wurde jetzt exklusiv nur dem Bürgerforum zugestellt.

Erst ab Mitte Nov. wird auf Weisung des Bürgermeisters die Datei für Rest-Rhade freigeschaltet.

Veröffentlicht am 13.10.2021

 

Umwelt Biologische und ökologische Landwirtschaft hat Zukunft

Rhader Obstbäume leuchten in der Oktobersonne

 

Wer mit offenen Augen von Rhade in Richtung Erle fährt, übersieht sie nicht – die große Obstbaumplantage an der linken Seite. Rot leuchten die Früchte in der Sonne und signalisieren, Erntezeit. Gegenüber sind es die freilaufenden Hühner, die nahe ihrem fahrbaren Hühnerhof für täglich frische Eier sorgen. In beiden Fällen handelt es sich um Bio-Produkte, die sich inzwischen erfolgreich am Markt behaupten. „Schultes Hof“ in Rhade hat die Umstellung von traditioneller Landwirtschaft zu biologischer und ökologischer geschafft. Was einst als Nischenprodukt belächelt wurde, findet sich heute in allen Geschäften in großer Vielfalt. Dennoch dominieren (noch) weiterhin die Höfe/Betriebe, die „herkömmlich“ wirtschaften. Seit Jahren kämpfen diese aber ums Überleben. Überproduktion, sinkende Preise und Imageprobleme zehren an den Nerven. Trotz immenser jährlicher EU-Zuschüsse geben immer mehr kleinere Höfe auf. An deren Stelle treten riesige Unternehmen, auch Agrarfabriken genannt. Die Biolandwirtschaft kann eine Alternative dazu sein, wenn sie sich weiter wie bisher entwickelt. Schultes Hof in Rhade erntet in diesem Jahr neben dem erwähnten Obst und den frischen Hühnereiern, auch Kartoffeln und Kürbisse. Geplant ist nun ein Forst mit Walnussbäumen. Ein klarer Hinweis darauf, dass die biologische und ökologische Landwirtschaft Zukunft hat. Nicht nur in Rhade. Die Politik muss dazu die Rahmenbedingungen festlegen. Gespannt wartet die gesamte Öffentlichkeit auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in Berlin. Landwirtschaftsproduktion in Verbindung mit Klimaschutz wird sicherlich einen ganz neuen Stellenwert erhalten.

 

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 13.10.2021

 

Ortsverein SPD Rhade trifft sich

Monatliches Treffen mit kommunalen, landes- und bundespolitischen Themen

Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD hat zur Oktober-Mitgliederversammlung am kommenden Donnerstag, 14. 10. um 18.30 Uhr, ins Gasthaus Pierick eingeladen. Auf der Tagesordnung ganz oben steht natürlich das Ergebnis der Bundestagswahl. „Mit der Zweitstimme wählt man besser - Olaf Scholz“, so das auch überregional vielbeachtete selbstgestaltete Plakat der Rhader Sozialdemokraten, das sicherlich auch zum sensationellen Erfolg beigetragen hat. Übrigens auch in 2 Rhader Stimmbezirken, in denen die SPD die Nase vorn hatte. Und die Wiederwahl von Michael Gerdes über die Erststimme, rundet den sozialdemokratischen Wahlsieg bestens ab, so ein Vorstandsmitglied im Vorfeld der Rhader Versammlung. Dass das Ergebnis auch Auswirkungen auf die im Mai nächsten Jahres stattfindende Landtagswahl in NRW haben wird, hier liegt die SPD inzwischen in Umfragen wieder vorn, sollte auch Thema in Rhade sein. Wenn die Wahlversprechen in Berlin (und Düsseldorf) erfüllt werden, können die strukturell „am Stock“ gehenden Kommunen mit weiteren finanziellen Entlastungen, bzw. Investitionszuschüssen rechnen. Dass in Dorsten und seinen Stadtteilen noch viel zu tun ist, wird über alle Parteigrenzen eingeräumt. Christoph Kopp kann also am 14. Oktober eine spannende Versammlung moderieren. Interessierte Bürger sind wie immer willkommen.

Veröffentlicht am 12.10.2021

 

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