Europa in der Krise - Interview mit Prof. Dr. Gesine Schwan
„Wir können uns nicht abkoppeln“
Gesine Schwan ist zornig. In der EU geht so einiges „den Bach runter“, doch ein massives öffentliches Engagement für Europa fehlt ihr. Richtet die Bundesregierung ihre Europapolitik nach machttaktischen Interessen aus? „Andere moralisch zu diskreditieren, halte ich für eine verantwortungslose Politik“, so die ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin gegenüber SPD.de.
SPD.de:
Was ist Europa für Sie?
Gesine Schwan:
Ein Ort, an dem sich politische, kulturelle und auch sehr starke emotionale Erfahrungen und Ziele miteinander verbinden – und zwar alle positiv. Europa ist die konkreteste Form einer gegenwärtigen Vision von freiheitlichem, gerechtem und solidarischem Zusammenleben über die nationalen Grenzen hinaus.
Veröffentlicht am 06.06.2012
Wie immer: Gelbschwarzes Spitzentreffen, nur magere Ergebnisse…
von Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen.
Montag trafen sich die schwarzgelben Kollisionspartner zum Spitzengespräch. Offene Fragen sollten geklärt werden… Heraus kam:
Mindestlohn – keine Einigung
Frauenquote – keine Einigung
Vorratsdatenspeicherung – keine Einigung
Dafür gab es einen Kuhhandel:
Veröffentlicht am 05.06.2012
Politik in Talkshows
Ein kleiner Kommentar aus Rhade
Man kann es kritisieren und für eine Fehlentwicklung halten. Politik im TV statt im Parlament. Dennoch ist es von Fall zu Fall reizvoll und entlarvend, wenn sich zur besten Fernsehzeit, Politiker über die drängenden Gegenwartsprobleme austauschen, bzw. emotional „an die Wäsche“ gehen. So am Sonntag bei Jauch.
Veröffentlicht am 04.06.2012
Nebenbei bemerkt
Verkehrsminister plädiert für Ausbau des Fahrradverkehrs
Aus Berlin vernehmen wir immer wieder Absichtserklärungen der Regierung (CDU/CSU/FDP), etwas zu verändern. Jetzt soll die Fahrradmobilität gesteigert werden.
Das ist gut – aber wie?
Umsetzen können das ja nur die Kommunen. Wenn sie dafür Geld aus Berlin erhielten, wäre das Vorhaben seriös. Davon hat der Verkehrsminister aber nichts gesagt.
Blicken wir mal nach Rhade.
Veröffentlicht am 03.06.2012
Interview mit Nils Schmid zur Schlecker-Pleite
„FDP hat Rettung verhindert“
Das Schicksal der insolventen Kette ist entschieden. Schlecker wird abgewickelt. Viele, zum Teil langjährige Schlecker-Mitarbeiter, verlieren jetzt ihren Arbeitsplatz.
Schwarzer Tag für 14.300 Schlecker-Beschäftigte. Bis zuletzt hofften sie auf eine Zukunft mit einem neuen Investor. Heute nun das endgültige Aus der insolventen Drogeriekette durch die Gläubiger. Baden-Württembergs Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid im spd.de-Kurzinterview:
Veröffentlicht am 02.06.2012
Bundespolitik 