Auf einer gemeinsamen Bürgerversammlung stellten die Rhader Parteien ihre Pläne vor - 1989! Ortsverein Rhader Sozialdemokraten analysieren die Lage auf allen Ebenen

Global denken – lokal handeln

Einmal monatlich treffen sich Rhader SPD-Mitglieder, um das Geschehen der letzten Wochen zu diskutieren und Ideen zur Überwindung von Problemen zu erörtern. Christoph Kopp, Vorsitzender, moderierte die Gesprächsrunde gewohnt souverän. Diesmal stand im Mittelpunkt des Interesses die SPD auf allen Ebenen, die sich im breiter gewordenen Parteienspektrum, behaupten muss. Auf der einen Seite unübersehbare Erfolge, Stichwort soziale Gerechtigkeit, andererseits immer wieder erhebliche Rückschläge durch unglückliche Personalpolitik, Querelen und schlechte Kommunikation nach außen. Ein Markenzeichen der Rhader SPD ist, das Positive zu benennen, aber das Negative nicht auszublenden und beim Namen zu nennen. Konkret stand diesmal auch die Mehrheitsentscheidung des Kreistages im Mittelpunkt der Diskussion, das Recklinhäuser Kreishaus abzureißen und für 130 Millionen Euro neu zu bauen. „So richtig nachvollziehen kann ich das nicht, auch wenn die vorgelegten Gutachten und Berechnungen belegen, dass das „Kreis-Rathaus“ in 38 Jahren durch fehlende Erhaltungsinvestitionen >kaputt gespart< wurde“, so eine Stellungnahme, die von den Anwesenden einmütig geteilt wurde. Kommunalpolitisch ging es in der Tagesordnung weiter. Dass der Durchgangsverkehr auf der Lembecker- und Erler Straße in Rhade erheblich zugenommen hat, ist täglich zu beobachten. Bereits vor 30 Jahren gab es dazu eine überparteiliche Zusammenarbeit und konkrete Pläne, Rhade verkehrssicherer zu machen. „Nach wie vor aktuell“, so das Fazit von Dirk Hartwich, der eine beeindruckende Dokumentation aus dieser Zeit vorstellte und auch die Frage nach dem damaligen Scheitern beantwortete. Sein Aufsatz, „Langsam und sicher“, wird im kommenden Heimatkalender 2019 erscheinen. Abschließend begrüßten die Teilnehmer des SPD-Treffens den bevorstehenden Sternlauf zum Bürgerpark Maria Lindenhof, um die Rhader Verbundenheit mit der Lippestadt zu vertiefen. Bekanntlich ist Rhade seit 1975 ein Teil Dorstens.

Veröffentlicht am 18.06.2018

 

Bundespolitik CSU gegen CDU: Ist das noch Streit oder doch schon Putsch?

Die Union zerlegt sich - Sonntagsgedanken aus Rhade

Weder klammheimliche noch Schadenfreude sind angebracht. Die Unionsfamilie liegt im Streit, das Verhältnis ist zerrüttet. Die CSU stellt der Kanzlerin Ultimaten und die Koalition in Frage. Morgen könnte es bereits zum großen Knall kommen. Wenn Seehofer den angekündigten Alleingang in der Asylfrage anordnet, dann müsste die Kanzlerin gemäß ihrer Richtlinienkompetenz den Innenminister entlassen – oder selbst zurücktreten. Der Scharfmacher sitzt in München, trägt den Titel Bayerischer Ministerpräsident und tritt gern „breitbeinig“ und aus der Hüfte schießend auf. Sein Sekundant in Berlin scheint die kleine CSU-Fraktion in die Sackgasse und aus der Koalition führen zu wollen. Franz-Josef Strauß lässt grüßen. Dass da mit der SPD ein weiterer, nicht unwesentlicher „Koalitionspartner“ am Regierungstisch sitzt, sei nur am Rande erwähnt. Die Turbulenzen der Union, vielleicht sogar der Bruch, würden die Sozialdemokraten „kalt“ erwischen. Hat Andrea Nahles einen Plan B? Sehr skeptisch sehen wir der kommenden Woche entgegen. Es wird nämlich im Falle eines Falles nicht nur die Union sein, die dann in gefährliche Turbulenzen gerät.

Veröffentlicht am 17.06.2018

 

Wir haben unsere Oppositionsrolle in NRW konstruktiv angenommen. Michael Hübner, Stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender Landespolitik 3 Fragen an Michael Hübner (SPD) – Mitglied des Landtags NRW

Direkt gewählt, bürgernah und aktiv – Dorsten ist in Düsseldorf bestens vertreten

  • 1. Frage: Hat die SPD-Opposition im Landtag Tritt gefasst?
  • Michael Hübner: Die SPD ist in ihrer Rolle als Oppositionsführer und damit als zentrale Kontrollinstanz der schwarzgelben Landesregierung angekommen. Der Rücktritt der Umweltministerin Schulze Föcking ist dabei ein erstes klares Signal. Abschaffung der Stabsstelle Umweltkriminalität und vor allem der Umgang mit einem angeblichen Hackerangriff auf dem privaten Schweinezucht Hof im Münsterland waren ja nur die Spitze des Eisbergs.
  • 2. Frage: Was macht der neue Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty anders?
  • Michael Hübner: Thomas Kutschaty und der gesamte geschäftsführende Fraktionsvorstand stellen gerade die Fraktion inhaltlich wie organisatorisch mit Blick auf die Europawahl 2019, die Kommunalwahl 2020 und vor allem die Landtagswahl 2022 auf.
  • 3. Frage: Gibt es für dich neue Aufgaben, neue Verantwortlichkeiten?
  • Michael Hübner: Ich bleibe Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden. Zukünftig werde ich mich zentral um die wichtigen Fragen von Haushalt & Finanzen, Europa & Internationales sowie Medien konzentrieren. Haushaltskontrolle, Landesbetriebe und Beteiligungen gehören auch zu meinen Bereich. Damit ist auch gewährleistet, dass ich das für Dorsten, Gladbeck, Bottrop und das gesamte nördliche Ruhrgebiet wichtige Thema der Gesundung der Kommunalfinanzen an zentraler Stelle wenngleich nun aus der Oppositionellen Rolle - weiter gestalten kann.

SPD-Rhade: Danke und Glück auf für Dich und die SPD

Veröffentlicht am 16.06.2018

 

Gabriele Preuß, inmitten von SPD-Akteuren, antwortet der Rhader SPD. Foto: www.gabriele-preuss.eu Europa EU-Datenschutz: „Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger - und nicht gegen sie“ Teil 3

Gabriele Preuß, SPD-MdEP zum Kommentar der SPD- Rhade, bezüglich der neuen EU-Datenschutzverordnung

Die neue EU-Datenschutzverordnung ist -besonders von kleinen Unternehmen, Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern- mit viel Verunsicherung aufgenommen worden. Das kann ich persönlich nachvollziehen und gut verstehen. Nicht alle Regelungen und Vorgaben erscheinen auf den ersten Blick nachvollziehbar. Dennoch ist es richtig und wichtig, dass die EU-Datenschutzverordnung über die letzten Jahre hinweg entwickelt wurde und nun europaweit zur Grundlage im Umgang mit personenbezogenen Daten wird. Die ständige und rasante Weiterentwicklung der globalen Vernetzung und die damit einhergehenden Erhebung, Verwendung sowie Verarbeitung von Daten darf nicht unreglementiert bleiben. Es ist im Sinne aller Verbraucherinnen und Verbraucher, dass insbesondere Großkonzerne nicht ungefragt und frei von Vorgaben Daten erheben, verknüpfen und auch an Dritte veräußern dürfen. Selbstverständlich geht damit einher, dass auch kleinere Institutionen ...

Veröffentlicht am 15.06.2018

 

Kommunalpolitik Kreishaus RE: Das 130-Millionen Euro Projekt

Entscheidung gefallen – riesiges Kommunikationsdefizit nach außen

34:30. Eine knappe Mehrheit der 72 Kreistagsabgeordneten hat sich für den harten Schnitt entschieden. Das nur 38 Jahre alte Kreishaus wird demnach abgerissen, ein Neubau beschlossen. Die Kreisverwaltung hat mit nachvollziehbaren Dokumentationen und Berechnungen aufgezeigt, dass eine Komplettsanierung ebenfalls 130 Mio. Euro kosten würde. Das hat aber, siehe oben, nur eine knappe Mehrheit des Kreistags überzeugt. Die unterlegenen Abgeordneten aus den 10 kreisangehörigen Städten geben sich damit nicht zufrieden und machen mobil. Schon jetzt zeigt sich, dass eine offene Diskussion in den 10 kreisangehörigen Städten nicht oder kaum wahrnehmbar geführt wurde. „Das wird sich noch bitter rächen“, ist sich ein Insider aus den Reihen der SPD, die die Mehrheit im Kreistag stellt, sicher. Es sind nämlich nicht nur 6 Bürgermeister, die die Städte Dorsten, Haltern, Recklinghausen, Waltrop, Oer-Erkenschwick und Herten repräsentieren, die warnend den Finger heben, es sind erste Initiativen, die, so eine aktuelle Pressemitteilung (DZ 13.6.), voraussichtlich einen Bürgerentscheid anstreben. 16.000 Unterschriften reichen, um ihn zu beantragen, in der Folge rund 55.000, um das Projekt noch zu stoppen. Kreispolitik hat fast immer ein Schattendasein innerhalb der Kommunalpolitik geführt. Zu erwarten ist aber ab sofort ein parteipolitischer Schlagabtausch, der sachliche Erwägungen unkenntlich machen wird. Sicherlich auch eine Folge der nicht, oder kaum wahrnehmbar geführten öffentlichen Diskussion.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 14.06.2018

 

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Jennifer Schug Stadtverbandsvorsitzende
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Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
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Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
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