Nachrichten zum Thema Europa

Europa Wie sieht es aktuell im Europa der EU aus?

Wer durchblickt, wird am 9. Juni wählen - und weiß dann auch wen

350 Millionen Wahlberechtigte in 27 Ländern wählen in knapp 3 Wochen ein neues EU-Parlament mit 720 Abgeordneten, davon 96 aus Deutschland. Die Abgeordneten kommen aus rund 100 verschiedenen nationalen Parteien und kommunizieren in über 20 verschiedenen Sprachen. Die Mehrheit bildeten bisher die Konservativen mit der CDU/CSU und die Sozialdemokraten mit der SPD. Sie gaben die politische Richtung vor und benennen das meiste Führungspersonal. Trotz vieler Kritikpunkte stellen wir Bürgerinnen und Bürger fest, nicht schlecht damit gefahren zu sein. Nun wird diese Mitte in die Zange genommen. Rechte Parteien werden stärker. Ihre Ziele sind diffus. Sie bilden (noch) keine Einheit, bedrohen aber unsere demokratischen Strukturen bereits jetzt durch Aussagen wie, raus aus der EU und rein in die Remigration. Sie betrachten Pressefreiheit als Übel und wollen die unabhängige Justiz ans Gängelband der Regierungen binden. Die gefährlichen Rechten kommen aber nicht nur vom geografischen Rand Europas (Ungarn), sondern aus der Mitte des Kontinents. Mit Italien, Frankreich, Nederland und Belgien gehören gleich 4 der 6 Gründungsmitglieder der EU dazu. Grund genug, am 9. Juni eine demokratische Partei zu wählen. Die SPD ist gut aufgestellt, um die die EU nicht weiter nach rechts rücken zu lassen.

Rhader Gedanken zur Europalwahl

Veröffentlicht am 22.05.2024

 

Im Gespräch. Dr. Tobias Cremer mit einer Bürgerin auf dem Marktplatz in Dorsten Europa Europawahl rückt näher - Tobias Cremer war da

Dorstener SPD ist auf Marktplatz präsent

„Wochenend und Sonnenschein …“. Die Dorstener Sozialdemokraten zieht es nach draußen, um nahe bei den Menschen zu sein. Sie sind gut gelaunt und wollen mit ihrem Optimismus alle Besucher ihres Informationsstands motivieren, an Europa zu glauben. Das kommt bestens an. Sie verteilen Informationsmaterial und führen Gespräche. Der SPD-Kandidat, Dr. Tobias Cremer ist dabei, verteilt wunderschöne Rosen zum bevorstehenden Muttertag, und punktet mit seiner sympathischen Offenheit. Trotz der guten Laune, ist die Sorge bei allen Aktiven und vielen interessierten Wahlberechtigten, übrigens darf ab 16 abgestimmt werden, nicht zu überhören: Die Sorge vor einem Rechtsruck in der Union. „Sie ist absolut berechtigt“, so ein Sozialdemokrat im Bürgergespräch. „Aber“, so seine Überzeugung, „wir können diesen Trend mit Zivilcourage drehen“. Diese klare Positionierung der SPD wird überzeugend vom sozialdemokratischen Kandidaten für das Europaparlament, Dr. Tobias Cremer (32) „rübergebracht“. Er kommt aus Bochum, hat nach seinem Abitur in seiner Heimatstadt in Frankreich, USA und England Politikwissenschaften und Internationale Beziehungen studiert, promoviert und anschließend in Oxford auch gelehrt. Tobias Cremer ist hervorragend geeignet, unser Land, unsere Stadt und die SPD in Brüssel zu vertreten. Am 9. Juni wird gewählt. Die EU braucht Deutschland sowie die SPD mit Katarina Barley - und Tobias Cremer!

Rhader Beobachtungen auf dem Dorstener Marktplatz

Veröffentlicht am 13.05.2024

 

Europa Frieden in Europa verteidigen

Sozialdemokraten haben aus der Geschichte gelernt

Der russische Angriff auf die Ukraine hat Krieg zurück auf den europäischen Kontinent gebracht. Aus der Entspannungspolitik unter Willy Brandt wissen wir, dass militärische Stärke wichtig ist, um das Friedensprojekt Europa zu schützen. Deshalb wollen wir den europäischen Pfeiler in der NATO stärken und mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen. Durch die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen sowie die von Olaf Scholz angekündigte Investition in die gemeinsame Luftverteidigung (European Sky Shield Initiative, ESSI) erhöhen wir unseren Beitrag zur NATO bereits qualitativ und konzeptionell – dieses Engagement wollen wir weiter ausbauen. Gleichzeitig setzen wir als die Friedenspartei in Deutschland auch weiterhin auf Diplomatie und Dialog, auf zivile Krisenprävention und Friedensförderung sowie auf Abrüstung und Rüstungskontrolle. Sicherheit und Frieden gehören untrennbar zusammen, aber Frieden ist mehr als Sicherheit. Der Dreiklang von Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungspolitik bleibt deshalb der Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik.

www.spd.de

Veröffentlicht am 08.05.2024

 

Europa Großbritannien leidet unter dem Brexit

Europawahlen am 9. Juni müssen ernster als bisher genommen werden

Die Wahrheit ist, dass auf dieser Internetseite in der Vergangenheit mehrfach sehr kritisch über die EU kommentiert wurde. Zu schnell gewachsen, alte Probleme noch nicht abgearbeitet, Ärger mit Mitgliedsländern, die die finanziellen Strukturhilfen gerne genommen, aber die gemeinsamen Werte mit Füßen getreten haben. Alles Gründe, die die Engländer bewogen haben, die Europäische Union zu verlassen. Alles sollte besser werden. Mit bilateralen Wirtschaftsabkommen sollte der Wohlstand der Insulaner deutlich steigen. Heute ist der Katzenjammer dort nicht zu überhören. Die Versprechungen von Boris Johnson und Co. sind wie Seifenblasen zerplatzt. In Umfragen würden aktuell 60% wieder für eine EU-Mitgliedschaft votieren. Wir blicken auf den 9. Juni. Europawahl. Ohne GB aber mit Deutschland und 26 weiteren Staaten. Von England lernen, heißt, die EU ernster als bisher mit dem Wahlzettel zu unterstützen. Ohne sie wären wir alle deutlich ärmer. Trotz der angesprochenen Defizite. Der Begriff ALTERNATIVLOS ist ziemlich abgegriffen. Hier passt er aber, um Deutschland klar und unmissverständlich in Europa, in der EU, zu positionieren. Die Anregung lautet: Am 9. Juni wählen gehen! Am 9. Juni nur demokratische Parteien wählen! Am besten, am 9. Juni SPD wählen!

Rhader Wahlempfehlung am Wochenende      

Veröffentlicht am 04.05.2024

 

Europa Europa ist unsere Zukunft

Stärken wir das EU-Parlament mit unserer Stimme - Wahlberechtigt sind erstmals auch 16-Jährige

Dass am 9. Juni in unserem Land die Europawahl stattfindet, rückt nur langsam ins Bewusstsein der Bevölkerung. Eine wichtige Wahl die zeigen wird, ob unsere demokratischen Strukturen stark genug sind, das zu verteidigen, was uns seit Jahrzehnten Frieden und Wohlstand gebracht hat. Natürlich ist diese pauschale Wertung nicht auf alle Bürgerinnen und Bürger in der EU und unserem Land zu übertragen. Es gibt noch immer viel zu viele Menschen hier und da, denen die Hand gereicht werden muss, damit sie künftig uneingeschränkt und gleichberechtigt teilhaben können. Teilhaben u. a. an sozialer Sicherheit, Bildung und gesellschaftspolitischer Gestaltung. Ein Grund, für die Europawahl in einigen Wochen zu werben. Wenn nach der Auszählung aller Stimmen die demokratischen Parteien deutlich zugelegt haben, und die rechtspopulistischen Gruppierungen in die Schranken verwiesen wurden, dann hat die Vernunft gesiegt. Wenn die Sozialdemokraten mit Katarina Barley an der Spitze ebenfalls als Sieger „vom Platz“ gehen, dann wird in Europa u. a. die soziale Absicherung der Arbeitnehmer im Gleichschritt mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehen. Dann wird es friedenspolitisch keine unkalkulierbaren Alleingänge geben. Dann sind wir in Europa auf dem richtigen Weg.

Rhader Wochenendgedanken zur Europawahl           

Veröffentlicht am 27.04.2024

 

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