Jahre alt - aber hochaktuell. Der Rhader Radwegenetzplan der örtlichen SPD Kommunalpolitik Rhade - Dorsten: Ein neuer Mobilitätsplan muss schnellstens her

Parallel ist die Umsetzung der vorhandenen Erkenntnisse anzustoßen

Während in Holland und Dänemark der Radverkehr gleichberechtigt mit dem KFZ-Verkehr behandelt wird, reden wir seit Jahren darüber und schaffen dennoch nicht den Durchbruch. Nun hat die Bundesregierung (mal wieder) beschlossen, hochwertige Radwegenetze zu fördern. Eine Mammutaufgabe, die weiter an die Länder delegiert wird. Dann werden die Kommunen ins Boot geholt. Also Dorsten mit Rhade und weiteren Stadtteilen der Lippestadt. Der Leser ahnt, dass das wieder dauern wird, bis vor Ort Verbesserungen erkennbar sind. Die Rhader Sozialdemokraten haben beste Vorarbeit geleistet. Der örtliche Radwegenetzplan liegt seit Jahren in der Verwaltung. Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) nennt aktuell folgende Kriterien, um die Initiative der Bundesregierung zu unterstützen - Gute Fahrradwege sind:

  • engmaschig, lückenlos und durchgängig befahrbar
  • verbinden umwegefrei alle wichtigen  Ziele im Ort
  • sind klar ausgeschildert
  • haben Vorrang vorm KFZ-Verkehr
  • haben hohe und einheitliche Qualität
  • sind verkehrssicher

Alle Kriterien des ADFC, die die Rhader SPD hier auszugsweise nennt, wurden beim selbst erstellten örtlichen Radwegenetzplan berücksichtigt. Die Verwaltung und der Stadtrat sind aufgerufen, den hingeworfenen Ball der Rhader SPD endlich aufzufangen.

Eigener Bericht - Die ADFC-Positionierung ist im Juni/Juli-Heft 2020 erschienen und trägt die Überschrift: Radverkehrsnetze schnell realisieren

Veröffentlicht am 22.06.2020

 

Gesellschaft Wenn Bürgerbeteiligung missverstanden wird

Sonntagsgedanken aus Rhade

Aktive Bürgerbeteiligung ist ein riesiger kostenloser Mehrwert für jede Stadt. Sie so zu organisieren, dass nicht nur das „Problem vor der eigenen Haustür“ diskutiert wird, sondern auch diejenigen, die „um die Ecke liegen“, ist eine besondere Herausforderung für die Stadtverwaltung. Die fehlende Kontinuität der freiwilligen Akteure vor Ort ist ein weiterer Prüfstein für den Anspruch, Bürgerkommune zu sein. Dennoch ist der Ansatz alternativlos, um die Zukunft zum Beispiel in Rhade und Dorsten zu gestalten. Er muss aber kontinuierlich den vielfältigen Gegebenheiten angepasst werden. Und hier kommen nun die örtlichen Parteien ins Gespräch. Der Eindruck, dass ihre ehrenamtliche Arbeit immer weniger wertgeschätzt wird, als die, die in den Stadtteil-Bürgerforen geleistet wird, setzt sich immer mehr fest. Hier muss der Hebel angesetzt werden, um alle vorhandenen Wissenspotenziale zu heben. Die Rhader SPD, sicherlich Vorreiter einer aktiven Bürgerbeteiligung, plädiert eindringlich dafür, den Begriff Bürgerbeteiligung künftig so zu definieren, dass sich auch die Parteien darin wiederfinden. Der Einwand, dass dafür der Stadtrat das entsprechende Gremium ist, trifft nur bedingt zu. Hier arbeiten sich nämlich die gewählten Parteienvertreter fast ausschließlich an den Vorlagen der Stadtverwaltung ab.

Veröffentlicht am 21.06.2020

 

Kommunalpolitik Dorsten und die Finanzen - Eine Endlosgeschichte

Welche Auswirkungen sind in Rhade zu befürchten?

Mindestens einmal im Jahr hat der Finanzminister der Stadt Dorsten, hier Kämmerer genannt, die Aufgabe dem Stadtrat die Finanzlage zu erläutern. Dann, wenn der neue Haushaltsplan beschlossen werden muss oder gravierende Änderungen zu erwarten sind. Seit 1975, als die kommunale Neuordnung Gesetz wurde und Rhade ein Teil der Lippestadt, sind die Lippestadt-Finanzen in Schieflage. Ein Einsparkonzept löst das andere ab. Über die Ursachen ist an dieser Stelle mehrfach geschrieben worden. Neben strukturellen Problemen sind es immer auch neue Leistungen, die der Bund und das Land den Kommunen „aufhalsen“, ohne für die entsprechende Deckung zu sorgen. Nun also noch Coranakosten, aktuell mehr als 6 Millionen Euro. Während die Aufgaben wachsen, soll der Personalstand schrumpfen. Die Folge wird (wieder) sein, dass bereits beschlossene Rhader Projekte in der Warteschleife „verhungern“ werden. Gestern war es das fehlende Geld, heute das nicht vorhandene Personal, morgen neue Aufgaben, die vorgezogen werden müssen. Keine guten Aussichten. Wie gesagt, eine Endlosgeschichte.

Ein aktueller Rhader Zwischenruf

Veröffentlicht am 20.06.2020

 

Bundespolitik „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt“

Olaf Scholz (SPD) stellt nicht nur Weichen für Konjunkturaufschwung

Ein Minister der GroKo ist kaum wiederzuerkennen. Olaf Scholz, sozialdemokratischer Finanzminister, stellt ein Finanzierungsprogramm nach dem anderen der Öffentlichkeit vor, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Kredite in einer Größenordnung von über 200 Milliarden sollen den Unternehmern und ihren Arbeitnehmern helfen, zu überleben. Olaf Scholz überrascht nicht nur mit mutigem Investieren sondern auch mit markigen und passenden Sprüchen. Ob mit WUMMS oder der in der Überschrift zitierten Liedzeile, Olaf Scholz ist präsent und fachlich unumstritten. Er ist wohl auch bereit, als Kanzlerkandidat der SPD zu kandidieren. Wenn Informationen aus dem Umfeld der SPD-Spitze zutreffen, unterstützt das neue Vorsitzendenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz ebenso, wie inzwischen auch Kevin Kühnert, einflussreicher Juso-Chef und stellvertretender Vorsitzender der SPD.

Eigener Beitrag

Die offizielle SPD-Stellungnahme auf www.spd.de lautet:

Veröffentlicht am 19.06.2020

 

Kommunalpolitik Dorstener SPD mit Plan B

Rücktritt zwingt zur Neupositionierung

 

Kopflos präsentierte sich die Dorstener SPD am letzten Wochenende. Der Rücktritt der Stadtverbandsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidatin stürzte die Dorstener Sozialdemokraten in eine gewaltige Krise. Kurz vor der Kommunalwahl musste plötzlich ein Plan B her, den es so anscheinend nicht gab. Telefonate jagten zwischen den Ortsvereinen hin und her, um eine Lösung zu finden. Der Stadtverbandsvorstand traf sich danach kurzfristig mit der Fraktionsspitze und präsentierte Friedhelm Fragemann, den bisherigen Fraktionsvorsitzenden, als neuen Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl. Er tritt aber nicht als Bürgermeisterkandidat an. Das heißt in der Schlussfolgerung, dass die SPD diesmal das Feld dem bisherigen CDU-Amtsinhaber wohl „kampflos“ überlässt. Der Plan B ist aus der Not geboren. Er hilft kurzfristig aus einer Krise. Er macht aber einen Neuanfang, inhaltlich und personell, nicht überflüssig. Dorsten braucht eine starke SPD. Nicht nur als Opposition im Stadtrat. Auch ein Wechsel an der Verwaltungsspitze muss das Ziel sein. Argumente dafür gibt’s genug.

Ein Zwischenruf aus Rhade

 

Die Mitteilung der SPD im Wortlaut:

Veröffentlicht am 18.06.2020

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 008830450 -