Industrieverband zeigt sich beeindruckt
Es war der „Tag der deutschen Industrie“, der auch zu einem guten Tag für Olaf Scholz wurde. Seine Positionierung, wie Unternehmen klimafreundlich und erfolgreich wirtschaften, sowie parallel sichere Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden können, beeindruckte die versammelten Manager nachhaltig. Olaf Scholz warnte eindringlich vor der „Stromlüge der CDU“, die zu weiteren Verzögerungen bei Investitionen führen werde. Scholz: „Wer also behauptet, dass der Stromverbrauch bis 2030 gleichbleibt, belügt sich selbst und das Land.“
Umbau der Industrie wird Chefsache
Und konkret heißt das zum Beispiel: Schon in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft will Scholz ein umfassend reformiertes Erneuerbare-Energien-Gesetz vorlegen für deutlich mehr Wind- und Sonnenenergie. Und bis 2025 die EEG-Umlage abschaffen, Abgaben und Umlagen neu ordnen, denn Strom in Deutschland müsse gleichzeitig günstiger werden. Damit die Industrie weltweit wettbewerbsfähig bleibt, werde er den klimafreundlichen Umbau entschlossen fördern. „Der Staat wird die Mehrkosten ausgleichen“, so die Zusage des Sozialdemokraten. Es gehe um die richtigen Rahmenbedingungen, um international erfolgreich zu sein.
Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen. Darum werde er als Bundeskanzler die Entwicklung „nicht moderieren, sondern mit höchster Priorität vorantreiben“. „Das wird Chefsache und direkt aus dem Bundeskanzleramt gesteuert“, kündigte der Sozialdemokrat an. Es gehe darum, jetzt „gemeinsam die Ärmel aufzukrempeln.“ Denn: „Es ist höchste Zeit.“
Erster Absatz: Eigener Bericht SPD-Rhade; danach Übernahme von www.spd.de
Veröffentlicht am 25.06.2021
So wird die Konkurrenz stark gemacht. Im Fußball und in der Politik. Olaf Scholz hat das verstanden. Er ist stark in der Offensive und „spielt“ mit System. Das überzeugt. Löw und Co. könnten aktuell von Olaf Scholz lernen, wie man punktet.
Veröffentlicht am 24.06.2021
Veröffentlicht am 24.06.2021
Start zum Marsch aus der kommunalpolitischen Talsohle
Die letzte Kommunalwahl zwingt die Dorstener Sozialdemokraten zu neuen Wegen. Nicht wenige Zeitgenossen bezeichnen das letzte Wahlergebnis auch heute noch als Desaster. Da ist es gut, wenn die Weichen für einen Neuanfang bereits jetzt gestellt werden. Mit Nina Horbelt und Stephan Erbe als einstimmig nominierte gleichberechtigte Dorstener SPD-Parteivorsitzende, soll ein neues Kapitel in der wahrlich turbulenten Geschichte der Lippestadt-SPD aufgeschlagen werden. Beide eint, losgelöst von (ur)alten personellen Querelen, die programmatische Ausrichtung der Dorstener SPD in den Mittelpunkt ihres Handelns zu stellen. Der Stadtverbandsvorstand, bestehend aus Delegierten der 8 Dorstener SPD-Ortsvereine, ist sich einig, dass mit Nina Horbelt und Stefan Erbe der dringend nötige Sprung nach vorn erreicht werden kann. Das letzte Wort hat der Stadtparteitag, der am kommenden Samstag zusammentritt.
Eigener Bericht. Wird nach dem Parteitag fortgesetzt.
Veröffentlicht am 24.06.2021
Bürgerforum lädt zum Workshop in die Turnhalle
Das Projekt trägt den Namen Dorfentwicklung. Mit Mitteln des Landes NRW, der Stadt Dorsten und anderer Fördertöpfe sollen Rhade und Lembeck „zukunftsfähig“ gestaltet werden. Bereits vor Monaten haben die Bürger dazu Ideen produziert, die nun nochmals und wiederholt auf den Prüfstand gestellt werden sollen. Allen Rhadern die mitgemacht haben, gebührt Respekt, Anerkennung und Dank. Zu wünschen ist, dass die neuerliche Bürgerbefragung auch mal zu praktischer Umsetzung führt. An dieser Stelle wurde das gesamte Verfahren der Stadtverwaltung mit Unterstützung eines extern beauftragten Planungsbüros kritisch begleitet. Die Kritik lässt sich in einem Fragesatz zusammenfassen: „Warum wird das bereits mehrfach gemeinsam Erarbeitete und Dokumentierte nicht umgesetzt, anstatt immer wieder das Gleiche zu fragen?“ Dass die Antworten sich ebenfalls wiederholen, kann weder Bürger noch Planer verwundern. Den Akteuren des Bürgerforums und den motivierten Bürgern ist morgen Erfolg zu wünschen. Der wird sich aber nur dann einstellen, wenn alle zu diskutierenden Einzelideen ein logisches Gesamtes ergeben. Diese Rhader Zielformulierung müsste aber am Anfang der Aussprache stehen. Sie taucht in der von der Verwaltung vorgegebenen Tagesordnung erstaunlicherweise gar nicht auf. Ohne diese Grundorientierung besteht die große Gefahr, dass einzelne Themen überhöht werden, andere dagegen untergehen. Schade. Alles gut gemeint aber unerklärlich seltsam organisiert.
Ein Zwischenruf in Richtung Bürgerforum, Rathaus und Planungsbüro Frauns
In eigener Sache: Auf dieser Internetseite wird (noch) die gewohnte Schreibweise praktiziert. Wenn Bürger geschrieben steht, sind Bürgerinnen gleichwertig und gleichberechtigt gemeint. Der Leser wird gebeten, tolerant alle Möglichkeiten der Personenbezeichnungen zu akzepteren. So wie es unsere Sprachwissenschaftler zurzeit empfehlen.
Veröffentlicht am 23.06.2021
Bundespolitik Klimaschutz: Olaf Scholz spricht Klartext und zeigt deutliche Unterschiede zu Konkurrenten auf 
Kommunalpolitik 
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