Dorstener Finanzen sind nicht mehr schön zu reden
Das Sprichwort hat seine beruhigende Wirkung verloren. Es gibt kein Licht am Ende des Tunnels. So lassen sich verkürzt alle Signale der letzten Tage deuten. „Neues Finanzloch bedroht Sanierungsplan“, lautet die aktuelle Hiobsbotschaft. Kein Wunder, dass Rat und Verwaltung ratlos wirken. Da hat man alles getan, um aus der Misere rauszukommen. Steuern und Gebühren erhöht, freiwillige Ausgaben auf Null zurück gefahren, die Bürger versucht, mitzunehmen. Das Ergebnis? Schulden steigen, Abwärtsspirale dreht sich weiter. Und Dorsten verliert weiter an Attraktivität.
Die Parteizentralen wissen auch nicht weiter, die Mitglieder schon lange nicht mehr. Selbst Zuschüsse des Landes und Zusagen des Bundes zeigen keine durchschlagende Wirkung. Die hiesigen Landtags- und Bundestagsabgeordneten müssen hier in Dorsten beruhigen und Versprechungen formulieren und dort in Düsseldorf und Berlin erklären, werben und bitten.
Zwar nicht erfolglos, aber nie ausreichend, um eine nachhaltige Trendwende erkennen zu lassen. Wenn es nur ein Dorstener Problem wäre, könnte man fast zur Tagesordnung übergehen. Aber es sind 7 von 8 NRW-Städten (!), die im laufenden Jahr ein Defizit eingefahren haben. Da kann nicht mehr von „selbst Schuld“ gesprochen werden.
Veröffentlicht am 20.09.2014
Eine schwierige Standortbestimmung für Sigmar Gabriel und die gesamte SPD
Der Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen habe der SPD „ein sehr gutes und einen schwieriges Ergebnis“ beschert, so Gabriel. Während Woidke die 25-jährige Erfolgsgeschichte der SPD in Brandenburg fortsetzen und sich seinen Koalitionspartner aussuchen könne, werde eine Regierungsbildung in Thüringen angesichts der Mehrheitsverhältnisse schwieriger.
Dennoch sei klar: „Thüringen braucht eine starke Regierung, und ohne die SPD ist die nicht herzustellen“,sagte Gabriel. Der SPD-Vorsitzende bekräftigte, dass die Entscheidung über künftige Koalitionen wie immer allein bei den Landesverbänden liege. „Es wird von uns überhaupt keine Einflussnahme geben“, so Gabriel.
Veröffentlicht am 18.09.2014
Beratungsfirma mit erstaunlicher Erkenntnis
Eine Beratungsfirma hat im Auftrag der NRW-Landesregierung festgestellt, dass Städte wie Dorsten, die zur Sparsamkeit gezwungen werden, erste Erfolge zu verzeichnen haben. Einsparsummen im 3-stelligen Millionenbereich pro Jahr lassen aufhorchen. Parallel zu den nackten Zahlen stellten die beauftragten Prüfer fest, dass das aber zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger ging. Kürzung der freiwilligen Leistungen machen ca. ¾ der Einsparung aus, den Rest besorgen Steuererhöhungen. Um dieses Fazit zu ziehen bedurfte es sicherlich nicht einer Beratungsfirma. Das hätten wir in Dorsten selbst am besten mitteilen können. Es ist nicht nur die dramatisch erhöhte Grundsteuer, es sind die Einschnitte an allen Ecken und Enden. Die über 200 formulierten und fest vereinbarten Sparvorschläge der Lippestadt lassen die kommunale Selbstverwaltung Dorstens an ihre Grenze stoßen. Die sicherlich nicht unerheblichen Kosten der Beratungsfirma, die für das Ergebnis der Umfrage unter den klammen Kommunen verantwortlich zeichnet, hätten aber locker eingespart werden können.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 18.09.2014
Bebauungsplan Alter Sportplatz beschlossen
Der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) beschloß in seiner gestrigen Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 251 „Wohnbebauung Lembecker Straße/ Sportplatz“. Nach der Neuordnung der Rhader Sportszene wird der alte Sportplatz nicht mehr vereinsmäßig genutzt, in Zukunft sollen hier auf rund 8000 qm Häuser gebaut werden können. SPD-Sprecher Dirk Schult begründet das „Ja“ der SPD:
Veröffentlicht am 17.09.2014
Bebauung Alter Sportplatz und SSV-Konzept bilden eine Einheit
Kopfschütteln und Unverständnis. So die Reaktionen nach der letzten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Was war geschehen? Auf Vorschlag der Verwaltung (Grundlage Rhader Rahmenplan) sollte beschlossen werden, den Alten Sportplatz an der Lembecker Straße künftig der Wohnbebauung zuzuführen. Es handelt sich um eine städtische Fläche. Es kam aber nicht zur Abstimmung, weil die CDU plötzlich Bedenkzeit einforderte. Warum? Das blieb im Unklaren. Erklärungen wurden nicht abgegeben, Fragen nicht gestellt. Hinter vorgehaltener Hand wurde aber kolportiert, dass eine andere Rhader Fläche, noch im Privatbesitz, zur vorrangigen Bebauung vorgeschlagen werden könnte. Das wäre aber ein Schlag ins Kontor. Dann stände nämlich das von allen Seiten gelobte Zukunftskonzept des SSV-Rhade auf der Kippe. Auch wenn das so nicht in der Verwaltungsvorlage steht, bzw.
Veröffentlicht am 14.09.2014
Allgemein Wenn du denkst es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her ? 