Bundespolitik Aktuell: 150 € je Kind - SPD setzt wieder ein starkes Zeichen in der GroKo
Veröffentlicht am 04.02.2021
Veröffentlicht am 04.02.2021
„Wage zu träumen – Mit Zuversicht aus der Krise“
Für Papst Franziskus gibt es kein Zurück mehr zu den „falschen Sicherheiten“ vor Corona. In seinem neuen Buch Wage zu träumen – Mit Zuversicht aus der Krise geht er wieder einmal hart mit dem Neoliberalismus ins Gericht und fordert eine neue „Kultur der Fürsorge“. Er liefert eine brillante Analyse und zugleich vernichtende Kritik an den Systemen und Ideologien, die zur gegenwärtigen Pandemie beigetragen haben. Hubert Ostendorf, von der Düsseldorfer Obdachlosenhilfe fiftyfifty, hat wichtige Passagen mit Erlaubnis des Kösel-Verlags für die neueste Straßenzeitung zusammengestellt. Wir übernehmen mit vorliegender Genehmigung einige Auszüge daraus:
Abschließend empfehlen wir, diese Zeitung digital für nur 38 Euro im Jahr zu abonnieren. Siehe folgenden "Werbe"Text:
Die Zukunft unserer Straßenzeitung fiftyfifty ist bedroht. Die Digitalisierung und die anhaltende Corona-Krise machen uns schwer zu schaffen. Um die PAPIER-Ausgabe der fiftyfifty zu stützen, bitten wir Sie sehr herzlich um Abschluss eines Digital-Soli-Abos. Hier bitte bestellen: https://www.fiftyfifty-galerie.de/kunst/7278/1-2-3-fiftyfifty-digital-abo
Veröffentlicht am 04.02.2021
Michael Hübner, MdL: Familien Sicherheit und Orientierung bieten
Die Familien in Dorsten wie in ganz NRW leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Die SPD-Landtagsfraktion hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt. Hierzu erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "Auf dieses Verantwortungsbewusstsein der Eltern muss mit Wertschätzung und Anerkennung geantwortet werden. Deshalb sollte die Landesregierung kurzfristig den Erlass der Kita-Gebühren auch für den Februar ermöglichen. Viele Familien leiden aufgrund der Pandemie ohnehin unter finanziellen Sorgen. Das sie für eine Leistung bezahlen sollen, die sie aufgrund des Appells des Ministers nicht in Anspruch nehmen, ist unfair. Mehr als 60 Prozent der Kita-Kinder in Nordrhein-Westfalen werden zurzeit nicht in den Einrichtungen betreut. Wie lange der eingeschränkte Pandemiebetrieb noch dauern wird weiß niemand. Mit Blick auf inzwischen nachgewiesene britische Corona-Mutationen in eigenen NRW-Kitas gilt dies ganz besonders. Die Politik muss deswegen jetzt Antworten auf wichtige Fragen geben und mit einer klaren Strategie auf die Pandemie reagieren um damit den Menschen Sicherheit und Orientierung zu bieten.“
Veröffentlicht am 03.02.2021
„Gefährlich still ruht der See“
Sie finden nicht (mehr) statt - die demokratischen Parteien unserer Stadt. Zumindest ist die öffentliche Wahrnehmung so. Die Corona-Pandemie wäre eine Erklärung. Aber auch eine ausreichende und nachvollziehbare? Der Versuch, die eigenen Mitglieder digital zu informieren und sie so bei „der Stange zu halten“, stößt nach Monaten an seine natürlichen Grenzen. Die Gefahr, dass diese erzwungene Pause eine riesige Lücke in den Aktivenbestand aller Parteien reißen wird, kann bereits jetzt prognostiziert werden. Ein Blick auf die Internetseiten der Dorstener Parteien zeigt überdeutlich, dass „da nichts läuft“. Eine Ausnahme bildet zwar die Rhader SPD-Internetseite, die seit Jahren täglich aktualisiert wird, aber der dahinterstehende Ortsverein befindet sich auch seit Monaten in der Corona-Quarantäne. Wenn am Tag X die Normalität in unserem Land und unserer Stadt wieder eintritt, wird es keinen Schalter geben, den die Parteien umlegen können - und alles ist wieder gut. Die erste Hoffnung ist, diese Phase des kommunalpolitischen Stillstands gesund zu „überleben“. Die zweite, dass bereits jetzt Pläne geschmiedet werden, um unsere demokratischen Strukturen durch Mitwirkung und Mitbestimmung zu stärken. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, heißt es im Grundgesetz Artikel 21 dazu unmissverständlich.
Ein besorgter Blick und Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 02.02.2021
Rhader Thesenpapier im Rathaus angekommen - Dezentralisierung kein Fremdwort mehr
Seit Jahren spielt sich die städtische Kultur- und Weiterbildung fast ausschließlich im Zentrum der Stadt ab. Seit Jahren wird vor Ort über diese Entwicklung geklagt. Nun hat ein Diskussions- und Thesenpapier deutlich Wirkung gezeigt. Intensive, auch kontroverse Gespräche mit der Verwaltung, direkt und per E-Mail, haben zu einem ersten positiven Ergebnis für Rhade, und in der Folge sicherlich für alle Dorstener Stadtteile im Außenbereich geführt. Der Begriff der Dezentralisierung wird künftig einen hohen Stellenwert erhalten. Das Kulturamt beabsichtigt jetzt auch direkt vor Ort für die Teilnahme an Kinder- und Jugendkulturprojekten zu werben. Angekündigt wird, dass es in der kommenden Spielzeit wieder Puppentheater in Rhade geben soll. VHS-Kurse, viele Jahre hier Fehlanzeige, werden unter dem Begriff VHS IM QUARTIER dann in Rhade angeboten, so die Antwort der Verwaltung vom 26. Januar 2021. Die Absichtserklärung der Verwaltung liegt inzwischen auch dem Rhader Bürgerforum und dem Stadtrat vor. Nun wird es darauf ankommen, dass „das Eisen geschmiedet wird, solange es warm ist“, kommentiert Dirk Hartwich, der das Kultur-Thesenpapier auf den Weg gebracht und mit Hans-Peter Steffens vom Bürgerforum die Gespräche mit der Verwaltung geführt hat. „Wichtig ist mir“, so Hartwich abschließend, „dass die begonnene Diskussion überparteilich angelegt ist und entsprechend weiter geführt werden muss“. Dass es auch noch Kritikpunkte an der Verwaltungsposition gibt, wird in Kürze gesondert aufgegriffen.
Das Rhader Thesenpapier und die Verwaltungsantwort können unter dirk.hartwich@t-online.de angefordert werden.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 01.02.2021
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