Bundespolitik Die Energiewende rückt näher

Ein neuer Fensterblick vom Stuvenberg 

Gewaltig ragen die neuen Windkraftanlagen in Lembeck, auf der Grenze zu Rhade, in die Höhe. Neue Landmarken und aus allen Richtungen unübersehbar. So auch aus einem Schlafzimmerfenster am Stuvenberg. Regenerative Energie hat Zukunft. Wer den Blick über Heiden, Marbeck, Lembeck, Rhade und Erle schweifen lässt, zählt fast 40 Windenergieanlagen. Zu wünschen ist, dass auch der Verbraucher den Vorteil der neuen Bebauung bald in seinem Geldbeutel spürt. Versprechungen in diese Richtung gab es genug. Dass aktuell die Bundesnetzagentur niedrigere Gebühren für Windkraftregionen fordert, sollte unbedingt als Gesetz festgeschrieben werden.

Veröffentlicht am 16.08.2023

 

Kommunalpolitik Was will die Dorstener SPD in den nächsten 2 Jahren politisch erreichen?

3 Fragen an den Fraktionsvorsitzenden Dirk Groß

Frage: Welche Zeichen will die SPD in der zweiten Hälfte der Kommunalwahlperiode für Dorsten setzen?

Dirk Groß: Bildung, Bildung, Bildung! Unsere Zukunft hängt sehr davon ab, ob es uns gelingt, besonders an Schulen, KITAS, VHS und Bibliotheken die Defizite im Gebäude- und Ausstattungsbereich abzubauen und auf der personellen Seite besonders das Land NRW zu bewegen, seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen gerechter als bisher zu werden. Vergleiche hierzu den gestrigen Text: Kinder sind unsere Zukunft.

Frage: Das Zentrum der Lippestadt lebt auch von den Stadtteilen. Dennoch hält sich hartnäckig die Kritik von „außen“, nicht angemessen berücksichtigt zu werden. Wird die SPD darauf reagieren?

Dirk Groß: Die Stadtteilkonferenzen, die ich zuletzt, u. a. in Hervest und Holsterhausen begleitet habe (nicht Innenstadt), äußerten sich eher gegenteilig.  Wenn Kritik aufkam, dann an einem "unzureichenden" Umgang der Verwaltung mit Einzelthemen oder Einzelvorhaben. In Rhade, Lembeck, Wulfen, Deuten und Altendorf-Ulfkotte werden wir aber künftig genauer hinsehen.

Frage: Am Beispiel des neuen VHS-Programms wird zum wiederholten Mal deutlich, dass die Landgemeinden trotz mehrfacher Kritik, penetrant beim Angebot vor Ort ausgeblendet werden. Wie lautet die politische Antwort der SPD-Fraktion?

Dirk Groß: Die SPD-Fraktion hat regelmäßig im Ausschuss für Schule und Weiterbildung insistiert, dass z.B. die VHS-Angebote an Schulen immer wieder nur in Rhade und Lembeck keinen Platz fanden. Jetzt aktuell ist auch Holsterhausen nicht mehr vertreten. Über die Teilfraktion werden wir per Anfrage das Thema wieder aufgreifen und äußerst kritisch platzieren.

Veröffentlicht am 15.08.2023

 

Schule und Bildung Kinder sind unsere Zukunft

Dorstener SPD-Fraktion sieht Lücken und Verbesserunsmöglichkeiten

Halbzeit. Die letzte NRW-Kommunalwahl liegt gut  2 1/2 Jahre zurück, die nächste wird im 2. Halbjahr 2025 stattfinden. Grund genug aus Sicht der Parteien, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Die Dorstener Zeitung hat dazu die SPD-Fraktion im Stadtrat gebeten, sich auf das wichtige Themenfeld BILDUNG zu konzentrieren. Dirk Groß, Vorsitzender, zeigt in seinem Beitrag nüchtern auf, dass Anspruch und Wirklichkeit bei der Förderung, allen Kindern gerecht zu werden, gewaltig auseinanderklaffen. Ein Investitionsbedarf von rund 100 Millionen Euro wäre in den nächsten Jahren notwendig, um Schulen, KITAS, VHS und Bibliothek entsprechend aufzurüsten. Die statistische Erwartung, dass zwischen 2014 und 2020 die Kinderzahl zurückgehen würde, ist nicht eingetreten. Jetzt müssen doppelte finanzielle Anstrengungen folgen, um alle Engpässe zu beseitigen und „Puffer“ für mögliche weitere Entwicklungen zu bilden. „Wer soll das bezahlen?“, fragt die SPD nicht nur rhetorisch, sondern gibt die Antwort vor. Gerecht wäre z. B., die Elternbeiträge für KITAS und den Offenen Ganztagsbereich an Schulen (OGS) neu zu staffeln. Breite Schultern müssen mehr tragen als schmale, so der gedankliche Ansatz der SPD. Aber, so Dirk Groß, um dringend nötige Verbesserungen bei der Lehrerzuweisung, kleineren Klassen, der Integration und Inklusion zu erzielen, steht in erster Linie das Land NRW in der Pflicht. Ein sozialdemokratischer Forderungskatalog aus der Lippestadt ist inzwischen auf dem Weg zur Schulministerin in Düsseldorf.

Eigener Beitrag - Wird fortgesetzt.

Veröffentlicht am 14.08.2023

 

Allgemein Transfermarkt Profi-Fußball

Otto Normalverbraucher versteht die Welt nicht mehr

„Profifußballer XY wird künftig für den neuen Verein XX stürmen. Die Ablösesumme beträgt 100 Millionen Euro plus. Das garantierte Jahresgehalt wird auf mehrere 10 Mio. Euro Millionen Euro festgesetzt“. Pressemitteilungen mit ähnlichem Inhalt erscheinen zur Zeit täglich in vielen Medien. Manchmal hat man den Klarnamen von XY noch nie gehört. Ob er jemals seine Gegenspieler schwindlig spielen wird, ist nicht ausgemacht. Schwindlig wird aber dem kritischen Beobachter von außen, wenn er diese Summen hört und mit dem Durchschnittseinkommen in unserem Land vergleicht. Irgendwie muss der Verein aber seine Dribbelkünstler bezahlen. Mit Zuschauereinnahmen und Trikotverkauf ist das unmöglich. Also wird die Ware Sport meistbietend an TV-Stationen und Streaming-Dienste verkauft. Die Folge ist, dass der freie Zugang zum sportlichen Ereignis drastisch eingeschränkt wird. Ein großer Strom „lebt“ von seinen vielen Zuflüssen. Wenn diese weniger Wasser führen, fallen die im Strom verkehrenden Schiffe aufs Trockene. Der Profisport lebt von Amateuren und Zuschauern, die Spaß am Spiel haben. Wenden sie sich wegen der beschriebenen unverständlichen Entwicklung künftig ab, wird der Profisport in der Breite nicht überleben. Setzen wir hier einen Schlusspunkt mit der Meldung, dass aktuell ein 16jähriges (!) Fußballtalent vom FC Freiburg nach Barcelona wechseln wird. Die Ausstiegsklausel wurde mit 1 Milliarde (!) Euro festgeschrieben.

Rhader Wochenendgedanken von Otto Normalverbraucher

Veröffentlicht am 12.08.2023

 

Kommunalpolitik Dorsten ist wieder ganz vorn - bei den Grund- und Gewerbesteuern

IHK vergleicht Hebesätze - Fragen nach der Ursache bleiben aus

Die Industrie- und Handelskammer hat die Städte unserer Region in den Blick genommen, um herauszufinden, wie unterschiedlich Gewerbetreibende und Grundbesitzer belastet werden. Und Dorsten liegt wieder in der oberen Spitzengruppe der Hebesätze. Die IHK spricht von einem Standortvorteil für die Kommunen, die mit niedrigen Steuersätzen werben können. Da hat Dorsten schlechte Karten. Warum schafft es die Lippestadt einfach nicht, aus den Negativschlagzeilen dieser Art herauszukommen? Die Strukturschwäche durch den Niedergang des Bergbaus ist sicherlich ein Aspekt. Ob die Gebietsreform von 1975 auch eine Rolle spielt, soll hier nicht weiter vertieft werden. Tatsache ist aber, dass die neue Flächenstadt Dorsten, mit Rhade, Lembeck, Wulfen und Altendorf-Ulfkotte besonderen Herausforderungen gegenübersteht, um gerechte und  vergleichbare Lebensverhältnisse in allen Quartieren zu ermöglichen. Auch das Einräumen, einen millionenschweren Verlust mit Kreditgeschäften in Fremdwährung eingefahren zu haben, beeinflusst sicherlich die Drehrichtung der Steuerschraube. Die IHK vergleicht nur die Hebesätze, die Dorstener Parteien und der Stadtrat sollten sie hinterfragen und die Ursachen beseitigen.

Ein Rhader Zwischenruf in Richtung Rathaus und Stadtrat. Grundlage: Bericht der Dorstener Zeitung vom 21.07.2023 „Dorsten liegt mit Hebesätzen bei Grund- und Gewerbesteuer weit vorn“.

Veröffentlicht am 11.08.2023

 

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