SPD-Fraktionsvize Post äußert sich zu den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Scholz zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung.
„Die Vorschläge von Olaf Scholz zu einem europäischen Stabilisierungsfonds für nationale Arbeitslosenversicherungen sind vernünftig und weisen in die richtige Richtung. Sie können einen Beitrag dazu leisten, die Eurozone krisenfester zu machen. Dabei geht es ausdrücklich nicht um dauerhafte Transfers, sondern um vorübergehende Kredite in schweren Schockphasen, die wieder zurückgezahlt werden müssten.
Quelle: spdfraktion/presse vom 17.10.2018
Veröffentlicht am 18.10.2018
Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt.
Quelle: spdfraktion/presse
Veröffentlicht am 16.10.2018
Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher:
Seit sechs Jahren befindet sich Deutschland im wirtschaftlichen Aufschwung. Die Bundesregierung geht in ihrer Herbstprojektion von einer Zunahme der Wirtschaftsleistung um 1,8 Prozent aus, obwohl die Projektion im Vergleich zum Vorjahr leicht abgeschwächt werden musste.
Quelle: spdfraktion/Presse vom 11.10.2018
Veröffentlicht am 15.10.2018
Statement von Katja Mast
Die SPD hat jahrelang leidenschaftlich für den sozialen Arbeitsmarkt gekämpft, sagt Katja Mast. Mit seiner Einführung wird der drängende Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität.
„Es ist gut, dass der soziale Arbeitsmarkt endlich kommt. Dafür hat die SPD jahrelang leidenschaftlich gekämpft. Damit wird der drängende Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität. Denn Vollbeschäftigung gibt es nur mit dem sozialen Arbeitsmarkt. Nicht als Projekt sondern dauerhaft als Gesetz.
Das gibt vielen Langzeitarbeitslose Chancen und Perspektiven. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist nicht nur volkswirtschaftlich klüger, sondern auch eine Zeitenwende in der Sozialpolitik. Unser Ziel ist wie von Andrea Nahles formuliert den Sozialstaat 2025 zu entwickeln: der soziale Arbeitsmarkt ist ein erster Baustein.“
Quelle: spdfraktion/Presse vom 11.10.2018
Veröffentlicht am 14.10.2018
Die Schutzhütte nimmt Form an.
Kaum drei Wochen nach dem ersten Spatenstich, ist die Schutzhütte am Vorwerk in den Rhader Wiesen schon ein ganzes Stück gewachsen. Fleißige Helfer haben an drei Wochenenden den Bausatz der Hütte unter Anleitung von Hugo Vennhoff aufgestellt.
Am ersten Wochenende wurde Richtfest gefeiert. Der Richtspruch ging Hugo Vennhoff ohne Mühe von den Lippen nur bei der Strophe "Der Storch, der soll hier Stammgast sein" kam er leicht ins stolpern ;-)
Am zweiten Wochenende wurde die Verbretterung untenrum angebracht und der Dachstuhl für das Eindecken mit Dachpfannen vorbereitet.
Am dritten Wochenende wurde das Dach gedeckt und eine Bank und ein Tisch in die Hütte gebaut.
Bernfried Terhardt wird mit seinen Baggern den Boden mit feinen Schotter auffüllen.
Viele Rhader und nicht Rhader, die an der Baustelle vorbeikommen, sind von der Schutzhütte angetan und freuen sich in Zukunft auf einen kleinen Zwischenstopp an dieser Stelle.
Quelle: Rhade.de/Reiner Sauer vom 09.10.2018
Veröffentlicht am 13.10.2018
