Ein „lupenreiner Demokrat“ zeigt sein wahres Gesicht
Gerhard Schröder hat 2004 Vladimir Putin als lupenreinen Demokraten bezeichnet. Vor 16 Jahren war die Wahrscheinlichkeit, mit Russland eine freundschaftliche und strategische Partnerschaft aufzubauen, relativ hoch. Das Ziel, Wandel durch Annäherung, von Willy Brandt formuliert, hatte und hat nach wie vor Gültigkeit. Das setzt Vertrauen und das Einhalten von Absprachen, sprich Verträgen voraus. Ob das Heranrücken der NATO an Russland besonders klug war und durch Absprachen abgedeckt, wird nach wie vor kontrovers diskutiert. Das alles ist aber keine Rechtfertigung für Russland, „täglich“ mit undemokratischen Mitteln neu auszutesten, wie der eigene Machtbereich ausgebaut und gesichert werden kann, ohne dass es zu internationalen Gegenmaßnahmen kommt. Russland mit Vladimir Putin verspielt zurzeit das letzte Stück Vertrauen, das besonders Deutschland dem Land entgegenbringt. Russland, das zwischen 1939 und 1945 so unglaublich unter der Deutschen Wehrmacht gelitten hat. Putin ist und war kein lupenreiner Demokrat. Er ist ein kalt kalkulierender Machtpolitiker, der das Vakuum des zerbröselnden Westens breitbeinig und mit Ellbogen ausfüllt. Die Ernüchterung bei denjenigen, die auf einen Partner Russland gesetzt haben, ist mit den Händen zu greifen. Russland „bettelt“ geradezu, von der EU und Deutschland isoliert zu werden. Das hilft vielleicht Putin noch etwas länger an der Macht zu bleiben, aber die russische Bevölkerung gehört zu den Verlierern. Ob Gerhard Schröder die Stärke, hat sich zu korrigieren? Wir warten.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 04.09.2020
Bürger favorisieren die Briefwahl
Ein Virus verändert die Welt - und die NRW-Kommunalwahl. Während vor der Pandemie die Parteien die Nähe zu ihren Bürgern gesucht haben, bleiben sie diesmal fast unsichtbar. Der wichtige Mund- Nasenschutz verhindert die direkte Kommunikation, die notwendig ist, um nachhaltig zu überzeugen. Wir in Rhade appellieren an alle Wahlberechtigten, sich zu erinnern. Zu erinnern, dass die örtlichen Sozialdemokraten, im Gegensatz zu ihren Konkurrenten, immer ansprechbar waren und sind. Auf dem Wahlschein stehen Parteien, die noch nie in Rhade gesehen wurden. Diese dürfen ignoriert werden. Die Briefwahlunterlagen, die in rekordverdächtiger Zahl inzwischen angefordert wurden, zeigen eine bunte Mischung an Kandidaten und Parteien. Um die 5 verschiedenen Wahlen auseinanderzuhalten, wurden die Wahlscheine auch in verschiedenen Farben gedruckt. Unsere selbstbewusste Empfehlung lautet, auf allen Wahlscheinen auf denen die SPD vermerkt ist, auch SPD, bzw. ihre Kandidaten zu wählen.
Veröffentlicht am 03.09.2020
Rhader SPD zeigt dem Rathaus Grenzen auf
Am Anfang stand die Bürgerinformation. Sie beschränkte sich auf die Weitergabe von kommunalen Sachverhalten „von oben nach unten“. Abgelöst wurde sie durch Bürgerversammlungen. Ein Schritt in die richtige Richtung zwar, aber noch nicht das, was die Rhader Sozialdemokraten unter direkter Bürgermitwirkung verstehen. Unermüdlich warben sie für etwas Neues, das unter dem Oberbegriff BÜRGERBETEILIGUNG nach und nach eine besondere Eigendynamik bekam. Die Erkenntnis, dass dadurch ein kostengünstiger Mehrwert für unsere Stadt erzielt werden kann, erkannten nach und nach auch die mit der SPD konkurrierenden Parteien. Plötzlich fand sich der Begriff in allen Wahlprogrammen wieder. Gut so. Heute gibt es sogenannte Bürgerforen in allen Dorstener Stadtteilen. In eigener Verantwortung werden Themen auf die Tagesordnung gesetzt, es wird lebendig diskutiert, kritisiert und auch Mehrheitsbeschlüsse gefasst. Die Verwaltung ist als Zuhörer und Berater willkommen. Sollte sie aber die Bürgerforen als verlängerten Arm der Verwaltung nutzen, wäre die Grundidee der direkten Bürgerbeteiligung missverstanden. Die Rhader SPD ist stolz, als Wegbereiter dieser demokratischen Entwicklung zu gelten, wird aber weiter darüber wachen, dass die Grundidee nicht vom Bürgermeister und den Rathausparteien unterwandert wird.
Veröffentlicht am 02.09.2020
Ich bin dabei!
Hier lebe ich, hier fühle ich mich wohl, hier engagiere ich mich. Rhade hat etwas Besonderes, aber auch noch Verbesserungspotenzial. Genau das ist mein Motiv, mich weiter persönlich einzubringen. Ich bin dankbar, dass ich, von vielen Rhaderinnen und Rhadern gewählt, bisher im Stadtrat für unseren Lebensmittelpunkt werben und arbeiten durfte. Ehrenamtlich! Nun gilt es, das Begonnene fortzusetzen. Genau aus diesem Grund stelle ich mich am 13. September zur (Wieder)Wahl. Mein bisheriges Engagement, und ich denke, dass es in Teilbereichen erfolgreich war, ist auch auf Ihre konstruktive und kritische Begleitung zurückzuführen. Dafür sage ich Dank und verbinde ihn mit der Bitte, am 13. September persönlich zur Wahl zu gehen oder per Briefwahl die Stimme abzugeben. Im Wahlkreis 1 finden Sie meinen Namen auf dem Stimmzettel. Ich würde mich sehr freuen, Ihr weiteres Vertrauen zu erhalten. Mein Versprechen: Ich werde Sie nicht enttäuschen und mich für unser Rhade im Stadtrat engagieren. Dabei kann ich nicht nur auf eigene langjährige Erfahrungen zurückgreifen, sondern auch auf sehr gute Rhader Zukunftsvorschläge, die bereits öffentlich diskutiert und dokumentiert wurden. Sie umzusetzen, wird meine künftige Hauptaufgabe sein. Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit.
Veröffentlicht am 01.09.2020
Vor 5 Jahren bewegten 3 Worte Deutschland und die Welt - Ein persönlicher Kommentar aus Rhade
Es waren Bilder, die sich bei uns eingebrannt haben. Hunderttausende Flüchtlinge aus den südlichen Kriegsregionen machten sich auf den Weg, um zu überleben. Nach Europa. Gibt es einen unter uns, der in solch dramatischer Situation anders handeln würde? Als Ungarn die dort Gestrandeten kalt, hartherzig und brutal, im wahrsten Sinne des Wortes ausgrenzte, zeigte unsere Bundeskanzlerin eindrucksvoll, wie die europäischen Werte zu buchstabieren sind. Sie signalisierte, solidarisch zu helfen. Zweifel im eigenen Land begegnete sie mit dem legendären Satz: „WIR SCHAFFEN DAS“. Ich war und bin heute noch stolz, dass dieser Satz der Welt zeigte, dass wir 70 Jahre nach der schrecklichen Nazidiktatur DEMOKRATIE gelernt haben. Noch ein Wort zu Ungarn. Als es dort 1956 zum Aufstand gegen die kommunistische Diktatur kam, der mit brutaler Gewalt der sowjetischen „Bruderarmee“ niedergeschlagen wurde, flohen Hunderttausende in den Westen, die meisten nach Deutschland. Unsere Nachbarstadt Marl errichtete sogar eine eigene „ungarische“ Wohnsiedlung. Aus Dankbarkeit gründeten ungarische Musiker das grandiose Orchester „Philharmonia Hungarica“ mit Sitz in Marl. Alles vergessen? Deutschland kann auf Dauer das weltweite Flüchtlingselend nicht alleine lösen. Wenn aber der Satz „Wir schaffen das“ um das Wort gemeinsam erweitert würde und in allen 27 EU-Staaten Geltung hätte, dann wären wir ein kleines Stück in Richtung Humanität und christlicher Nächstenliebe weiter.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 31.08.2020
Kommunalpolitik 
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