Gesellschaft Kritische Sonntagsgedanken aus Rhade

Was kann die SPD von Freiburg lernen?

In Freiburg hat es, kommunalpolitisch gesehen, eine Sensation gegeben. Der langjährige Oberbürgermeister (Grüne) wurde abgewählt. Stattdessen schaffte es der parteilose, aber von der SPD unterstützte Kandidat Martin Horn, die Wahl zu gewinnen. In Freiburg wird ein Trend erkennbar, der die Parteien noch intensiv beschäftigen wird. Das Ansehen der „etablierten“ Parteien ist selbst auf der kommunalen Ebene im Keller. Häufig zu Unrecht, manchmal hausgemacht. In der Folge fehlen den Parteien nicht nur Mitglieder, sondern auch qualifizierte Kandidaten für öffentliche Aufgaben. Wer will, dass eine stolze Partei wie die SPD wieder mehr Licht am Horizont sieht, muss bereit sein, auch neue Wege zu gehen. Das heißt, den Blick über den Tellerrand schweifen zu lassen und auch auf Persönlichkeiten in der Stadt und dem Quartier zuzugehen, die die Werte der SPD auch ohne Parteibuch vertreten. Das sollte immer dann geschehen, wenn sich SPD-Mitglieder durch die Parteialltagsarbeit und dem damit verbundenen Ringen um den richtigen Weg, „verbrannt“ haben oder "verbrannt" wurden.  Das alleine ist noch keine Garantie für künftige Wahlerfolge, aber ein Denkmuster, das nicht von vornherein ausgeschlossen werden sollte. Die Strategieabteilungen der SPD sind gut beraten, das Freiburger Modell genau zu studieren.

Veröffentlicht am 27.05.2018

 

Allgemein EU-Datenschutzverordnung: Segen oder Fluch?

Verunsicherung ist das mildeste Urteil

Keine Frage, dem Missbrauch unserer Daten musste mit klaren Gesetzesvorgaben begegnet werden. Die seit gestern in Kraft gesetzte EU-Regel wirft aber Fragen über Fragen auf. Lassen wir mal die global agierenden Großkonzerne beiseite, die mit eigenen Rechtsabteilungen die Umsetzung irgendwie hinkriegen und konzentrieren uns auf kleine Vereine, Parteiengliederungen und Bürgerinitiativen. Die Kommunikation unter den jeweiligen Mitgliedern funktionierte bislang schnell und problemlos über die elektronischen Medien. Jetzt müssen alle nochmals schriftlich bestätigen, dass sie weiter auf diesem Weg informiert werden wollen. Der Empfänger muss sagen, wozu er die Daten nutzt, bzw. nicht nutzt. Fotos von Treffen dürfen zwar persönlich ausgetauscht werden, sobald sie aber veröffentlicht werden, ist die Einwilligung der abgebildeten Personen zuvor verbindlich einzuholen. Internetseiten wie www.spd-rhade.de mussten mit einer Datenschutzerklärung „aufgerüstet“ werden. Die Sprache soll einfach und verständlich sein. Soll – geht aber nicht. So bleibt am Ende ein fader Beigeschmack, weil die gute und richtige Absicht, unsere Daten vor Missbrauch zu schützen, von einem europäischen Bürokratiemonster gefressen wird. Die Sorge und Verunsicherung bei kleinen Vereinen, Parteigliederungen und Bürgerinitiativen vor Fehlern, die dann von sogenannten Abmahnanwälten ausgenutzt werden, ist mit den Händen zu greifen. Gefordert werden jetzt nationale Begleitgesetze, die mehr Rechtssicherheit bieten. Wir fragen: Warum erst jetzt?

Ein besorgter Kommentar aus Rhade (wird fortgesetzt) - Nachsatz: Unsere SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß und unser SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes wurden um eine Bewertung gebeten, die wir veröffentlichen wollen. 

Veröffentlicht am 26.05.2018

 

Mit einer Sonderveröffentlichung weist die DZ auf das Ereignis in Rhade hin Sport SSV Rhade – erstklassig

Neuer Kunstrasenplatz ist Vorzeigeobjekt

„Was lange währt, wird endlich gut“. Die Redensart trifft auf das Rhader Großprojekt „Kunstrasenplatz“ eindeutig zu. Mut, Ehrgeiz und Beharrlichkeit sind nötig, um sich als Sportverein neu aufzustellen. Und dass das dem SSV Rhade gelungen ist, wird spätestens jetzt deutlich erkennbar, wenn an diesem Wochenende der neue Kunstrasenplatz eingeweiht wird. Wir gratulieren den „Machern“ des aktiven und agilen Sportvereins, den vielen Sponsoren und ideellen Unterstützern zu diesem Erfolg. Rhade ist damit ein Stück attraktiver geworden. Die Rhader Sozialdemokraten sagen Dank und wünschen dem Verein einen stetigen Aufstieg.

Veröffentlicht am 25.05.2018

 

Foto: privat Europa Europa und Euro – Die Krise nimmt Gestalt an

Wankt Europa oder stürzt es schon?

Nun also Italien. Das Land ist hoch verschuldet und reformresistent. Nun übernehmen Parteien die Regierung, die mit einfachen Antworten auf äußerst komplizierte Fragen die Wahlen gewonnen hat. „Italien zuerst“. Trump lässt grüßen. Verbindliche Verträge mit eingegangenen Verpflichtungen sollen aufgekündigt, die Steuern gesenkt, ein Grundeinkommen eingeführt, die Renten erhöht und die Lebensarbeitszeit verkürzt werden. Wer zahlt am Ende die Zeche? Ist dieses Europa der 27 noch zu retten? Steht uns eine neue Banken- und Eurokrise ins Haus? Wir brauchen jetzt eine europäische Führung, die klare Antworten gibt. Wir brauchen keine Absichtserklärungen, kein Wunschdenken. Wir Wähler erwarten, dass sich die EU so positioniert, dass wir erkennen, „wir schaffen das“ und wir gewinnen mit einem starken Europa. Wenn aber der Slogan „weiter so“ Bestand hat, dann dürfen wir uns nicht darüber wundern, dass die italienische 5-Sterne-Bewegung die 12 Sterne der EU-Flagge zum abstürzen bringt. Europa wankt – oder stürzt es schon?

Ein Einwurf aus Rhade

Kurz erklärt:

Veröffentlicht am 24.05.2018

 

Landespolitik NRWSPD-Vorstand nominiert jüngste Parteispitze aller Zeiten

Es tut sich was - Eine neue Mannschaft für Nordrhein-Westfalen

Der Landesvorstand der NRWSPD schlägt dem Landesparteitag, der am 23.6. in Bochum stattfinden wird, eine Neubesetzung der nordrhein-westfälischen Parteispitze vor. Er nominiert hierfür Sebastian Hartmann (als Landesvorsitzender), Nadja Lüders (Generalsekretärin), Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link, Dörte Schall (alle stellvertretende Landesvorsitzende) und André Stinka (Schatzmeister). Im Zuge dessen schlägt der Vorstand mit einem satzungsändernden Antrag vor, die Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden von derzeitig vier auf zukünftig fünf zu erhöhen. Sollte der Parteitag diesem Personalvorschlag folgen, wäre dieses Team mit einem Durchschnittsalter von 41 Jahren die jüngste Parteispitze in der Geschichte der NRWSPD. Daneben wurde ein erster Entwurf des Leitantrags „Die Zukunft gemeinsam gewinnen. NRWSPD anders bessermachen“ und weitere Anträge u.a. zur Bildungs- und Kommunalpolitik in den parteilichen Diskussionsprozess für den Landesparteitag eingebracht.

www.nrwspd.de

Fotogalerie: von oben nach unten

Mitte: Sebastian Hartmann und Natja Lüders

Links: Marc Herter, Elvan Korkmaz und Veith Lemmen

Rechts: Sören Link, Dörte Schall und Andre Stinka

 

Veröffentlicht am 23.05.2018

 

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Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

Jennifer Schug Stadtverbandsvorsitzende
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Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
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