Kommunalpolitik Außenansichten – heute: CDU-Rhade

45 Tage vor der Wahl – ein Lebenszeichen

 

Dieser Artikel will nicht boshaft daherkommen. So nach dem Motto – ist ja von der Rhader SPD. Nein, er will auch nicht herabsetzen sondern einfach nur über einen Sachverhalt berichten. Nämlich, dass die örtliche CDU seit langer, langer Zeit nicht stattgefunden hat. Weder gab es Berichte über Aktivitäten und Aktionen, noch hat sich ein Funktionär mit irgendeiner Positionierung zu Rhade öffentlich hervorgetan. Jetzt ist es aber doch passiert. 45 Tage vor der nächsten Kommunalwahl geht es um die örtlichen Spielplätze. Eine Aktion, über die nicht gemeckert werden soll. Bemerkenswert und daher berichtenswert ist aber, dass die Rhader Christdemokraten aufgewacht sind. Der 13. September steht vor der Tür. Gäbe es diesen Termin nicht, hätten sie total verschlafen. Von außen rufen wir ihnen zu: „Die Spielplatzaktion ist Ausdruck eines schlechten Gewissens, kein Beweis einer kontinuierlichen Bürgerarbeit.“

 

Ein aktueller Kommentar der Rhader Sozis

Veröffentlicht am 05.08.2020

 

Landespolitik Corana und der Föderalismus

Ferienende heißt Schulanfang – Sind wir vorbereitet?

 

Die Ratlosigkeit ist mit den Händen zu greifen. Das Virus ist noch da, ein Impfstoff noch nicht. Die Gefahr sich zu infizieren und damit andere, ist seit dem Ausbruch der Epidemie in keinster Weise geringer geworden. Eher ist das Gegenteil richtig. Und nun stehen die Schulöffnungen bevor. Das ist Ländersache. Eine einheitliche Vorgehensweise der 16 ist nicht in Sicht. Klare Entscheidungen? Fehlanzeige. Klar ist, Schule muss wieder beginnen. Aber sicherlich ganz anders als gewohnt. Unterricht in kleinen Gruppen, versetzte Anfangs- und Pausenzeiten, die AHA-Regel stets beachtend. Und natürlich regelmäßige Tests der Pädagogen. Sicher ist, dass es trotzdem zu Infektionsausbrüchen kommen wird. Dann ist gruppen- oder klassenweise zu isolieren. Eine komplette Schulschließung und sporadischer Online-Unterricht ist gegenüber der jetzigen Schülergeneration nicht dauerhaft zu verantworten. Was sagt die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung? Was die bayerische? Was die übrigen? Wahrscheinlich wird es wieder 16 unterschiedliche Regelungen geben. Der Föderalismus stellt sich im Bildungswesen wieder mal selbst in Frage.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 04.08.2020

 

Einer, der Rhade kennt. Michael Hübner. SPD-MdL und stellv. Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag Kommunalpolitik Was tun für Rhade, Dorsten und den gesamten Kreis RE

Michael Hübner, SPD-MdL, kandidiert am 13. September, um Landrat zu werden

Es ist gut, dass Michael Hübner, der auch stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag ist, sich zur Wahl stellt. Der Landrat im Kreis Recklinghausen, quasi der Oberbürgermeister von 10 Städten, trägt riesige Verantwortung, kann aber auch sehr kreativ gestalten. Und das ist die gute Nachricht für Rhade und Dorsten. Kein Landtagabgeordneter kennt unseren Stadtteil und die Lippestadt so wie Michael Hübner. Beste Voraussetzungen also, um unsere Interessen, die häufig auch Kreis-Angelegenheiten sind, im Blick zu haben.

Michael Hübner:

Was ich als Landrat erreichen möchte. 

Allein im Kreis Recklinghausen – dem größten Kreis Deutschlands – leben über 600.000 Menschen. Ihre Heimat ist Castrop-Rauxel, Marl, oder Herten, Gladbeck, Dorsten oder Haltern am See, Waltrop, Datteln, Oer-Erkenschwick oder Recklinghausen. Im Ruhrgebiet gibt es insgesamt 53 Städte. Aber als Ruhrgebiet sind wir eins. Ich will, dass wir endlich auch so Politik machen, denn dann können wir jede Krise meistern. Wir brauchen dafür keine großen Strukturreformen, in der man Verwaltungen zusammenlegt, neue Institutionen schafft oder einen Ruhrgebiets-Bürgermeister wählt. Wir brauchen ein gemeinsames Ziel. Das ist für mich das Ruhrgebiet von morgen: Zentrum eines menschlicheren Gesundheits- und Sozialwesens. Europas Vorbild für eine neue, saubere Industrie. Mobil, nicht Region des Stillstands. Metropole der starken Städte.

Deshalb möchte ich ...

Veröffentlicht am 03.08.2020

 

Bundespolitik Rüstungsgeschäfte mit den USA einfrieren - SPD-Fraktionsvorsitzender mit klarer Ansage

Trump beleidigt Deutschland permanent - Rücksichtnahme ist fehl am Platze

 

Unsere Verteidigungsministerin will neue Kampfjets in den USA bestellen. Sie sollen in Deutschland stationiert werden, um die hier lagernden amerikanischen Atombomben im Falle eines Krieges in Feindesland zu „transportieren“. Gerade hat der amerikanische Präsident angeordnet, mit einem gravierenden Truppenabzug Deutschland, seinen NATO-Partner, zu demütigen. Da passt nichts mehr zusammen. Rolf Mützenich, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag hat vor kurzem gefordert, die amerikanischen Atombomben abzuziehen. Jetzt hat er sich wieder klar und unmissverständlich positioniert. Sinngemäß: „Solange nicht klar ist was Trump eigentlich will, solange sind Rüstungsgeschäfte in Milliardengrößenordnung mit diesem Amerika nicht abzuschließen.“ Widerstand kommt aus Teilen der Union. Richtig ist, dass Diplomatie alternativlos ist. Richtig ist aber auch, dass ein souveränes Land wie Deutschland seine Selbstachtung bewahren muss. Die SPD ist gut beraten, Rolf Mützenich genau zuzuhören und auch in dieser Frage innerhalb der GroKo klare Kante zu zeigen.

 

Sonntagsgedanken aus Rhade

Veröffentlicht am 02.08.2020

 

Kommunalpolitik Die Kommunalwahl (1)

Heute: Wählen gehen

 

Die Demokratie, so wie wir sie heute bei uns definieren, ist die beste bekannte Regierungsform. Sie hält Vergleiche mit anderen Ländern locker stand. Sie lebt vom Wechsel und der direkten Mitwirkungsmöglichkeit aller Bürgerinnen und Bürger im festgelegten Wahlalter. Vorausgesetzt, wir nehmen unser Recht wahr, am Wahltag per Stimmzettel mitzubestimmen. Also am 13. September dabei zu sein. Entweder suchen wir das Wahllokal direkt auf, oder wir nutzen das Angebot der Briefwahl. Dass in Coronazeiten die Stimmabgabe per Brief favorisiert wird, sollte keinen überraschen. Wichtig ist, dass die Briefwahl in Deutschland absolut sicher und gleichwertig wie der persönliche Gang ins Wahllokal ist. „Wahlrecht ist Wahlpflicht“. Diese oft gehörte Aussage ist als Aufforderung zu verstehen. Die Freiheit zu wählen wen man will, bezieht auch die Möglichkeit ein, nicht zu wählen. Unser Aufruf geht aber in die andere Richtung. Wir in Rhade wollen stärker als bisher in Dorsten wahrgenommen werden. Eine hohe Wahlbeteiligung würde unserer Forderung eine deutlich höhere Gewichtung verleihen.

 

Eigener Beitrag – wird mit „Wen wählen?“ in Kürze fortgesetzt

Veröffentlicht am 01.08.2020

 

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Termine

Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de