Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Rhade: Workshop über städtische Kultur- und Weiterbildung

Offener Brief an das Kernteam des Bürgerforums (Auszug)

Das Thema „Städtische Kultur und Weiterbildung“ in Rhade, und in allen bisher vernachlässigten Dorstener Stadtteilen, habe ich seit Jahrzehnten (!) aktiv mit eigenen Thesenpapieren begleitet. Im Oktober 2020 habe ich dem Bürgerforum eine aktualisierte mehrseitige Fassung vorgestellt. Es trägt den Titel „Rhader Gedanken zum städtischen Kulturangebot - Ein Positions- und Diskussionspapier“. Im Interesse der Sache habe ich es von Hans-Peter Steffens mit unterzeichnen lassen. Ende Oktober konnten wir mein Thesenpapier als  Vorschlag des Rhader Bürgerforums im Rathaus vorstellen. Das Ergebnis war besonders für mich ernüchternd. Statt einer konstruktiven Diskussion, verharrte die Verwaltungsseite weiter in ihrer „Verteidigungsposition“, bisher alles richtig gemacht zu haben. Meine kritischen Protokollnotizen wurden von H.-P. Steffens uneingeschränkt geteilt. Über ein weiteres Gespräch im Rathaus mit der gesamten Verwaltungsspitze und den Verantwortlichen für Kultur und Weiterbildung und zwei Akteuren des Bürgerforums Rhade wurde ich weder informiert, noch dazu eingeladen. Bis heute kenne ich nicht einmal das Ergebnis dieser seltsam zusammengesetzten Gesprächsrunde. Bis heute rätsele ich darüber, wie die zwei des Bürgerforums mit meinem Papier, aber ohne eigene Fachkompetenz, Rhade in der Frage städtische Kultur und Weiterbildung vertreten wollten. Und nun die persönliche Einladung, weiter „mitzuspielen“. Nein, das Thema ist abgehakt. Den Teilnehmern des sogenannten Kulturworkshops Rhade ist viel Erfolg zu wünschen. Mein genanntes Thesenpapier, es kann bei Bedarf angefordert werden, enthält alle Aspekte und Vorschläge, um das städtische Kultur- und Weiterbildungsangebot in Rhade überhaupt erst zum Leben zu erwecken. Mehr kann ich dazu nicht beitragen.

Mit freundlichen Grüßen.   Dirk Hartwich   

 

Veröffentlicht am 26.09.2022

 

Kommunalpolitik Forks Busch - ab in die Warteschleife

Verwaltung sorgt für Ernüchterung in Rhade

Mit großem Elan haben viele Rhader Bürger kreative Ideen entwickelt, um das eigene Lebensumfeld zu verbessern und zukunftsfähig zu gestalten. Ein Arbeitskreis DORFENTEWICKLUNG wurde gegründet und zeichnet sich durch unermüdliches Engagement, die Planung auch umzusetzen, aus. Ein Projekt, das bereits klare Konturen erkennen lässt, ist der Forks Busch. Eine interessante, baumbestandene grüne Oase mitten in unserem Dorf. Experten wurden von der Stadtverwaltung beauftragt, die Fläche zu untersuchen. Herausgekommen sind zwar unterschiedliche Meinungen über die Funktion einer neuen Nutzung, dass aber etwas getan werden soll, ist unstrittig. Nun überrascht die Verwaltung mit einer Pressemitteilung, dass der Zeitplan umgeworfen werden muss. Grund: Die Landesregierung ist dabei, die Förderrichtlinien neu zu ordnen. Vor dem Frühjahr 2023 kann somit kein Antrag auf finanzielle Unterstützung gestellt werden. Das heißt, dass die Planung Forks Busch in die Warteschleife mit unsicherem Ausgang geschickt wurde. Die Wahrscheinlichkeit, dass auch andere Rhader Projekte zeitlich nach hinten verschoben werden (müssen), hier kommt die allgemeine Finanzsituation zwischen dem Bund, dem Land und der Kommune ins Spiel, ist größer geworden. „Gut Ding will Weile haben“, so der Volksmund. Rhade kann davon sogar ein Lied mit vielen Strophen singen.

Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 19.09.2022

 

Kommunalpolitik Dorstener Städtepartnerschaften soll neues Leben eingehaucht werden

Fraktionsübergreifender Antrag an den Bürgermeister

Friedhelm Fragemann (SPD) hatte die Idee, ergriff die Initiative und fand fraktionsübergreifend Mitstreiter. In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD, CDU und der FDP-Vertreter, die 8 Partnerstädte Dorstens mehr  als bisher untereinander zu vernetzen. Der Antrag im Wortlaut:

Städtepartnerschaften ausbauen – Völkerverständigung verbessern

Als ersten Schritt einen Workshop zur Bestandsaufnahme und zur Fortentwicklung der Städtepartnerschaften vorzubereiten und dazu neben der Politik insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der Partnerschaftsvereine sowie Gruppen, Institutionen (z. B. Schulen) oder Vereine einzuladen, welche sich im Bereich der Städtepartnerschaften engagieren. Dabei soll es u. a. um folgende Fragestellungen gehen:

• Neuausrichtung einer kontinuierlichen Ausgestaltung der Beziehungen zu unseren Partnerstädten

• Entwicklung einer Strategie zur Durchführung eines intensiveren bürgerschaftlichen Austausches unter besonderer Berücksichtigung der Einbindung von Jugendlichen über Schule und Vereine (z. B. Sportvereine, Jugendgruppen etc.)

• Etablierung von Möglichkeiten des verstärkten Erfahrungsaustausches zum gegenseitigen Nutzen aller Partnerstädte (z. B. Wirtschaftsförderung und Tourismus)

• Prüfung von weiteren Möglichkeiten projektorientierter Zusammenarbeit

• Akquise von Fördermitteln

2. siehe unten - bitte mehr anklicken

Veröffentlicht am 15.09.2022

 

Kommunalpolitik Krieg, Energiekrise, Inflation - und was das mit Dorsten zu tun hat

Was gestern galt, muss heute hinterfragt werden, um morgen notwendige Anpassungen einzuleiten 

Die Zeitenwende ist da. Vom Bundeskanzler ausgerufen, hat sie ein besonderes finanzpolitisches Zeichen der Solidarität mit der Ukraine gesetzt, die von Russland angegriffen wurde. Eine als Sondervermögen bezeichnete Haushaltsposition von 100 Milliarden Euro, soll die Bundeswehr von Grund auf reformieren und modernisieren. Das war im Juni. Inzwischen hat sich aus dem militärischen Überfall Russlands eine weltweite Wirtschaftskrise entwickelt. Lieferketten sind zerrissen, Nahrungsengpässe nicht nur in Afrika. Energie wird als Waffe eingesetzt. Dadurch explodierende Weltmarktpreise und eine Inflation, die Gespartes auffrisst und den ganz Armen die Zukunft raubt. Drei milliardenschwere Entlastungspakete wurden von der SPD-geführten Bundesregierung auf den Weg gebracht, um die dramatischen Auswirkungen zu minimieren. Zur Finanzierung werden alle möglichen Rücklagen eingesetzt und neue Kredite, aufgenommen. Neben dem Bund werden alle 16 Bundesländer die neuen Lasten mittragen (müssen). Das wird sich ganz unten, auch bei den Kommunen, auswirken. Erste haushaltspolitische Tricks der NRW Landesregierung (CDU und Grüne), lassen Schlimmes befürchten. Fördertöpfe, z. B. zur Dorfentwicklung, wurden bereits in die Warteschleife geschickt. Richtig wäre, jetzt kommunalpolitisch Farbe zu bekennen, um der Bevölkerung mitzuteilen, was alles an Projekten in unserer Stadt hinterfragt werden und neu bewertet werden muss. Die Zeitenwende hat uns da unten erreicht.

Ein Appell aus Rhade in Richtung Rathaus und Stadtrat, um den Dorstenern reinen Wein einzuschenken

Veröffentlicht am 14.09.2022

 

Kommunalpolitik Dorsten von oben

Das Wichtigste auf einen Blick - Rhade gehört nicht dazu

Die Internetseite der Dorsten hat ein neues Kleid bekommen. Gleich zu Beginn wird in einer Endlosschleife „die kleine Hansestadt an der Lippe“ von oben präsentiert. Der Rundflug beginnt am Rathaus, rückt die Innenstadt, das ehemalige Zechengelände, den Kanal und den Bürgerpark Stadtkrone in den Mittelpunkt, schwenkt dann auch zur Deutener Wassermühle und zum Schloss Lembeck. Das war’s. Und von vorne beginnt das Video, das die Unterzeile, „Das Wichtigste auf einen Blick“ trägt. Dass Rhade und andere am Rand der Stadtmitte liegende Stadtteile nicht vorkommen, könnte auch so kommentiert werden: „Sie sind nicht wichtig genug“. Noch boshafter wäre: „Sie sind unwichtig“. So unfair wollen wir aber nicht für die Internetseite unserer Stadt werben. Denn Rhade wird in wenigen Zeilen unter der Rubrik Stadtteile auch vorgestellt. Etwas Geschichte, keinerlei Aktualität. Nicht mal der Hinweis, dass Rhade erst seit 1975 Stadtteil von Dorsten ist. Ein Indiz für die Innenstadtlastigkeit unserer Verwaltung. Alle Versuche, Rhade als wichtige Landgemeinde Dorstens zu platzieren, versanden im Nirgendwo und in dunklen Verwaltungsschubladen. Kritiker nutzen inzwischen vermehrt die Beschreibung Randgemeinde. Rhade ist liebens- und lebenswert. Rhade muss daher bereits auf den ersten Blick wichtig genommen werden.

Ein Rhader Zwischenruf in Richtiung Dorstener Rathaus

Veröffentlicht am 13.09.2022

 

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