Europa Die EU und ihre unerfüllbaren Erwartungen an Deutschland

Kritik an Olaf Scholz geht in die falsche Richtung

Die EU hat in den letzten Jahrzehnten zu unserem Wohlstand entscheidend beigetragen. Gäbe es sie nicht, müsste man sie erfinden. Seit längerer Zeit ist sie aber an einem Punkt angekommen, der nach Neuerfindung förmlich schreit. Ein erstes Land ist ausgetreten, andere verstehen die Gemeinschaft ausschließlich als Goldesel. Die Solidarität gegenüber Flüchtlingen gehört für einige Partnerländer nicht zur Selbstverständlichkeit. Autoritäre Regierungschefs höhlen die Rechtsstaatlichkeit aus und unterlaufen gemeinsam beschlossene Sanktionen in Richtung Diktaturen. Deutschland gehört seit jeher in der EU zu den Stabilitätsankern. Egal welche Partei den Kanzler stellte. Das führt zu einer unerfüllbaren Erwartungshaltung. Besonders jetzt in der Energiekrise. Auf dem letzten EU-Gipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Kolleginnen und Kollegen sachlich und ohne Überheblichkeit vor Augen geführt, was Deutschland innerhalb der Gemeinschaft leistet und weiter leisten wird. Das war lange überfällig. Das bedeutet nicht, dass die deutsche EU-Politik kritiklos hingenommen werden müsste. Es würde aber den lautesten Kritikern gut zu Gesicht stehen, im eigenen Haus mal selbstkritisch nachzusehen, was renoviert werden müsste.

Rhader Wochenendgedanken

Veröffentlicht am 22.10.2022

 

Foto privat. Findus (Marionette) und der Arme Petterson (Handpuppe) in Aktion Veranstaltungen Rhade: Hurra - das Kindertheater ist wieder da

Private Initiative sorgt mit „Armer Petterson“ für leuchtende Kinderaugen

Es ist große Schauspielkunst, wenn 2 Puppenspieler viele Kinder mit ihrer Geschichte so fesseln können, dass sie konzentriert zuhören und begeistert mitmachen. Das gelang dem Puppentheater Wodo aus Mülheim im wahrsten Sinne des Wortes, spielend. Nicole T. und Mechthild H. haben die Initiative ergriffen, um das vor Jahren in Rhade begonnene private Engagement, nämlich Kindertheater für alle, sprich kostenlos, fortzusetzen. Mit dem renommierten Wodo- Puppentheater aus Mülheim und dem Stück „Armer Petterson“, landeten sie gleich einen Volltreffer. Begeisterte Kinder füllten das Carola Martius-Haus, um der Geschichte vom Kater Findus und dem alten Petterson aufgeregt zu folgen. Zwei Figuren des schwedischen Kinderbuchators Sven Nordquist, von Dorothee und Wolfgang Wellfonder spannend in Szene gesetzt. Tieftraurig und lustlos, so präsentiert sich der Arme Petterson, um vom agilen Kater Findus mit immer neuen Ideen aufgemuntert zu werden. Faszinierend, wie die Kinder sofort die Situation richtig einschätzen und Findus helfen wollen, Petterson aus seiner schlechten Laune zu befreien. Der riesige Beifall am Ende galt den Puppen und den Schauspielern gleichermaßen. Das Fazit der beiden Rhader Organisatorinnen, unterstützt von der Volksbank Rhade, fiel entsprechend positiv aus. Im Interesse der begeisterten Rhader Kinder ist zu wünschen, dass es auch im kommenden Jahr zu einer Kindertheater-Veranstaltung dieser Art kommen wird.

Veröffentlicht am 21.10.2022

 

Geht doch - hier in Raesfeld-Erle Kommunalpolitik „Lass uns miteinander reden“

Ein beliebter Satz von Verwaltung und Parteien, der an Unverbindlichkeit nicht zu überbieten ist

Wer will, dass sich etwas ändert, muss miteinander reden und dann auch handeln. Die Probleme Dorstens sind mit Händen zu greifen. Sie sind auch oft genug beschrieben worden. Wer jetzt spontan sagt, dass sich aber gar nichts geändert habe, urteilt zu oberflächlich. Nehmen wir das Beispiel Klimaschutz, der ohne eine Verkehrswende nicht zu erreichen ist. Verkehrswende heißt, künftig auf Verbrennungsmotoren zu verzichten und den ÖPNV zu stärken. Kann einer noch die vielen uneingelösten Versprechungen zur Umsetzung aufzählen? Unzählige Leserbriefe aus allen Stadtteilen fordern seit Jahren (!) bessere Radwege und Fahrradstraßen. Auch ein wesentlicher Teil einer Verkehrswende. Die Antworten lauten mantrahaft, ja, aber wir sollten nochmals darüber reden. Am besten mit einer externe Beratungsfirma, die die Bürger standardmäßig fragt, wo der Schuh drückt. In der Folge werden Pläne erstellt und abgesegnet. Dann gibt es erstaunlicherweise immer neue Argumente, jetzt doch noch nicht mit der Umsetzung zu beginnen. So wird das nichts. Ein Blick in andere Städte hier und im europäischen Ausland melden dagegen:

  • Hamburg: Radverkehrssteigerung seit 2019 - 23%
  • Stockholm: Autoverkehr um 24% gesunken, CO2 um 14%
  • Niederlande: Ein landesweites, bestens ausgebautes Fahrradwegenetz, motiviert zum Umsteigen
  • Kopenhagen: Ein Muster an konsequenter Umsetzung aller gewonnenen Erkenntnisse

Rhader Erkenntnisse

Veröffentlicht am 20.10.2022

 

Bundespolitik Die Rolle der Parteien in der Demokratie

Der „Atomstreit“ zwischen Grünen und Liberalen als Beispiel

Die Bundespartei ist in der Regel das Maß für alle Untergliederungen in den Ländern und Kommunen. Hier werden die Grundlinien des eigenen Handels vorgedacht und nach „unten“ durchgereicht. Wenn bei Wahlen eine Partei die absolute Mehrheit zum Regieren erhielte, könnte das Partei- zum Regierungsprogramm werden. Da heute im Bund der Wahlsieger SPD mit deutlich weniger als 30% der abgegebenen Stimmen eine Koalition mit 2 weiteren Parteien führt, sind Kompromisse für alle überlebensnotwendig. Weder Grüne noch FDP scheinen aber verstanden zu haben, dass ihr Parteiprogramm nur noch eine untergeordnete Bedeutung hat. Es zählt einzig allein der Koalitionsvertrag. Weder Habeck noch Lindner haben ihre Partei davor bewahrt, Muskeln zu zeigen, wo eigentlich keine sind. So breitet sich da unten Enttäuschung aus, die sich später in Wahlenthaltung zeigt. Bereits heute wäre der Block der Nichtwähler, würde er als Partei antreten, der Gewinner jeder Wahl. Das muss nachdenklich machen. Die Floskel, erst das Land, dann die Partei, wird aktuell gerade von denen „verkauft“, die die erste richtige Koalitionskrise verursacht haben. Das Machtwort von Olaf Scholz sollte auch als Weckruf verstanden werden.

Kommentar von Dirk Hartwich, Rhade

Veröffentlicht am 19.10.2022

 

Bundespolitik Gestern noch Vorwurf der Zögerlichkeit - heute Lob von allen Seiten für Machtwort

Rhader Appell: Erst das Land, dann die Partei - Respekt für Olaf Scholz

Olaf Scholz (SPD) hat dem Wirtschaftsminister (Grüne) und dem Finanzminister (FDP) lange zugehört, hat beiden die Chance gegeben, sich selbst untereinander und als Koalitionspartner zu einigen und somit keinen politischen Gesichtsverlust zu erleiden. Habeck wie Lindner haben sich verrannt und kamen vor lauter Prinzipienreiterei nicht mehr aus der Sackgasse heraus. Das ließ Olaf Scholz nur noch die Möglichkeit, per Richtlinienkompetenz selbst zu entscheiden. Wenn jetzt die FDP mitteilt, dass das eine gute Entscheidung von Olaf Scholz sei und die Grünen ebenfalls sehr zufrieden sind, darf die Frage gestellt werden, warum dann dieses Verbeißen vor aller Augen. Olaf Scholz hat wieder gezeigt, dass man auf ihn zählen kann, wenn andere straucheln. Für alle drei Ampelparteien, SPD, Grüne und FDP muss ab sofort uneingeschränkt gelten: Erst das Land, dann die Partei! Sonst bewältigen wir diese gewaltige Krise nicht.

Ein Rhader Appell an die drei Regierungsparteien in Berlin

Veröffentlicht am 18.10.2022

 

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