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Europa Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht

Ein persönlicher Wochenendkommentar aus Rhade

In Abwandlung des Gedichts von Heinrich Heine, der nicht schlafen konnte als er 1843 an Deutschland dachte, geht es heute, 180 Jahre danach, dem Unterzeichner des Kommentars genauso, denkt er an und über Europa. Obwohl die Idee, einen freiwilligen Staatenbund zu schließen, der sich an gemeinsam erarbeiteten Werten orientiert, alternativlos richtig ist, scheint die Umsetzung in praktische Politik von immer mehr „Partnern“ durch zersetzende Ego-Trips unterlaufen zu werden. Großbritannien ist raus, Ungarn hält sich an keine Regeln, Polen hebelt die Rechtsstaatlichkeit aus, Griechenland behandelt Flüchtlinge wie Kriminelle, Italien rückt weiter nach rechts, Frankreich streitet mit Deutschland um die Führungsrolle. Die Negativ-Liste könnte fortgesetzt werden. Der EU gehören aktuell 27 Staaten an. Trotz der Probleme möchten weitere Länder dazugehören. Verständlich, weil auch finanzielle Vorteile winken. Umgekehrt profitieren besonders Exportnationen von einem größeren Wirtschaftsmarkt. Deutschlands Wohlstand ist eine Folge dieser Konstellation. Naiv ist, wer weiter an der Idee einer funktionierenden Wertegemeinschaft festhält. Dann nämlich hätten einige genannte Länder wegen Vertragsbruchs schon lange ausgeschlossen werden müssen. So wird der kleinste gemeinsame Nenner weiter das Handeln der 27 bestimmen. Ob das reicht, um zwischen den Blöcken Amerika und China zu bestehen? Die Antwort kann den gutmütigen Europäer um den Schlaf bringen.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 03.06.2023

Europa Die EU und ihre unerfüllbaren Erwartungen an Deutschland

Kritik an Olaf Scholz geht in die falsche Richtung

Die EU hat in den letzten Jahrzehnten zu unserem Wohlstand entscheidend beigetragen. Gäbe es sie nicht, müsste man sie erfinden. Seit längerer Zeit ist sie aber an einem Punkt angekommen, der nach Neuerfindung förmlich schreit. Ein erstes Land ist ausgetreten, andere verstehen die Gemeinschaft ausschließlich als Goldesel. Die Solidarität gegenüber Flüchtlingen gehört für einige Partnerländer nicht zur Selbstverständlichkeit. Autoritäre Regierungschefs höhlen die Rechtsstaatlichkeit aus und unterlaufen gemeinsam beschlossene Sanktionen in Richtung Diktaturen. Deutschland gehört seit jeher in der EU zu den Stabilitätsankern. Egal welche Partei den Kanzler stellte. Das führt zu einer unerfüllbaren Erwartungshaltung. Besonders jetzt in der Energiekrise. Auf dem letzten EU-Gipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Kolleginnen und Kollegen sachlich und ohne Überheblichkeit vor Augen geführt, was Deutschland innerhalb der Gemeinschaft leistet und weiter leisten wird. Das war lange überfällig. Das bedeutet nicht, dass die deutsche EU-Politik kritiklos hingenommen werden müsste. Es würde aber den lautesten Kritikern gut zu Gesicht stehen, im eigenen Haus mal selbstkritisch nachzusehen, was renoviert werden müsste.

Rhader Wochenendgedanken

Veröffentlicht am 22.10.2022

Europa Aktuell: Wohin gehst du - EU?

Dramatischer Rechtsruck nun auch in Italien.

Veröffentlicht am 26.09.2022

Europa Olaf Scholz ist in Europa angekommen

Mit Grundsatzrede Zeichen gesetzt

Alle 6 Monate wechselt in der EU die sogenannte Ratspräsidentschaft. Deutschland hat den Staffelstab an Tschechien übergeben. Olaf Scholz, Bundeskanzler und Sozialdemokrat, nutzte seinen Besuch in Prag, um Grundsätzliches zur Zukunft der Europäischen Union zu sagen. Da war nicht nur sein Bekenntnis zur Gemeinschaft, es waren insbesondere seine Reformvorschläge, die die Lähmung durch das Einstimmigkeitsprinzip aufbrechen sollen. „Endlich“, so die überzeugten Europäer. Auch sein Statement zu mehr Sicherheit an der gemeinsamen Grenze, sorgte für internationale Zustimmung im Bündnis der EU und der Nato. „Wann, wenn nicht jetzt?“, so Olaf Scholz, der mit dieser Grundsatzrede klar stellte, dass die Krisen der Gegenwart nur gemeinsam bewältigt und eine bessere Zukunft nur durch internationales Unterhaken erreicht werden können. Dass der tschechische Präsident nicht zugehört hat, gibt zu denken. Die EU wird nur überleben, wenn der Egoismus einzelner Staaten überwunden wird. Vor Olaf Scholz liegt ein dornenreicher Weg, die vorgetragenen Grundsätze zur Reform der EU auch umzusetzen. Gelingt es, werden wir international stärker als heute dastehen. Scheitert er, wird Europa zwischen den USA/Kanada und China/Asien zerrieben.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 31.08.2022

Europa Warnstufe ROT - Die EU taumelt

Drastische Reformen sind ein Muss

Der Widerspruch kann nicht größer sein. Einerseits drängen weitere Länder darauf, Mitglied der EU zu werden, andere dagegen scheren aus, bzw. nutzten die gut gemeinte Wirtschafts- und Wertegemeinschaft, um „Rosinen aus dem Förderkuchen zu picken“. Gerade verlangt der verbrecherische Krieg Russlands gegen die Ukraine absolute Solidarität unter den EU-Partnern, schon zeigt Ungarns Orban was er davon hält. Im Alleingang verhandelt er in Moskau, um Gas zu Sonderkonditionen geliefert zu bekommen. In Italien stürzen Putin-Freunde den Ministerpräsidenten und den Euro-Raum in eine Krise. In Frankreich steht der Präsident ziemlich nackt da, weil die Konkurrenz von Rechts bei den letzten Wahlen mit finanzieller Unterstützung des Kremls kräftig zugelegt hat. Die Europäische Union hat uns Wohlstand und Frieden gebracht. Sie muss stark sein, um nicht zwischen den „Fronten“ USA, Russland und Asien zerrieben zu werden. Das gelingt nur, wenn sie sich von Grund auf reformiert. Dazu gehört als Erstes das klare Bekenntnis aller Mitglieder, den unterschriebenen Aufnahmeantrag ohne Wenn und Aber zu erfüllen. Was so selbstverständlich klingt, beschäftigt heute täglich hunderte Spitzenbeamte in Brüssel und Straßburg, sowie den europäischen Gerichtshof. Und es lähmt die gesamte Union. Das Schönreden ist Selbstbetrug. Um die EU zu stabilisieren, sind drastische Reformen ein Muss.

Ein Zwischenruf eines Europäers aus Rhade

Veröffentlicht am 23.07.2022

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