SPD, Grüne und FDP haben nach der letzten Bundestagswahl 2021 beschlossen, gemeinsam zu regieren und Olaf Scholz zum Kanzler zu wählen. Auf der Grundlage eines Vertrages, den alle unterschrieben haben. Der Start gelang, dann zerstörte Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine das Ziel, mehr Fortschritt wie geplant zu wagen. Gefragt waren jetzt Ruhe, Übersicht und Flexibilität. Und KOLLEGIALITÄT, um auf die gewaltigen neuen Herausforderungen so zu reagieren, dass unser Land keinen Schaden nimmt. Was so einfach klingt, scheint bei den Spitzenpolitikern der Ampelregierung Neuland zu sein. Olaf Scholz, sozialdemokratischer Bundeskanzler, muss als erster Therapeut viel Zeit in der „Berliner Familienberatungsstelle“ verbringen. Anhören, schlichten und den Laden zusammenhalten, so der fatale Eindruck nach außen. Merken die denn gar nicht, dass das ständige gegenseitige Infragestellen nicht nur peinlich, sondern schädlich ist? Schädlich für unser Land. Ich will eigentlich nur verstehen, warum sich SPD, Grüne und FDP nicht zu einer Klausurtagung treffen können, um den Koalitionsvertrag, wegen der komplett veränderten Ausgangslage, neu zu schreiben. Ich will eigentlich nur verstehen, warum „die da oben“ nicht erkennen, mit ihrer Prinzipienreiterei dem politischen Abgrund immer näher kommen. Zur Realität gehört dazu, dass ich keine Antworten auf meine simple Frage erhalten werde. Leider.
Ein Rhader Sozi gewährt einen Einblick in sein politisches Seelenleben
Veröffentlicht am 11.05.2024
Beginnen wir mit dem Fußball. Ein Trainer, der nach eigener Aussage „schockverliebt“ in seine neue Mannschaft war, muss wegen Erfolglosigkeit den Platz vorzeitig verlassen. „Die Chemie stimmte nicht“, wird als Begründung nachgeschoben. Parallelen des „Heuerns und Feuerns“ sind auch in der Politik gang und gäbe. Bleibt der Erfolg aus, wird die Führungsperson in Frage gestellt - und ausgewechselt. Dass Fußball und Politik nicht mit einem Akteur, sondern nur gemeinsam mit der Mannschaft erfolgreich sein können, muss immer mal wieder in Erinnerung gerufen werden. Wenden wir uns vom Fußball ab und der politischen Bühne zu. Aktuell ist Friedrich Merz innerparteilich ganz oben. Momentan scheint kein Weg an ihm vorbeizugehen. Ändern sich die Unions-Umfragewerte, ist er wieder ganz schnell unten. Da war er bereits mehrfach. Beliebtester Politiker ist seit Monaten Boris Pistorius, so die Demoskopen. Schon schreiben und kommentieren ihn viele Journalisten zum „natürlichen“ Nachfolger von Olaf Scholz. Das nennt man Meinungsmache. Tragende Säulen des politischen Spitzenpersonals sind aber die Parteien. Sie bilden den Unterbau für „die da oben“. Beginnt er zu bröckeln, stürzt die Spitze ab. Ein wichtiger Grund, das Fundament zu stärken. Unsere Demokratie funktioniert nur von unten nach oben. Beim Sport ist es nicht anders. Erstaunlich, dass daran erinnert werden muss.
Ein weiter Einwurf aus Rhade
Veröffentlicht am 10.05.2024
Entsetzen (fast) überall. Politiker und ehrenamtlich engagierte Menschen werden erst mit Worten, dann mit Fäusten attackiert. Nicht irgendwo in einem demokratisch unterentwickelten Land, nein, bei uns in Deutschland. Es gibt überhaupt keinen Grund, das zu bagatellisieren oder als Tat einzelner irregeleiteter Personen zu bewerten. Schon vergessen? 2019 wurde der Landrat Walter Lübcke kaltblütig ermordet. Schon vergessen? Reichsbürger-Anhänger sind doch nicht nur Fehlgeleitete. Schon vergessen? Heute vor 79 Jahren wurde der 2. Weltkrieg offiziell beendet, den Nazi-Deutschland begonnen und bis heute zu verantworten hat. In nur 12 Jahren (1933-1945) ist die große Mehrheit unserer hochgebildeten Bevölkerung der verbalen Hetze der Rechten gefolgt. Das Ergebnis ist bekannt. Haben wir daraus gelernt? Ja! Unsere Demokratie ist stark und gefestigt. Sie muss aber mit Zivilcourage und dem Rechtsstaat verteidigt werden. Für die Einhaltung unserer Gesetze ist unsere unabhängige Justiz zuständig. Für Zivilcourage sind wir verantwortlich. Wir - das sind DU und ICH.
Ein Appell aus Rhade, die passive Zuschauerrolle zu verlassen
Veröffentlicht am 09.05.2024
Sozialdemokraten haben aus der Geschichte gelernt
Der russische Angriff auf die Ukraine hat Krieg zurück auf den europäischen Kontinent gebracht. Aus der Entspannungspolitik unter Willy Brandt wissen wir, dass militärische Stärke wichtig ist, um das Friedensprojekt Europa zu schützen. Deshalb wollen wir den europäischen Pfeiler in der NATO stärken und mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen. Durch die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen sowie die von Olaf Scholz angekündigte Investition in die gemeinsame Luftverteidigung (European Sky Shield Initiative, ESSI) erhöhen wir unseren Beitrag zur NATO bereits qualitativ und konzeptionell – dieses Engagement wollen wir weiter ausbauen. Gleichzeitig setzen wir als die Friedenspartei in Deutschland auch weiterhin auf Diplomatie und Dialog, auf zivile Krisenprävention und Friedensförderung sowie auf Abrüstung und Rüstungskontrolle. Sicherheit und Frieden gehören untrennbar zusammen, aber Frieden ist mehr als Sicherheit. Der Dreiklang von Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungspolitik bleibt deshalb der Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik.
www.spd.de
Veröffentlicht am 08.05.2024
Heute - DER BANKPLATZ
Rhade darf als Oase mitten im Grünen bezeichnet werden. Von Wiesen, Feldern und kleinen Waldstücken umgeben, von vielen Bächen durchzogen. Kurz, eine Idylle, die besonders von Radlern, Wanderern und Walkern geschätzt wird. Zum vorhandenen Wegenetz gehören auch Ruheplätze mit Ausruhbänken, um durchzuatmen und das Erlebte auf sich wirken zu lassen. Tatsächlich sind es gar nicht so wenige, die in und um Rhade aufgestellt sind. Manche erfüllen leider nicht die Mindestanforderungen, die an einen Ausruhplatz im Ort gestellt werden sollten. Das im Foto gezeigte Negativbeispiel gehört in unserer Rhader Fortsetzungsgeschichte „Gute Seiten - schlechte Seiten“ zum zweiten Teil des Titels.
Veröffentlicht am 07.05.2024
Jusos
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