Bundespolitik Könnte Olaf Scholz direkt gewählt werden, wäre er der neue Bundeskanzler! Geht aber nicht. Wer dennoch will, dass Olaf Scholz Kanzler wird, muss am 26. September mit der Zweitstimme SPD wählen. Geht also doch!
Veröffentlicht am 05.07.2021
Bilanz: 20 Jahre – 59 tote Soldaten – Kosten 12,5 Milliarden Euro
Nach 20 Jahren Friedensengagement hat die Bundeswehr den geordneten Rückzug aus Afghanistan angetreten. Weder sie noch ihre Verbündeten haben es geschafft, dieses Land zu befrieden. Im Gegenteil. Alles, was auf der Habenseite bilanziert wurde, schmilzt im Moment dahin, wie der Schnee im nahe gelegenen Himalaya - Gebirge. Grund genug, sich nicht (mehr) „in die eigene Tasche zu lügen“. Grund genug, über unsere Auslandseinsätze kritisch und selbstkritisch zu reflektieren. Die NATO soll an dieser Stelle nicht in Frage gestellt werden. Sie ist ein unverzichtbares Sicherheitselement für alle 30 Mitgliedsstaaten. Im Artikel 5 (in Verbindung mit der UN-Charta) wird „der Fall der Fälle“ beschrieben. Nämlich, wann der sogenannte Bündnisfall eintritt und die Partnerstaaten sich selbstverteidigend dabei unterstützen müssen, dem Angreifer mit Waffengewalt zu begegnen. Eine hohe Messlatte. Leider hat der internationale Terrorismus die demokratischen westlichen Staaten zu immer neuen Interpretationen des Artikels 5 veranlasst. „Unsere Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt“, ist sicherlich die spektakulärste des damaligen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck. Zurück zur Bilanz nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz. Frieden? Ist nicht! Demokratische Strukturen? Fehlanzeige! Sind unter anderem die von der Bundeswehr ausgebildete Polizisten und Militärs nach 20 Jahren vor Ort in der Lage die Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten? Nein! Wir können den Menschen in Afghanistan nur helfen, a) wenn sie das wollen und b) wenn sie selbst definieren, welchen eigenen Beitrag sie dazu leisten wollen.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 04.07.2021
Wem gehören eigentlich unsere Gehwege und Straßen?
Die Frage ist so überflüssig wie nur irgendwas. Ist doch klar. Gehwege und Straßen sind Eigentum unserer Stadt und wurden auf der Habenseite der städtischen Bilanz verbucht. Aber darunter befinden sich diverse Kanäle und Leitungen, die uns mit Wasser, Strom, Gas und Telekommunikation versorgen. Und diese sind in der Regel im Besitz unterschiedlichster Unternehmen. Wenn also „unten“ etwas neu verlegt oder repariert werden muss, hat die Stadt darauf ein Auge zu werfen. Nämlich, ob die dafür notwendigerweise aufgebaggerten Gehwege oder Straßen nach Abschluss der Arbeiten in ihren Ursprungszustand zurückversetzt werden. Ist doch logisch – oder? Geht ja schließlich um das Eigentum der Stadt. Und die wiederum gehört allen Bürgerinnen und Bürgern. Was aber so logisch klingt, ist in der Rhader Realität nicht gerade Standard. Das aktuelle Beispiel Wupperweg (Foto) zeigt, dass da dringend nachgebessert werden muss. Wie gesagt, nur ein Beispiel. Es gibt viele „offene Baustellen“ dieser Art vor Ort. Ein Hinweis der Rhader SPD ist inzwischen im Rathaus angekommen. Die Antwort: „Unser Tiefbauamt kümmert sich.“ Das ist beruhigend. Schließlich geht es um unsere Gehwege und Straßen.
Ein aufgegriffener Zwischenruf eines Rhader Bürgers
Veröffentlicht am 03.07.2021
Veröffentlicht am 02.07.2021
Brunnen-Kopie JA - Standort NEIN
Seit Monaten engagieren sich viele Bürgerinnen und Bürger, von der Verwaltung aufgefordert, was mit dem abgebauten Brunnen auf dem Marktplatz geschehen soll. Die Meinungen prallten erstaunlicherweise unversöhnlich aufeinander. Das Werk und die Würde der Ehrenbürgerin Schwester Paula, Tisa von der Schulenburg, drohten zerrieben zu werden. Je länger die ausufernde Diskussion andauerte, je mehr Vorschläge wurden geäußert. Der Eindruck, dass erst der Brief der Schriftstellerin Cornelia Funke, die sich klar für eine Replik des bisherigen Brunnens am traditionellen Standort aussprach, scheint für Bewegung in eine Richtung gesorgt zu haben. Die SPD hat diesen Vorschlag aufgegriffen und für ihn gestimmt. Die CDU, so die ersten Hinweise aus der letzten Ratssitzung, kannte wohl schon das „Hinterzimmer-Ergebnis“, das der Bürgermeister, so die Vermutung, eingefädelt hat, und stimmte zwar für die Brunnenkopie aber gegen den Standort. Die Brunnenreplik soll jetzt zwischen dem Heimatmuseum und der St. Agathakirche aufgebaut werden. Da der Pastor sogar Rederecht im Rat erhielt, ein Novum, darf angenommen werden, dass die Rathausspitze mit diesem überraschenden Vorschlag versucht hat zu retten, was sie durch ihre Taktiererei selbst verbockt hat. Interessant ist auch, dass die Meinung der Bürger nun überhaupt keine Rolle mehr spielte. Die passten vermutlich nicht mehr ins Hinterzimmer hinein. Ist das nun ein guter oder ein fauler Kompromiss? Die nächsten Tage werden darüber Klarheit bringen.
Ein aktueller Zwischenruf aus Rhade - wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 02.07.2021
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