Nachrichten zum Thema Landespolitik

Thomas Kutschaty führt die Landes-SPD. Foto: Daniel Behmenburg Landespolitik In NRW tut sich was

Thomas Kutschaty gibt der Landes-SPD eine neue Perspektive

Noch ist Armin Laschet Ministerpräsident. Eigentlich will er nicht mehr. Zur Zeit stolpert er aber mit seiner bundespolitische Bewerbung von einem Schlagloch ins andere. Ein Desaster. Das sollte uns (SPD) nicht weiter interessieren, wenn da nicht auch Nordrhein-Westfalen wäre. Das größte und bevölkerungsreichste Bundesland wird nicht gut regiert. Mit der FDP an der Seite wurschtelt man sich durch. Das Impf- und Schulchaos sollen als Belege dafür reichen. Die SPD erholt sich ganz langsam von der überraschenden Landtagswahlniederlage 2017. Die lähmende Schockstarre drohte ein Dauerzustand zu werden. Nun ist sie dabei, mit Thomas Kutschaty den Neuanfang so zu gestalten, dass am Ende NRW wieder in guten Händen ist. Thomas Kutschaty ist ein politisches Schwergewicht. Heute stellen wir seinen politischen Werdegang (Auszug) vor. In Kürze folgen dann seine programmatischen Vorstellungen.

  • 1986 Eintritt in die SPD
  • 1988-1990 Mitglied im Juso-Unterbezirksvorstand
  • 1999 Mitglied im Rat der Stadt Essen
  • Seit 2016 Vorsitzender der SPD Essen
  • seit 2005 Mitglied des Landtages NRW, direkt gewählt im Wahlkreis 65 (Essen I – Mülheim II)
  • von 2010 bis 2017 Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen
  • seit April 2018 Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW
  • seit März 20121 Vorsitzender der NRWSPD

Nach dem Abitur am Gymnasium Borbeck 1987 und dem Zivildienst begann er 1989 das Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Das erste juristische Staatsexamen machte er 1995, das zweite Staatsexamen 1997. Seit 1997 ist er zugelassener Rechtsanwalt. Von 2010 bis 2017 ruhte diese Zulassung aufgrund seiner Berufung zum Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Eigener Bericht, Werdegang übernommen von nrwspd.de

Veröffentlicht am 16.04.2021

 

Landespolitik Drei Fragen an Michael Hübner (SPD) - Mitglied des Landtags und stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Klare Antworten, eine wichtige persönliche Information und ein herzlicher Dank aus Rhade

Frage: In NRW wird es in Kürze einen neuen SPD-Vorsitzenden Thomas Kutschaty geben. Was wäre aus deiner Sicht die erste und wichtigste Aufgabe, um die NRW-SPD nach vorn zu bringen?

Michael Hübner: Die NRWSPD braucht eine klare Vision und eine klare Strategie für die kommenden Wahlen. Wichtig ist für die Menschen im größten Bundesland in Deutschland, Sicherheit und Orientierung von der Sozialdemokratie zu bekommen - und keinen zurückzulassen! Das bedeutet, wir müssen besonders die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Focus stellen.

Frage: Du bist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Warum gelingt es einfach nicht, die Kommunen (Dorsten) von den Altschulden zu entlasten?

Michael Hübner: Das Thema der unverschuldeten Altschulden unserer Städte beschäftigt mich seit über 10 Jahren. Dieses Risiko für unserer konkrete Politik vor Ort muss aus den Büchern der Kämmereien der Städte gestrichen werden. Mit Olaf Scholz waren wir im vergangenen Jahr auf einem sehr guten Weg, dass Bund und Länder große Teile dieser Altverbindlichkeiten übernehmen. Gegner diese Lösung war allerdings die CDU - auch und besonders aus NRW - und die CSU. Eine Lösung ist derzeit nicht in Sicht, Mit Olaf Scholz bemühe ich mich sehr, dass dieses Thema auf der Tagesordnung bleibt.

Frage: Du bist äußerst knapp bei der Wahl zum Landrat unterlegen. Michael Gerdes wird nochmals der Bundestagskandidat für Bottrop/Gladbeck/Dorsten sein. Wo siehst du in den nächsten Jahren deinen politischen Schwerpunkt? 

Michael Hübner: Ich werde im kommenden Jahr aus dem Landtag ausscheiden. Mein Wahlkreis Dorsten/Gladbeck wurde vor kurzem durch die schwarz/gelbe Mehrheit im Landtag NRW aufgelöst. Ich werde mir eine Perspektive, sprich in beruflicher Hinsicht, außerhalb der Abgeordneten-Tätigkeit suchen. Ich habe das für Dorsten gerne in der Vergangenheit gemacht und nehme für mich in Anspruch, dass an den Problemen der Menschen orientiert geleistet zu haben. Die zuletzt ausgeglichen Haushalte im Stadtetat der Stadt Dorsten tragen klar die Handschrift des Stärkungspaktes Stadtfinanzen, den ich in Düsseldorf mit auf den Weg gebracht habe.

Anmerkung der Rhader SPD: Wir bedanken uns herzlich für die Beantwortung der Fragen. Der Hinweis Michael Hübners, nach der nächsten Landtagswahl aus dem Landtag ausscheiden zu wollen, um sich beruflich neu zu orientieren, ist einerseits verständlich, andererseits verliert die SPD im Land, in Gladbeck und Dorsten, besonders auch in Rhade einen Politiker, der immer ansprechbar ist, der immer Bürgernähe praktiziert , der immer vorbildlich sozialdemokratisches Denken mit praktischem Handeln verbindet. Die Rhader SPD sagt DANKE!

Veröffentlicht am 02.03.2021

 

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Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de