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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik LANDTAGSWAHL 2017 - Zusammenhalt, Bildung und Vielfalt
Wahlkampfwerkstatt in Oberhausen: Die NRWSPD hat Bock auf Wahlkampf
Die NRWSPD hat Bock auf Wahlkampf! Wir haben einen Plan für unser Land. Wir machen NRW jeden Tag ein Stück stärker, sozialer und gerechter. Und dafür kämpfen wir weiter. Selbstbewusst, mit großer Geschlossenheit, mutig und immer mit einem Lächeln im Gesicht! Auf geht’s! Am 14. Mai 2017 geht es darum, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin und die SPD stärkste politische Partei in Nordrhein-Westfalen bleibt. Das geht nur mit einem überzeugten Wahlkampf. Vor der heißen Phase haben wir am 21. Januar zu einer Wahlkampfwerkstatt in Oberhausen eingeladen, um die zentralen Themen des Wahlkampfes in verschiedenen Workshops zu vertiefen. André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD, stimmte rund 150 hochmotivierte SPDler auf ...
Veröffentlicht am 11.02.2017
Landespolitik OGS: Dorstener SPD-Fraktion begegnet Kritik mit konstruktivem Vorschlag (Teil 3)
Bürgermeister kann vorhandene Betreuungsmöglichkeiten ausschöpfen
Die Kritik einzelner Eltern am Offenen Ganztagsbereich der Dorstener Grundschulen hat Wellen geschlagen. Konservative Kreise haben alles daran gesetzt, daraus eine Empörungskampagne zu entwickeln, die Presse einzubinden und die SPD - geführte Landesregierung an den Pranger zu stellen. Der Bürgermeister der Lippestadt (CDU) hat eine Resolution des Rates angeregt und durchgesetzt, um scheinbare Versäumnisse der Landesregierung „anzuhängen“. Dabei ist alles viel einfacher, wie die Dorstener SPD-Fraktion beweist. In einem bestens begründeten Antrag, fordert sie die Verwaltung auf, eine Umfrage bei allen Eltern von Grundschulkindern zu starten, um abzufragen, wo wirklich der Schuh drückt – und um dann die vorhandenen Möglichkeiten, die die Offene Ganztagsschule bietet, auch anzuwenden.
Der SPD-Antrag im Wortlaut:
Veröffentlicht am 05.02.2017
Landespolitik Neujahrsempfang der NRW-SPD in Düsseldorf - mit Rhade und Dorsten
Frauenpower - gut gelaunt und optimistisch ins Wahljahr 2017
Hannelore Kraft, SPD-Vorsitzende in NRW und Ministerpräsidentin
Links: Britta Faust, SPD-Rhade
Rechts: Jennifer Schug, SPD-Vorsitzende in Dorsten
Veröffentlicht am 29.01.2017
Landespolitik OGS: Hans-Peter Müller plädiert für Fairness in der öffentlichen Debatte (Teil 2)
SPD-Landtagsabgeordneter hat Sorge, dass Empörung auch gesteuert wird
Hans-Peter Müller, u. a. SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten-Nord, mit Rhade, teilt die Stellungnahme auf www.spd-rhade.de seines Kollegen Michael Hübner und ergänzt: „In den Anträgen für die Landeszuschüsse der OGS gibt es ganz bewusst auch die Möglichkeit Betreuungs-Gruppen an Ganztagsschulen mit einem gesonderten Zuschuss und anderen Fördervoraussetzungen zu finanzieren. Ein flexibles Betreuen wird vom Land NRW gewünscht, denn für uns ist jedes Kind, ein Kind mit besonderen Bedürfnissen.“ Wenn also alle Kinder einer Ganztagsschule in ein OGS-Angebot gedrängt werden, so besteht hier eine konzeptionelle Schwäche der Schule und des Schulträgers. Hierfür kann Stadt und Schule bereits heute den Familien parallel, zugeschnittene Angebote machen, die das Land pro Schule bezuschusst. Hans-Peter Müller verweist ergänzend darauf, dass …
Veröffentlicht am 28.01.2017
Landespolitik OGS – eine Medaille hat immer 2 Seiten – Michael Hübner sorgt für Klarheit (Teil 1)
Berechtigte Kritik oder Einstieg in Landtagswahlkampf?
Unzufrieden zeigen sich einige Eltern darüber, dass die Teilnahme am Offenen Ganztagsbereich an den Grundschulen unflexibel sei und dadurch für Eltern in bestimmten Phasen belastend. Die örtliche Presse und der Bürgermeister (CDU) haben den Ball aufgenommen. Eine kritische Resolution des Stadtrates gegenüber der Landesregierung wird auf Empfehlung des Bürgermeisters angeregt. Was steckt aber hinter der „Geschichte“? Michael Hübner, SPD, Mitglied des Landtages und stellv. Fraktionsvorsitzender antwortet:
Es ist in der Tat so, dass die Teilnahme an der OGS eine schulische Veranstaltung und daher verpflichtend ist – weil damit letztlich auch pädagogische Ziele verfolgt werden. Da diese auch erreicht werden sollen, muss die Teilnahme grundsätzlich gewährleistet werden. Die OGS darf nicht bloß als eine reine „Verwahrmaßnahme“ gesehen werden. Wenn dies ist Dorsten nicht so ist und anders kommuniziert wird, läuft da etwas grundsätzlich falsch.
Gleichwohl ist es irritierend, dass z.B. ein frühzeitiges Abholen des Kindes, z.B. zum Sportverein, keinen ausreichenden Grund für die Nichtteilnahme an der OGS darstellen soll und eine Kündigung des Vertrags nach sich ziehen würde – von Arztterminen ganz zu schweigen. Die Verordnung sieht nach meinen Informationen sehr wohl vor, dass ...
Veröffentlicht am 25.01.2017
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