Gesellschaft Blick in unsere demokratischen Parteien (3)

Heute: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben sich von einer reinen Protestpartei zu einer Volksvertretung der Mitte entwickelt. Die Grünen, 1980 gegründet und nach der Wiedervereinigung mit dem BÜNDNIS 90 fusioniert, sind heute eine feste Größe in der demokratischen deutschen Parteienlandschaft. Viele enttäuschte junge Mitglieder der SPD sind u. a. wegen der Nachrüstungsdebatte unter Kanzler Helmut Schmidt (SPD) zu den Grünen übergetreten. Heute sind die „Realos“ programmatisch nahe bei der konservativen Union.

Ein Blick nach Dorsten: Sie werden regelmäßig in den Stadtrat gewählt, leiden aber an der Basis an aktiven Mitgliedern. Noch eine Parallele zu anderen demokratischen Parteien in der Lippestadt.

Ein Blick nach Düsseldorf zur Landespartei: Dort bilden sie mit der CDU eine schwarz-grüne Koalition. Sie wird von der Öffentlichkeit als geräuschlos arbeitend eingestuft, verliert aber inzwischen an Zustimmung.

Ein Blick nach Berlin zu den Bundes-Grünen: Der Aderlass an der Spitze (R. Habeck und A. Baerbock) hat zur Neuaufstellung geführt. Von der Mit-Regierungspartei unter Kanzler Olaf Scholz (SPD), nun Opposition im Reichstag. Die Grünen gehören aktuell aber zu den Stützen unserer Demokratie. Allein deshalb werden sie von den demokratischen Parteien als Koalitionspartner auf allen Ebenen geschätzt.

Ein Rhader Versuch, die demokratischen Parteien zu verstehen. Wird in Kürze mit Teil 4 und der CSU fortgesetzt.

Veröffentlicht am 04.11.2026

 

Kommunalpolitik Wenn’s brennt, hat der Brandschutz versagt (2)

SPD-Fraktionsvorsitzende aus dem Ruhrgebiet sehen kommunale Handlungsfähigkeit massiv eingeschränkt

Ein Expressbrief mit brisantem Inhalt von wichtigen Lokalpolitikern, u. a. aus Bochum, Dortmund, Essen, Mülheim und auch Dorsten unterschrieben, wird inzwischen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Marcus Optendrenk, Kassenwart des Landes NRW, erreicht haben. Die Unterzeichner, alle Sprecher ihrer Fraktionen in den Ruhrgebietsstädten, fordern nachdrücklich und unmissverständlich, dass endlich das „Feuer“ in den Rathäusern gelöscht wird. Dort sind immer mehr Pflichtaufgaben, vom Bund und Land vorgegeben, umzusetzen. Während die Aufgaben wachsen, stagnieren die Finanzzuweisungen. „Es reicht“, lässt sich der Unmut zusammenzufassen. Der Forderungskatalog der Kommunalpolitiker lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Allein die sechs Überschriften in Auszügen reichen aus, um die brennende Problematik zu verstehen:

  • Eine dauerhaft auskömmliche Grundfinanzierung der Kommunen durch das Land Nordrhein-Westfalen.
  • Eine klare Neuordnung der Verantwortung für die Sozialausgaben.
  • Deutlich mehr Mittel aus dem Sondervermögen müssen bei den Kommunen ankommen.
  • Schluss mit der Förderbürokratie – mehr Pauschalen statt immer neuer Programme.
  • Der Bund muss beim Bürokratieabbau und bei der Neuordnung staatlicher Aufgaben endlich schneller vorankommen.
  • Der Sozialstaat muss zielgenauer und wirksamer werden.

Eigener Bericht auf Grundlage der Pressemitteilung der Dorstener SPD-Ratsfraktion. Vergleiche dazu den gestrigen Text.

Veröffentlicht am 03.11.2026

 

Dirk Groß, Fraktionsvorsitzender der Dorstener Sozialdemokraten im Stadtrat Kommunalpolitik Unsere Rathäuser „brennen“ (1)

Aufrüttelnder Brandbrief der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Dorsten und dem Ruhrgebiet an Land und Bund

Es ist ein beeindruckender Hilferuf, den sozialdemokratische Kommunalpolitiker gemeinsam an die Finanzminister in Nordrhein-Westfalen und den Bund verfasst haben. Den Fraktionsvorsitzenden aus 36 Ruhrgebietsstädten, darunter Dirk Groß aus der Lippestadt, steht das Wasser bis zum Hals. Alle eint die Sorge, wegen zu geringer Finanzzuweisungen die Aufgaben vor Ort nicht mehr stemmen zu können und immer tiefer in den Schuldenstrudel zu geraten. Ein Problem, das sich direkt im Portemonnaie der Bürger bemerkbar machen wird. Wenn sich beispielsweise die Grundsteuer wie angedacht erhöht, und freiwillige Leistungen gestrichen werden, dann ist gravierender Attraktivitätsverlust die Folge. Dirk Groß: „Die Kommunen sind der zentrale Ort öffentlicher Investitionen. Deshalb erwarten wir vom Land Nordrhein-Westfalen, mindestens 80 Prozent der ihm aus dem Sondervermögen zufließenden Mittel an die kommunale Ebene weiterzugeben. Die Mittel müssen schnell, verlässlich und möglichst pauschal zur Verfügung stehen. Der enorme Investitions- und Sanierungsstau vor Ort lässt sich nicht mit immer neuen komplizierten Förderprogrammen bewältigen. Wir stehen für einen starken Sozialstaat, der Menschen zuverlässig unterstützt, die auf Hilfe angewiesen sind. Gleichzeitig müssen Doppelstrukturen, Fehlanreize und missbräuchliche Inanspruchnahme konsequent reduziert werden.“

Eigener Bericht auf Grundlage der Pressemitteilung der Dorstener SPD-Ratsfraktion. Wird morgen mit Auszügen aus dem Original-Brandbrief aller 36 Fraktionsvorsitzenden an Land- und Bundesfinanzminister fortgesetzt.

Veröffentlicht am 02.11.2026

 

Gesellschaft Für Sie gesehen: Frau Winkler verlässt das Haus

Ein Kinofilm zwischen großer Ernsthaftigkeit und amüsanten Phasen. Am Ende erfasst den Kinobesucher eine tiefe Nachdenklichkeit. Der Inhalt: Eine inzwischen allein lebende ältere Frau versucht in einem viel zu großen Haus mit ihrer Einsamkeit fertig zu werden. Selbstbewusst, aber unzufrieden. Erwachsene Tochter mit Enkelkind sind zwar in der Nähe, versuchen aber ihr eigenes Leben zu leben. Dann ein häuslicher Unfall, und Frau Winkler wird zum Pflegefall. Deutlich wird nun die völlige Überforderung der Tochter. Ein Pflegedienst übernimmt. Bis hierhin zeigt der Film den bitteren Alltag vieler betroffener Familien in Deutschland. Nun die Überraschung, vom Kinobesucher als skurrile Wendung wahrgenommen: Der Pfleger ist ein mit KI gefütterter und sprechender Roboter. Frau Winkler ist entsetzt, will keine Maschine. Aus der verständlichen Ablehnung und ihrem Kampf gegen Tochter und Pflegedienst wächst langsam die Erkenntnis, ohne fremde Hilfe nicht mehr in den eigenen vier Wänden leben zu können. Sie arrangiert sich notgedrungen mit dem Roboter, gibt ihm einen Namen, lässt sich helfen und unterhalten. Plötzlich kann sie wieder lachen und kämpft sich mit Pawlowitsch, so nennt sie ihren Pfleger, ins Leben zurück. Klappe. Das Ende wird nicht verraten. Klar wird, dass „Pawlowitsch und Co.“ keine Fata Morgana ist, sondern wachsende Realität in unserem Leben. Ein Film mit grandiosen Schauspielern. Sehr sehenswert.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 01.11.2026

 

Allgemein In eigener Sache …

„Ich schwöre, dass ich nach bestem Wissen die reine Wahrheit gesagt und nichts verschwiegen habe." Was vor Gericht gilt, muss auch in der Politik gelten. Der Volksmund ergänzt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht …“. Wahrheit hat also etwas mit Vertrauen zu tun. Wer aber heute die Nachrichtenlage versucht zu bewerten, muss fast gegenüber jeder Meldung skeptisch sein. In der Folge geben sich Skepsis, Verunsicherung und Abwendung vom politischen Geschehen die Hand. Die Demokratie wackelt. Bleiben wir bei der Wahrheit und stützen so unsere Grundwerte. Alle Artikel auf dieser besonderen Internetseite mit dem Namen SPD SOZIAL sind handgeschrieben und frei von KI. Jeder Text wird entweder als persönliche Meinung oder als Meldung mit Quellenangabe versehen. Seit 15 Jahren eine Erfolgsgeschichte. Erich Fromm (Psychoanalytiker, Philosoph, Sozialpsychologe - 1900 bis 1980) definiert den Begriff WAHRHEIT, an dem wir uns hier uneingeschränkt orientieren, so: „Ich glaube, dass die Erkenntnis der Wahrheit nicht in erster Linie eine Sache der Intelligenz, sondern des Charakters ist“. Diese Weisheit, eigentlich eine Selbstverständlichkeit unter aufrechten Demokraten, wird uns im November in der rechten Spalte begleiten. Herzlichen Dank an alle Leser verbunden mit der Bitte: „Empfehlen Sie uns weiter“.

Veröffentlicht am 31.10.2026

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 008677613 -

SPD Sozial

„Ich glaube, dass die Erkenntnis der Wahrheit
nicht in erster Linie eine Sache der Intelligenz, sondern des Charakters ist“. 

Erich Fromm (Psychoanalytiker, Philosoph, Sozialpsychologe 1900 bis 1980

 

 

Counter

Besucher:8677614
Heute:68
Online:11