SPD Sozial

Bundespolitik Aktuell: Personell und inhaltlich bestens aufgestellt. Die SPD. Mit Olaf Scholz. Noch 7 Monate - dann ist Bundestagswahl

Veröffentlicht am 02.03.2021

Landespolitik Drei Fragen an Michael Hübner (SPD) - Mitglied des Landtags und stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Klare Antworten, eine wichtige persönliche Information und ein herzlicher Dank aus Rhade

Frage: In NRW wird es in Kürze einen neuen SPD-Vorsitzenden Thomas Kutschaty geben. Was wäre aus deiner Sicht die erste und wichtigste Aufgabe, um die NRW-SPD nach vorn zu bringen?

Michael Hübner: Die NRWSPD braucht eine klare Vision und eine klare Strategie für die kommenden Wahlen. Wichtig ist für die Menschen im größten Bundesland in Deutschland, Sicherheit und Orientierung von der Sozialdemokratie zu bekommen - und keinen zurückzulassen! Das bedeutet, wir müssen besonders die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Focus stellen.

Frage: Du bist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Warum gelingt es einfach nicht, die Kommunen (Dorsten) von den Altschulden zu entlasten?

Michael Hübner: Das Thema der unverschuldeten Altschulden unserer Städte beschäftigt mich seit über 10 Jahren. Dieses Risiko für unserer konkrete Politik vor Ort muss aus den Büchern der Kämmereien der Städte gestrichen werden. Mit Olaf Scholz waren wir im vergangenen Jahr auf einem sehr guten Weg, dass Bund und Länder große Teile dieser Altverbindlichkeiten übernehmen. Gegner diese Lösung war allerdings die CDU - auch und besonders aus NRW - und die CSU. Eine Lösung ist derzeit nicht in Sicht, Mit Olaf Scholz bemühe ich mich sehr, dass dieses Thema auf der Tagesordnung bleibt.

Frage: Du bist äußerst knapp bei der Wahl zum Landrat unterlegen. Michael Gerdes wird nochmals der Bundestagskandidat für Bottrop/Gladbeck/Dorsten sein. Wo siehst du in den nächsten Jahren deinen politischen Schwerpunkt? 

Michael Hübner: Ich werde im kommenden Jahr aus dem Landtag ausscheiden. Mein Wahlkreis Dorsten/Gladbeck wurde vor kurzem durch die schwarz/gelbe Mehrheit im Landtag NRW aufgelöst. Ich werde mir eine Perspektive, sprich in beruflicher Hinsicht, außerhalb der Abgeordneten-Tätigkeit suchen. Ich habe das für Dorsten gerne in der Vergangenheit gemacht und nehme für mich in Anspruch, dass an den Problemen der Menschen orientiert geleistet zu haben. Die zuletzt ausgeglichen Haushalte im Stadtetat der Stadt Dorsten tragen klar die Handschrift des Stärkungspaktes Stadtfinanzen, den ich in Düsseldorf mit auf den Weg gebracht habe.

Anmerkung der Rhader SPD: Wir bedanken uns herzlich für die Beantwortung der Fragen. Der Hinweis Michael Hübners, nach der nächsten Landtagswahl aus dem Landtag ausscheiden zu wollen, um sich beruflich neu zu orientieren, ist einerseits verständlich, andererseits verliert die SPD im Land, in Gladbeck und Dorsten, besonders auch in Rhade einen Politiker, der immer ansprechbar ist, der immer Bürgernähe praktiziert , der immer vorbildlich sozialdemokratisches Denken mit praktischem Handeln verbindet. Die Rhader SPD sagt DANKE!

Veröffentlicht am 02.03.2021

Stadtentwicklung Rhade: Bürger bestätigen langjährige Erkenntnisse zur Zukunftsentwicklung (Teil 5)

Umfrageergebnisse ohne Überraschungen – Kein Erkenntnisdefizit sondern Umsetzungsverzug

Der ländliche Raum muss jetzt gestärkt werden. Viel zu lange wurden wichtige Erkenntnisse und Projekte in die Warteschleife geschickt. Nun ein neuer Anlauf. Zum wiederholten Mal haben Ortskundige in Rhade (und Lembeck) der Verwaltung ins Stammbuch geschrieben, was endlich getan werden muss, um unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig zu gestalten. 200 Rhader Vorschläge wurden aktuell extern gesichtet und zu folgenden Themenschwerpunkten zusammengefasst:

• Dorfleben + Generationen
• Freizeit + Naherholung + Tourismus
• Erscheinungsbild + Öffentlicher Raum  
• Versorgung + Soziales + Gesundheit
• Bildung + Erziehung
• Mobilität + Verkehr
• Klima + Umwelt
• Arbeiten + Wohnen

Ergebnis Bildung + Erziehung (SPD-Rhade-Kurzfassung):

Mit 6 von 200 Gesamtvorschlägen ist dieser wichtige Bereich völlig unterrepräsentiert. Dennoch muss er gleichberechtigt neben den anderen Themenfeldern bewertet werden. Die Rhader Ideen: Städtisches Kulturangebot für Rhade (Abo); Kindertheater vor Ort; VHS vor Ort; Kooperation mmit heimischen Künstlern; Waldkindergartengruppen anbieten; Betreuungsplätze erhöhen.

Wird in Kürze fortgesetzt

Veröffentlicht am 01.03.2021

Gesundheit Bitte einen Moment innehalten - Rhader Sonntagsgedanken und ein Appell

70.000 (!) Menschen sind bisher mit oder an Corona gestorben - in Deutschland - in 12 Monaten!

Die täglichen Zahlen sind kalt und nüchtern. Und sie verleiten dazu, sich daran zu gewöhnen. Vergessen wir bitte nicht, dass sich hinter den Zahlen menschliche Schicksale verbergen. Und ganz viel Leid in den betroffenen Familien. Zeigen wir uns solidarisch, indem wir die Pandemie weiter ernst nehmen. Verhalten wir uns verantwortungsbewusst, indem wir weiter die AHAL-Regeln einhalten. Nutzen wir das Impfangebot. Egal welcher hier zugelassener Impfstoff angeboten wird. Alle bisher gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse signalisieren beeindruckend, dass „im Falle eines Falles“ der Krankheitsverlauf leicht verlaufen wird. Ähnlich einer Erkältung oder einem grippalen Infekt. Wir wollen doch alle wieder zurück zur Normalität. Das wird aber nur gelingen, wenn sich mindestens 60-70% unserer Bevölkerung impfen lassen. Ich bin dabei - wenn ich „dran“ bin.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 28.02.2021

Stadtentwicklung Rhade: Bürger bestätigen langjährige Erkenntnisse zur Zukunftsentwicklung (Teil 4)

Umfrageergebnisse ohne Überraschungen – Kein Erkenntnisdefizit sondern Umsetzungsverzug

Der ländliche Raum muss jetzt gestärkt werden. Viel zu lange wurden wichtige Erkenntnisse und Projekte in die Warteschleife geschickt. Nun ein neuer Anlauf. Zum wiederholten Mal haben Ortskundige in Rhade (und Lembeck) der Verwaltung ins Stammbuch geschrieben, was endlich getan werden muss, um unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig zu gestalten. 200 Rhader Vorschläge wurden aktuell extern gesichtet und zu folgenden Themenschwerpunkten zusammengefasst:

• Dorfleben + Generationen
• Freizeit + Naherholung + Tourismus
• Erscheinungsbild + Öffentlicher Raum  
• Versorgung + Soziales + Gesundheit
• Bildung + Erziehung
• Mobilität + Verkehr
• Klima + Umwelt
• Arbeiten + Wohnen

Ergebnis Versorgung + Soziales + Gesundheit - (SPD-Rhade: Kurzfassung):

Stärkung Versorgungszentrum (Drogeriemarkt, Textilien, Grünes Warenhaus); Geschäftsleerstände Debbingstraße beseitigen; Zentrale Paketstation; Ärztliche Versorgung verbessern - auch durch Facharztpraxen; Familienzentren um Seniorenberatung und Pflege erweitern; ...

Wird in Kürze fortgesetzt

Veröffentlicht am 27.02.2021

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