Bundespolitik Jahrhundertaufgabe Klimaschutz - Was kommt da auf uns zu?

Rhader Sonntagsgedanken

Wer den Klimaschutz alternativlos nennt, übertreibt nicht. Er ist lebensnotwendig. Nicht für uns, aber für diejenigen, die nach uns auch das Recht haben, gesund auf diesem Planeten zu leben. Jahrzehntelang hat die Wissenschaft beobachtet, gemessen, gerechnet und gewarnt. Jahrzehntelang haben Gesellschaft und Politiker nicht hören und sehen wollen. Jetzt können aber die Folgen des „Augen zu und durch“ nicht mehr schön geredet und verdrängt werden. Die neue SPD geführte Bundesregierung hat verstanden. Olaf Scholz spricht von einer Jahrhundertaufgabe, die keinen Bereich unseres Lebens aussparen wird. Das hat er als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat gesagt, das wiederholt er nun folgerichtig als gewählter Bundeskanzler. Dem Wollen werden Taten folgen (müssen). Und die werden schmerzhaft sein. Der Umstieg auf 100% erneuerbare Energien wird eine riesige Investitionswelle auslösen, aber auch mit einer Kostenexplosion einhergehen. Ohne sozialverträgliche Absicherung wird das angepeilte Ziel, bis 2045 den Titel, „Bundesrepublik Deutschland klimaneutral“, nicht zu erreichen sein. Zwischen heute und 2045 wird noch mindestens vier Mal ein neuer Bundestag gewählt. Nicht auszuschließen, dass dann Parteien und Politiker mit falschen, populistischen Thesen antreten und erfolgreich das Blaue vom Himmel versprechen. Zwar ein Widerspruch in sich, aber nicht unmöglich, wenn es der fortschrittlichen Ampelregierung nicht gelingt, die Mehrheit der Gesellschaft weiter von der Notwendigkeit, jetzt zu handeln, zu überzeugen und mitzunehmen. Eine Mammutaufgabe für Olaf Scholz, die SPD und die grünen und liberalen Koalitionspartner.

Veröffentlicht am 16.01.2022

 

Kommunalpolitik Dorsten - Eine Brachfläche wird zur Parklandschaft

Die Lippestadt hat sich eine Krone aufgesetzt

Riesige Erdbewegungen waren nötig, um einer fast vergessenen, geschichtsträchtigen Fläche, mitten in Dorsten, Leben einzuhauchen. Nach Marion Taube, die kreativ den ersten Stein ins Rollen gebracht und mit dem Observatorium „Stadtkrone“ eine unübersehbare Wegmarke gesetzt hat, ist es nun Johannes Kratz, der als ehrenamtlicher Parkbürgermeister alles daran setzt, dass dieser Ort, der der Seele guttut, so der Tenor seines bemerkenswerter Aufsatzes im neuen Heimatkalender, auch von den Bürgern angenommen wird. Ein Park, der mit seinen Besuchern spricht, könnte eine Park-Zielsetzung lauten. Johannes Kratz schwärmt von einem italienischem Park, der seine Besucher so empfängt: „Neugieriger Besucher, du kommst hierher und glaubst, bestaunenswerte Kunstwerke zu finden. Wisse aber, dass alles was hier gut und schön erscheint, der Natur und nicht der Kunst zu verdanken ist.“ Wer den Dorstener Park besucht, sollte einmal versuchen, tief einzutauchen und alles auf sich wirken zu lassen. Und wenn er dabei noch das Areal aufsucht, das den Dorstener Stadtteilen gewidmet ist, findet er hier den Baum RHADE, der von Rhadern gepflanzt wurde, um das Zusammengehörigkeitsgefühl mit unserer „Hauptstadt“ zu stärken. Als die Brachfläche zwischen Lippe und Kanal „wachgeküsst“ wurde, erhielt sie den passenden Namen Stadtkrone-Park. Warum sie heute offiziell nur noch „Bürgerpark Maria-Lindenhof“ genannt wird, konnte trotz Nachfrage nicht geklärt werden. Schade. Der Titel Stadtkrone-Park weckt viel mehr die Neugier auf Unbekanntes.

 

Veröffentlicht am 15.01.2022

 

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin. Foto: Angelika Aschenbach Bundespolitik Bundesregierung: Eine Innenministerin, die (noch) kaum einer kennt

Nancy Faeser (SPD) gilt als erfahrene Expertin

Als Olaf Scholz seine Regierungsmannschaft vorstellte, löste der Name Nancy Faeser die größte Überraschung aus. Nancy wer? Insidern ist sie aber seit langer Zeit ein Begriff. Nicht nur als Vorsitzende der hessischen Sozialdemokraten, sondern insbesondere als Fraktionsvorsitzende im Wiesbadener Landtag, hat sie bleibende Zeichen gesetzt. Sie ist 52 Jahre alt und studierte Juristin. Seit Dezember 2021 trägt sie den Titel „Bundesministerin des Inneren und für Heimat“. Ihr Aufgabenfeld ist gewaltig. Ab sofort zeichnet sie u. a. verantwortlich für:

  • Heimat und Integration
  • Migration
  • Verfassung
  • Sport
  • Sicherheit
  • Öffentlicher Dienst
  • Bevölkerungsschutz
  • IT und Digitalpolitik

Die Sozialdemokratin Nancy Faeser steht vor riesigen Herausforderungen, um die Themenbereiche Verfassung, Migration und Sicherheit in Einklang zu bringen. Dass IT und Digitales in Deutschland verbesserungsbedürftig sind, leuchtet jedem Beobachter ein, der in diesen Monaten über die schlechte Ausstattung der Gesundheitsämter stolpert. Und der Öffentliche Dienst, soll er den Bürgern auf allen Ebenen als Dienstleister zur Verfügung stehen, muss dann auch personell ausgestattet und bezahlt werden. Ihr bisheriger Werdegang, auch von der politischen Konkurrenz respektvoll gelobt, wird ihr helfen, eine erfolgreiche Ministerin zu werden.

Eigener Rhader Beitrag. Nach der Präsentation des grünen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, ist Nancy Faeser (SPD) die Zweite aus der Riege der neuen Bundesminister, die auf der Rhader Internetseite vorgestellt wird. Wird fortgesetzt.

Veröffentlicht am 14.01.2022

 

Gesellschaft Wenn Parteien die Mitglieder ausgehen - Bürgerforen sind Ergänzung, aber kein Ersatz

Eine Gefahr für unsere Demokratie

Noch versuchen fast alle Parteien ihren Mitgliederschwund schönzureden. Tatsächlich gibt es kurzfristig auch andere Entwicklungen, die aber schnell verpuffen. Der „treue Parteisoldat“, auf den die Volksparteien immer setzen konnten, war gestern. Auf den ersten Blick nicht beunruhigend, aber hinter die Kulissen geblickt, eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie. Auch wenn es einschränkend im Grundgesetz Artikel 21 heißt, dass die Parteien an der Willensbildung mitwirken, ist auf sie nicht zu verzichten. Gut zu beobachten, wenn Bürgerinitiativen kurzfristig hochpolitisch agieren, aber nur ihren Problembereich sehen und sehen wollen, und sich nach erfolgtem Engagement ins Private zurückziehen. Parteien dagegen müssen die ganze Bandbreite unserer Gesellschaft im Blick haben. Finanzen, Jugend, Kultur, Sport, Soziales, Umwelt, Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Wirtschaft - kurz alles, was uns in unserem Leben täglich begegnet. Bürgerbeteiligung, auch in sogenannten Bürgerforen organisiert, ist eine wesentliche Ergänzung, aber kein vollwertiger Ersatz. Die Fluktuation der Akteure gehört zu diesem „Geschäftsmodell“ dazu. Politik, besonders Kommunalpolitik ist nur dann erfolgreich, wenn über den Tag hinaus gedacht und gehandelt wird. Jede Bürgeridee muss in ein Gesamtkonzept passen, das die genannte Bandbreite unserer Gesellschaft berücksichtigt. Parteien, die sich zur Wahl stellen und so demokratisch legitimiert sind, sind daher unverzichtbar. Bluten sie wegen fehlender Mitglieder aus, wackeln unsere demokratischen Strukturen. Dass Parteien selbst einen wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung haben, soll nicht unterschlagen werden. Wer aber will, dass sich wirklich etwas, zum Beispiel vor Ort, bessert, sollte Mitglied in einer demokratischen Partei werden.

Ein Rhader Werbetext für demokratische Parteien

Veröffentlicht am 13.01.2022

 

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