Kommunalpolitik Ein Blick in den kommunalen Terminkalender

  • Dienstag, 8. November: Umwelt- und Planungsausschuss mit Rhader Themen. 17 Uhr - Treffpunkt Altstadt
  • Mittwoch, 9. November: Gedenkveranstaltung im Garten des Jüdischen Museums um 17 Uhr
  • Donnerstag, 10. November: SPD-Rhade trifft sich um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick
  • Sonntag, 13. November: Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag in Lembeck ab 9 Uhr
  • Montag, 14. November: Rhader Bürgerforum tagt im Carola Martius-Haus ab 19 Uhr

Veröffentlicht am 08.11.2022

 

Gesellschaft Twitter ist zur Gefahr für Meinungsfreiheit geworden

Einfach mal abschalten

Geld regiert die Welt. Das, was landauf, landab in vielen Köpfen herumspukt, scheint Fahrt aufzunehmen. Ein sogenannter Kurznachrichten-Dienst, Twitter genannt, lebt von schnellen gezwitscherten Überschriften. Zwischen wahren Meldungen finden sich immer auch Fake-News, so neudeutsch der Begriff für Lügen, sexistische und rassistische Ausfälle. Donald Trump hat damit Politik gemacht und der Demokratie nachhaltig geschadet. Das wurde dann sogar dem Twitter-Konzern zu viel. Trump wurde abgeschaltet. Nun tritt Elon Musk auf die Bühne und kauft den ganzen Laden, feuert die halbe Belegschaft und will Trump wieder eine Bühne bieten. Spätestens jetzt ist für alle Demokraten der Zeitpunkt gekommen, auf Twitter zu verzichten. Einfach mal abschalten, lautet die Rhader Anregung besonders in Richtung Politiker und Konzerne. Das ist die einzige Antwort die Menschen, die den Boden unter den Füßen verloren haben, verstehen. Elon Musk ist einer von ihnen.   

Veröffentlicht am 07.11.2022

 

Kommunalpolitik Dorstener Stadtentwicklung fehlt ein Gesamtkonzept

Wochenendgedanken aus Rhade

Flüsse leben von Rinnsalen, die zu Bächen werden und so dem Strom als Lebensadern dienen. Ohne ein regionales Schienennetz wären die schnellen Hauptstrecken unattraktiv. Das Zentrum einer Stadt steht und fällt mit seinen Stadtteilen. Dorsten ist eine Stadt mit völlig unterschiedlichen "Satelliten". Was im Moment als unübersichtlich und schwer miteinander zu verknüpfen scheint, ist in Wahrheit ein Gewinn für alle. Aber nur dann, wenn beispielhaft die Schwächen von Lembeck mit den Stärken von Rhade ausgeglichen werden. Oder umgekehrt. Das heißt, dass der Blick über den Stadtteil-Tellerrand wandern muss, um Schwerpunkte für alle 11 Dorstener Bereiche zu setzen, die einen Mehrwert für die Gesamtstadt ergeben. Klingt simpel, wird aber in der Praxis nicht gelebt. Hier ist es das Bürgerforum, dort die Wulfen-Konferenz oder die Wir-machen-Mitte Initiative. Alle verdienen die uneingeschränkte Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement. Die gewollte Konzentration auf den eigenen Lebensmittelpunkt muss aber immer auch das Ganze im Blick haben. Eine Aufgabe für professionelle Stadtentwickler im Rathaus (oder darüber hinaus). Nur sie können die Bäche und Schienen Dorstens so untereinander vernetzen, dass weder ein trockenes Flussbett, noch ein Sackbahnhof entsteht.

Veröffentlicht am 05.11.2022

 

Kommunalpolitik Rhade-Dorfentwicklung: Die Stunde der Wahrheit ist eingeläutet

Ein Blick in den städtischen Haushaltsplan - Wann? Wo? Was?

Die Pläne liegen auf dem Tisch. Beschlüsse wurden gefasst. Jetzt müssten aus den Absichtserklärungen konkrete Ergebnisse entstehen. So die Theorie. Ein Blick in das Haushaltsbuch der Stadt zeigt aber, dass für die Rhader Dorfentwicklung zwar Gelder vorgesehen sind, eine Verbindlichkeit sie auch auszugeben, fehlt jedoch (noch). Sie, die Finanzmittel wurden jetzt pauschal eingeplant, Einzelmaßnahmen sind noch konkret festzulegen, heißt es in der Vorlage, die der Umwelt- und Planungsausschuss am 8. November zu beraten hat. Insgesamt finden sich je 250.000 Euro für die Jahre 2023 bis 2026 für ganz Rhade im „Ansatz“, so der Fachbegriff. Zwei Einzelmaßnahmen werden darüberhinaus genannt. Für die Debbingstraße beträgt der Ansatz im Jahr 2023 - 690.000 Euro und für den sogenannten neuen Bürgerpark Forks Busch finden sich für das nächste Jahr nur 60.000 Euro im Ansatz. Weitere 240.000 Euro sind dann für 2024 vorgesehen. Wer angenommen hat, dass die vielen Bürger-Anregungen, Rhade zukunftsfähig zu gestalten, bereits morgen umgesetzt werden, wird enttäuscht in Richtung Rathaus blicken. Die von der Verwaltung entfachte Euphorie, bezüglich des Zeitplans, wird den Praxistest vor Ort nicht bestehen. Wieder einmal, so ein Kurzkommentar eines langjährigen Rhader Begleiters der Dorstener Kommunalpolitik.

Veröffentlicht am 04.11.2022

 

Die Dorstener Anti-Fracking-Initiative wurde von der Rhader SPD initiiert Umwelt Fracking? Nein danke!

FDP-Profilierungsversuche zeugen von Nervosität

„Besser nicht regieren, als schlecht regieren“, so Christian Lindner 2017. Damit hat er der FDP keinen Gefallen getan. Fortan galt er als Drückeberger, anstatt Verantwortung zu übernehmen. Nun schreiben wir das Jahr 2022 und die FDP ist jetzt Teil der SPD-geführten Ampelregierung. Sie trägt also als kleinster Partner Mitverantwortung für das Berliner Regierungsbündnis. Dennoch kommt die Partei mit ihrem Vorsitzenden Lindner nicht aus dem Umfragetief heraus. Also muss Eigenständigkeit demonstriert werden. Ob Schuldenbremse, Tempolimit oder AKW-Laufzeitverlängerung - immer wieder Versuche, sich zu profilieren. Erfolglos deshalb, weil die Öffentlichkeit sofort durchschaute, dass da heiße Luft im Spiel ist. Jetzt ein neuer Versuch, mit Fracking in Deutschland unser Energieproblem lösen zu wollen. Was für eine Nebelkerze. Haben wir nicht gerade gut begründet und gemeinsam im Koalitionsvertrag beschlossen, uns von den fossilen Energien zu verabschieden? Jede Investition, die den Umstieg auf erneuerbare Energien verzögert, ist eine Fehlinvestition. Natürlich weiß das auch die FDP. Die Versuchung, so Stimmung zu machen und Stimmen zu gewinnen, gewinnt aber bei Christian Lindner immer mal wieder die Oberhand. Die SPD und die Grünen, beide Regierungspartner der FDP, haben klar gestellt, dass Fracking in Deutschland keine Option für die Bundesregierung ist. Punkt!

Eine klare Positionierung aus Rhade und Dorsten in Richtung FDP

 

Veröffentlicht am 03.11.2022

 

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