Mit engagierte Diskussionen einmischen
Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten, konnte auch zur letzten Versammlung im Jahr viele Mitglieder begrüßen. Der SPD-Ortsverein, der mindestens einmal monatlich tagt, um zu informieren, zu diskutieren und um zu entscheiden, hat diesmal bereits intensiv ins neue Jahr 2019 geblickt. Dann nämlich wird der Ortsverein 50. „Ein Grund zu feiern“, so der Tenor der Anwesenden, die den Termin (10. November) festlegten und sich bereits über den möglichen Ablauf verständigten. „Wichtig ist uns, dass wir das Jubiläum in Rhade mit allen Rhadern feiern“, lautete die zentrale Botschaft. Oder anders ausgedrückt: „Ein attraktives Programm, wenig Reden“.
Engagiert wurde dann über das Dauerthema Verkehr in Rhade diskutiert. Die Hauptverkehrsachse Lembecker- und Erler Straße verläuft auf 3 Kilometer Länge mitten durch Rhade. Der zunehmende und deutlich zugenommene Verkehr erhitzt weiter die Gemüter. „Sicher ist das hier nicht“, klagt ein Teilnehmer der Veranstaltung, der als Radfahrer und Fußgänger zu den sogenannten schwächeren Verkehrsteilnehmern zählt. Da die bisherigen Rhader Planungen mit Umbaumaßnahmen im Straßenquerschnitt, um „den Verkehr zu entschleunigen“, wie es im Rhader Rahmenplan heißt, wegen der Straßenbaubeiträge, gescheitert sind, setzt die Rhader SPD nun auf die Gesetzesinitiative der Landtagsfraktion, die vom Bund der Steuerzahler mit einer Unterschriftenaktion* flankiert wird. „Wir empfehlen die in Rhade kursierenden Listen zu unterstützen“, so die politische Aussage der örtlichen Sozialdemokraten. Christoph Kopp zeigte sich abschließend sichtlich zufrieden über die nach wie vor vorhandene Bereitschaft der Mitglieder, sich klar, selbstkritisch und hochpolitisch in alle gesellschaftspolitischen Diskussionen einzumischen.
Veröffentlicht am 15.12.2018
Weder zeitgemäß, noch gerecht
Rhade leidet seit Jahrzehnten an dem zunehmenden Durchfahrtsverkehr. Alle Versuche, die 3 Kilometer lange Achse Lembecker- und Erler Straße für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten, sind an den Straßenbaubeiträgen, die das Kommunalabgabengesetz (noch) vorsieht, gescheitert. Vergleiche dazu den Aufsatz „Langsam und sicher“ im neuen Heimatkalender. Nun hat die SPD-Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, diese nicht mehr zeitgemäßen und völlig ungerechten Beiträge abzuschaffen. Dafür, so der Antrag, soll das Land NRW finanziell einspringen.
- Wir fragen heute nicht, warum die SPD, als sie noch die Regierung stellte, kein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht hat.
- Wir fragen heute nicht, warum die CDU/FDPRegierung sofort reflexartig die Gesetzesinitiative der SPD ablehnt.
- Wir unterstützen heute jede Initiative die dazu führt, endlich die einseitige Belastung von Anliegern abzuschaffen, wenn z. B. eine Straße deswegen umgestaltet werden muss, um die Sicherheit zu erhöhen.
Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e. V. hat nun eine Unterschriftenaktion gestartet, um den Landtag zu zwingen, das wichtige Thema nicht länger auszusitzen. Dazu sind 66.000 Unterschriften erforderlich. Dann muss sich der Landtag innerhalb von 3 Monaten mit dem Antrag beschäftigen. Und der lautet unmissverständlich: Straßenbaubeitrag abschaffen! Die Rhader Bürgerinnen und Bürger können der gestarteten Unterschriftenaktion ganz schnell zum Erfolg verhelfen.
Weitere Informationen erteilen Siedlergemeinschaften und auch die Rhader SPD.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 14.12.2018
Ein Blick zurück – zwei nach vorn
Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten hat für den heutigen Donnerstag zum politischen Meinungsaustausch eingeladen. Es ist das letzte Mal in diesem Jahr, dass miteinander diskutiert wird, um auch die Weichen für 2019 zu stellen. „Ein Treffen unter Freunden“, so der Tenor eines langjährigen Mitglieds, das kaum ein Treffen versäumt hat. Immerhin tauschen sich die Rhader Sozis mindestens einmal im Monat aus. Wer dabei sein will, ist herzlich eingeladen. Heute 18.30 Uhr Gasthaus Pierick
Veröffentlicht am 13.12.2018
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Vereinte Nationen, 10.12.1948)
Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (23.05.1949)
Art 1. (1)
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Veröffentlicht am 12.12.2018
Am Donnerstag letztmalige Zusammenkunft 2018
Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu. Es war ein Jahr der Dürre – auch politisch aus Sicht der SPD gesehen. Das und noch viel mehr wird sicherlich am kommenden Donnerstag Gesprächsthema der Rhader Sozialdemokraten sein. Christoph Kopp, Vorsitzender, hat dazu alle Mitglieder und Interessenten an politischen Abläufen ins Gasthaus Pierick eingeladen.
Donnerstag, 13. Dezember, 18.30 Uhr
Veröffentlicht am 11.12.2018