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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Das ändert sich 2013
Zum Jahreswechsel treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. SPD.de gibt einen Überblick, worauf wir uns 2013 freuen können - und worüber wir uns ärgern werden.
Rundfunkgebühr
Sie wird komplett nach dem Prinzip "Eine Wohnung, ein Beitrag" umgestellt. Die Zahl der Fernseh- und Radiogeräte oder die Zahl der Mitbewohner spielt keine Rolle mehr. Die Rundfunkabgabe von - wie bisher - 17,98 Euro im Monat wird also gleichermaßen fällig für Singles, Großfamilien oder eine WG. Hintergrund der Umstellung ist, dass öffentlich-rechtliche Radio- und TV-Sender via Smartphone und Laptop inzwischen überall empfangbar sind, immer mehr Bürger ihre Radio- und Fernsehgeräte zu Hause abmeldeten, was die Einnahmen aus der Rundfunkgebühr schmelzen ließ. Die Abgabe soll dies nun stoppen.
Veröffentlicht am 03.01.2013
Bundespolitik „Wir werden ihn vermissen“
DIE SPD TRAUERT
Peter Struck ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren in Berlin an den Folgen eines Herzinfarkts. Weggefährten des Ex-Verteidigungsministers und die Spitze der SPD äußerten sich tief getroffen. Parteichef Sigmar Gabriel würdigte Struck als einen „großen Sozialdemokraten und großen sozialen Demokraten“.
Veröffentlicht am 19.12.2012
Bundespolitik Danke fürs Mitmachen!
Die erste Phase des SPD-Bürger-Dialogs ist vorbei. In den letzten drei Monaten sind bei der SPD mehr als 20 000 Vorschläge, Anregungen und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen. Rente, Arbeit, Steuern und Bildung sind die Themen, die die Menschen am meisten beschäftigen. SPD.de zeigt die wichtigsten Trends – und einen Ausblick nach vorn.
Veröffentlicht am 17.12.2012
Bundespolitik Peer Steinbrück
Umso herzlicher möchte ich mich bei Euch und bei allen bedanken, die an diesem Erfolg mitgewirkt haben – für meine Wahl zum Kanzlerkandidaten, für Euer Vertrauen, für das „Miteinander", das in Hannover so deutlich zu spüren war.
Peer Steinbrück
Veröffentlicht am 13.12.2012
Bundespolitik Pressestimmen zum Parteitag
"SPD geschlossen wie nie"
Nachdem Peer Steinbrück auf dem SPD-Bundesparteitag mit 93,45 Prozent offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, fällt das Echo in der Presse positiv aus. "Steinbrück zurück im Spiel" schreibt beispielsweise die Leipziger Volkszeitung und "Steinbrück hat die Herzen der Genossen gewonnen", heißt es in der "Neuen Ruhr/Rhein-Zeitung".
Veröffentlicht am 11.12.2012
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