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Nachrichten zum Thema Wahlen
Wahlen Österreich: Zu Kurz gesprungen?
Der Ruck nach rechts wird gesellschaftsfähig
Die Wahlen der letzten Jahre haben auch bei uns gezeigt, dass es einen rechten Rand gibt, der die 5%-Hürde inzwischen locker überspringen kann. Nun sitzen gewählte Abgeordnete in unseren Parlamenten, die nationalistisch, teils rassistisch denken und handeln. Sie zündeln, hetzen und geben den Biedermann. Kurz, sie sind eine Gefahr für unsere pluralistische Gesellschaft und unsere freiheitliche Demokratie. Kurz – hier können wir jetzt den Schlenker nach Österreich einleiten. Kurz wird neuer Kanzler von Österreich. Geschafft hat er es, weil er die Rechten rechts überholt hat, die aber auch gestärkt aus der Wahl am Sonntag hervorgegangen sind. „Österreich zuerst“, so lassen sich die Wahlkampagnen der Rechtsparteien zusammenfassen. Das wird Auswirkungen haben. Nicht nur in unserem Land, sondern besonders in Europa. Wer aber glaubt, dass ein neuer Nationalismus rechts von der Mitte Zukunft hat, ist zu KURZ gesprungen.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 18.10.2017
Wahlen Eine (Schnell-)Analyse aus Rhade zum Wahlsonntag
3 Wahlergebnisse – 3 Thesen für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen
- These: Man nehme eine Person und Persönlichkeit, sympathisch, glaubwürdig und verlässlich. Hat sie, die Persönlichkeit, diese Eigenschaften an der Spitze einer Landesregierung ausgefüllt, winkt die verdiente Wiederwahl. Die jeweilis unterstützende Partei ist fast zweitrangig, profitiert aber vom Glanz der Persönlichkeit mit. So in Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer (SPD), Wilfried Kretschmann in Baden-Württemberg (Grüne) und mit Abstrichen in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU).
- These: Hüte dich, Juniorpartner in einer Regierung zu sein. Vergleiche dazu das „Schicksal“ der Grünen in Rheinland-Pfalz, der SPD in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt. Dass die SPD im Bund auch schon einmal diese schlechte Erfahrung gemacht hat, soll hoffentlich kein böses Omen für die bestehende GroKo sein.
- These: Die "Nichtwähler“ haben bei den letzten Wahlen dominiert. Jetzt konnten sie von den Rechtspopulisten in großer Zahl motiviert werden, zur Wahl zu gehen und den etablierten Parteien schwere Verluste zuzufügen. Wie? Auf schwierige Zusammenhänge (Flüchtlingskrise) mit ganz einfachen und teilweise inhumanen Antworten zu reagieren. Versuche, das zu kopieren (Klöckner, Wolf und Co.) waren erfolglos. Das ist, trotz des schwer zu analysierenden Wahlergebnisses, die gute Nachricht.
Fazit: Zu einer erfolgreiche Politik gehört immer auch das passende Personal. Siehe These 1.
Veröffentlicht am 14.03.2016
Wahlen Heute: Der Wahlsonntag – Eine persönliche Einschätzung
Die Nichtwähler entscheiden über die Zukunft
3 Landtagswahlen scheinen Deutschland aus dem Gleichgewicht zu bringen. Das Flüchtlingsthema überlagert die bisherige Arbeit der Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Eine „rote“ Ministerpräsidentin, ein „grüner“ und ein „schwarzer“ Ministerpräsident, in jeweils völlig anderer Koalitionskonstellation, bangen um ihre Mehrheit. Die fehlenden Stimmen, um weiter zu regieren, „wandern“ scheinbar unaufhaltsam der neuen Rechtsaußenpartei zu. Alle Versuche der demokratischen Parteien, diesen fatalen Trend zu stoppen, scheinen erfolglos zu sein. Erschreckend dabei ist, dass in den neuen Bundesländern doppelt so viele Wähler, so die letzten Umfragen, gegen stabile Verhältnisse stimmen werden. Aber – es gibt eine noch wichtigere Wahrheit. Die Rechten würden nie das schlimme „Zünglein an der Waage“ spielen können, wenn die Wahlbeteiligung höher wäre. Wenn nämlich 50 Prozent und mehr der Wahlberechtigten sich für „Enthaltsamkeit“ entscheiden, gehören diese Nichtwähler zu den Steigbügelhaltern der neuen Rechten. Ob das allen klar ist? Heute Abend um 18 Uhr werden wir wissen, ob der befürchtete Rechtsruck tatsächlich eingetreten ist. Ein bedrückender Gedanke.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 13.03.2016
Wahlen Sonntag: Heute in einer Woche …
Werden die 3 Landtagswahlen Deutschland verändern?
Die letzten Umfragen lassen nichts Gutes erwarten. Die amtierenden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wackeln. Grund ist die Verunsicherung, die erst Europa, jetzt zunehmend auch Deutschland erfasst hat. Stichwort: Flüchtlinge. Der damit scheinbar unaufhaltsame einhergehende Umfrageaufstieg der Rechtsaußenpartei AfD, verleitet immer mehr Politiker anderer Parteien, ebenfalls mit starken Sprüchen versuchen zu punkten. Gut, so die Meinungsforscher, dass Klöckner und Co. (CDU) damit eher verlieren. Der Genosse TREND, früher ein verlässlicher Partner der SPD, ist leider abgetaucht. Obwohl die Sozialdemokraten in allen 3 Landesregierungen vertreten sind, scheinen sie eher Prozentpunkte abzugeben als hinzuzugewinnen. Obwohl die anderen Parteien keinen Deut besser sind, scheint sich die Unzufriedenheit gerne bei der SPD abzuladen. Unverdient, wie die wichtigsten Kenner der politischen Szene kommentieren. Was ist der alten „Tante SPD“ zu raten? Professorin Gesine Schwan hat es kürzlich sinngemäß auf den Punkt gebracht: Nicht wackeln, nicht jammern – Haltung zeigen. Das Tal der Tränen wird nur so wieder verlassen. Sonntag, 13. März 2016, 18 Uhr, heute in einer Woche: Die ersten Prognosen zeigen, ob sich unsere Republik verändert und nach rechts rückt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 06.03.2016
Wahlen Bremen: SPD hat gewonnen – aber irgendwie doch verloren
Nichtwähler werden immer stärker
Demokratische Wahlen? Interessiert mich nicht! Die Hälfte aller Wahlberechtigten denkt inzwischen so und verändert die politische Landschaft gravierend. Es sind insbesondere die kleinen Parteien, die von der Enthaltung profitieren. Das macht verantwortliches Regieren, egal wer den Auftrag erhalten hat, immer schwerer. Und die Ratlosigkeit in den Zentralen der so genannten Volksparteien wird immer größer. Es scheint wohl 2 „Problemgruppen“ bei den Wahlberechtigten zu geben, die „verantwortlich“ für die Dominanz der Nichtwähler sind. Auf der einen Seite die „Satten“, die alles haben und den Politikbetrieb nur noch von außen beobachten und besserwisserisch negativ kommentieren, andererseits die „Abgehängten“, die Verlierer , das so genannte Prekariat. Und noch etwas: Den Parteien geht das Personal aus. Jetzt hat Jens Böhrnsen enttäuscht hingeschmissen. Wir steuern langsam aber sicher auf eine Krise unserer demokratischen Strukturen hin.
Ein Kenner der Szene sarkastisch: „Wenn es heute schon reicht, Frau, jung, blond, einigermaßen aussehend, gute Laune versprühend und PR-Kenntnisse zu haben, um mindestens 6% zu gewinnen, dann sollten die Volksparteien mit PRO7, Sat1 und RTL mal Kooperationen bilden, um Nachwuchs zu gewinnen. Vermutlich nur hier scheint es ausreichend Kandidaten und Kandidatinnen zu geben, die vielleicht die Sehnsüchte der Nichtwähler abdecken können“.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 12.05.2015
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